Vohburg - Es kam nur zu einer Kampfabstimmung, ansonsten herrschte Eintracht bei der Benennung von Würdenträgern und Vertretern für verschiedene Gremien, Verbänden und Versammlungen.
Fast alle Entscheidungen fielen am Dienstagabend in der Agnes-Bernauer-Halle einstimmig. Wenn diese konstituierende Sitzung des neuen Vohburger Stadtrats ein Fingerzeig auf die kommenden sechs Jahre kommunalpolitischer Zusammenarbeit gab, folgen wohl viele produktive und kooperative Sitzungen.
Bürgermeister Martin Schmid (SPD) hatte Pfarrer Thomas Zinecker eingeladen. Man wolle "mit Gottes Segen" in die neue Legislaturperiode gehen. Zinecker zitierte aus Psalm 127, der Gottvertrauen ausdrückt. Mit diesem solle der Stadtrat in die neue Amtsperiode gehen. "Das bedeutet aber nicht, dass wir die Hände in den Schoß legen und nichts tun", mahnte Zinecker. Schmid meinte, er hoffe, dass der Segen und die Wünsche die nächsten sechs Jahre anhalten. "Wir wollen miteinander diskutieren, auch mal streiten, demokratisch Entscheidungen treffen und diese dann zusammen mittragen - zum Wohle der Stadt. "
Die erste Entscheidung brachte auch die einzige Kampfabstimmung: Roswitha Eisenhofer (AV) wie bisher Zweite Bürgermeisterin oder Ernst Müller (FW/FWB) als neuer Schmid-Stellvertreter? Mit 15:6 Stimmen blieb Eisenhofer im Amt. Als Dritter Bürgermeister vereidigt wurde Xaver Dietz (CSU), der bei einem ungültigen Wahlzettel 20 Ja-Stimmen erhielt.
Zu Beginn der Sitzung wurden die neuen Stadträtinnen und -räte vereidigt. Für die AV sind dies Marcus König, Matthias Kolbe und Anton Amann, für die CSU Silvia Müller und Benjamin Ries und für die SPD Michael Amann und Manfred Rothbauer. Die neuen/alten Fraktionssprecher sind Werner Ludsteck (AV), Hartmut Lederer (SPD), Ernst Müller (FW/FWB) und Xaver Dietz (CSU).
Erlassen wurde eine Geschäftsordnung für die Wahlzeit 2020 bis 2026. Die besagt unter anderem, dass fortan zu Sitzungen digital eingeladen wird und Bürgermeister Schmid bei Vergaben, Grundstücksgeschäften und ähnlichem bis zu einer Summe von 15000 Euro entscheiden kann. In der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts beträgt das Sitzungsgeld für Stadträte nun 50 Euro (bisher 40), die jährliche Aufwandsentschädigung für die Mitglieder sinkt auf 50 Euro (bisher 100), weil die Stadt das notwendige Tablet stellt. Und es wird neben dem Kultur- und Fest- und dem Rechnungsprüfungsausschuss (beide beschließend) einen Lenkungsausschuss Innenstadt, einen Digitalisierungs- sowie einen Umwelt- und Nachhaltigkeitsausschuss geben (alle nur beratend). Besetzung: siehe unten.
Weiter beschlossen wurde eine Aufwandsentschädigung für die Aufsichtsratsmitglieder der Immobiliengesellschaft (VIW) in Höhe von 75 Euro pro Sitzung (300 Euro für den Vorsitzenden). Bürgermeister Schmid wurde wieder zum Eheschließungs- und Standesbeamten bestellt. Die monatliche Dienstaufwandsentschädigung für den Ersten Bürgermeister bleibt bei knapp 800 Euro (Maximum), die der Zweiten Bürgermeisterin beträgt 900 Euro, die des Dritten Bürgermeisters 350 Euro.
Die Fahrtkostenpauschale des Bürgermeisters (mit seinem privaten Auto) beträgt monatlich 350 Euro.
DK
