Kösching - Der Beschluss des Köschinger Marktrats über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Stoppt das Kraftwerk" ist zulässig: Das hat jetzt die Rechtsaufsicht im Eichstätter Landratsamt der Gemeinde Kösching mitgeteilt.
Damit könne der Bürgerentscheid über das bei Desching geplante Holzheizkraftwerk am 16. Mai stattfinden, wie Bürgermeister Ralf Sitzmann (UW) in der jüngsten Marktratssitzung mitteilte.
Wie berichtet, hatte Prolignis als der künftige Betreiber des Kraftwerks an der Rechtmäßigkeit des Beschlusses des Marktrats vom 16. Februar 2021 gezweifelt. Deshalb hat sich der Ingolstädter Energieversorger an das Landratsamt gewandt.
Die Rechtsaufsicht informierte nun die Gemeinde. Wörtlich heißt es in dem Schreiben, das Geschäftsleitender Beamter Christian Meier in der Sitzung vorlas: "Aus den dem Landratsamt Eichstätt vorliegenden Unterlagen ergibt sich bei der Prüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens auf Rechtmäßigkeit ein Beurteilungsspielraum, der unterschiedliche Sichtweisen zulässt. Eine eindeutige Rechtswidrigkeit des Marktratsbeschlusses vom 16. Februar 2021 war nicht ersichtlich. Insofern sind hier rechtsaufsichtliche Maßnahmen nicht veranlasst. " Deshalb könne den Anträgen von Prolignis nicht stattgegeben werden. Der Marktrat beschloss dann einstimmig, dass der Bürgerentscheid über das umstrittene Kraftwerk am Sonntag, 16. Mai, als Briefwahl über die Bühne gehen soll.
Auf viel Zustimmung im Marktrat stößt der geplante Solarpark im Nordwesten von Kösching: Fast alle Gemeinderäte begrüßen den Standort für die zehn Hektar große Freiflächenanlage, wie in der Sitzung am vergangenen Donnerstag deutlich wurde. Auch im Projektausschuss war das Vorhaben der Solea AG auf großes Interesse gestoßen (DK berichtete). Nur SPD-Fraktionssprecher Josef Gloßner gefiel die Lage nicht: "Optisch ist das hier suboptimal. " Zwar sei Solarenergie sinnvoll - aber eine solche Anlage in der Nähe des Naherholungsgebiets Brunnhauptner Weiher sah er als kritisch an.
"Der vorgesehene Standort ist der richtige", betonte Andreas Schieferbein. Zwar liege der geplante Solarpark im Wasserschutzgebiet, aber ein Eintrag von Schadstoffen ist nach den Worten des CSU-Fraktionsvorsitzenden nicht zu befürchten. Auch UW-Fraktionschef Jörg Semmler befürwortete den Standort. "Durch den Solarpark entsteht ein Biotop", zeigte sich Manfred Lindner (Grüne) erfreut. Allerdings liege die Anlage "ziemlich nahe an der Wohnbebauung".
DK
