Kösching
"Klarer Auftrag für den Bürgerentscheid"

Köschinger Bürgerinitiative "Stoppt das Kraftwerk" übergibt 2142 Unterschriften gegen die Prolignis-Pläne

18.01.2021 | Stand 23.09.2023, 16:30 Uhr
Einen dicken Ordner mit 2142 Unterschriften haben am Montag die Sprecher der Bürgerinitiative "Stoppt das Kraftwerk" Tanja Kastl (von rechts) und Georg Altmann an den Köschinger Bürgermeister Ralf Sitzmann übergeben. Josef Diepold, Markus Liepold und Christine Altmann machten dabei nochmals Werbung für das Ziel der BI. −Foto: Hammer

Kösching - Die Kraftwerk-Pläne von Prolignis stoßen auch in Kösching auf Widerstand.

2142 Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift für das Bürgerbegehren "Stoppt das Kraftwerk" ausgesprochen. Am Montag haben Vertreter der gleichnamigen Bürgerinitiative die Listen an Bürgermeister Ralf Sitzmann (UW) übergeben. Der Gemeinderat muss nun innerhalb eines Monats über die Zulässigkeit des Begehrens entscheiden.

"Mehr als 2000 Köschinger, Kasinger und Bettbrunner Bürgerinnen und Bürger sind für den sofortigen Stopp des Bebauungsplanänderungsverfahrens und für die Aufgabe des Beschlusses des Marktgemeinderates zur Änderung des Bebauungsplans für den Prolig-nispark", jubelt die Bürgerinitiative "Stoppt das Kraftwerk" in der Pressemitteilung zur Unterschriftenübergabe. Dem Buchstaben nach beantragt man mit seiner Unterschrift zwar nur die Durchführung eines entsprechenden Bürgerentscheids. Die Interpretation der BI, dass die Unterzeichner damit ein "klares Votum gegen den Bau des Heizkraftwerkes " abgegeben haben, liegt allerdings auf der Hand.

Georg Altmann, der Sprecher der BI, zeigte sich im Gespräch mit unserer Zeitung von der großen Unterstützung des Bürgerbegehrens beeindruckt: "2142 Unterzeichner, das sind 25 Prozent der Wahlberechtigten, nur 750 wären notwendig gewesen! " Dabei seien wegen der Corona-Beschränkungen keine Präsenzveranstaltungen möglich gewesen, und die Bürger hätten sich nur über die Homepage der BI (www. stopptdaskraftwerk. de), Banner und Flugblätter informieren können.

Im Anschluss an die Übergabe der Unterschriften habe es ein "konstruktives Vier-Augen-Gespräch" mit dem Bürgermeister gegeben. Während Sitzmann an der geplanten Mediation festhalten wolle, sieht Altmann diese Form der Bürgerbeteiligung nun als hinfällig an: "Die BI hat den klaren Auftrag erhalten, den Bürgerentscheid herbeizuführen. " Die Mitglieder der BI seien aber durchaus bereit, an der Entwicklung von alternativen Ideen zur regionalen Strom- und Wärmeproduktion mitzuarbeiten. Da die Klinik Kösching ohnehin bald eine neue Heizung brauche, könne man sich zum Beispiel vorstellen, zusammen mit Kreis, Gemeinde und Bürgern ein Heizkraftwerk zu betreiben, das dann auch den Waldbauern in der Region vernünftige Preise zahlen könnte. "Wir sind speziell gegen dieses Projekt in dieser Größenordnung und an dieser Stelle", betonte Altmann. Und noch etwas ist ihm wichtig: "Wir sind nicht gegen Personen, weder gegen den Gemeinderat noch gegen die Unternehmer, sondern nur gegen die Sache. "

Die Listen werden jetzt im Einwohnermeldeamt überprüft. Die Zahl der gültigen Unterschriften liege aber sicherlich über dem Quorum von 750 Wahlberechtigten, meint Bürgermeister Sitzmann. Bei der Sitzung am Donnerstag sollte der Gemeinderat über die Bürgerbeteiligung in Form einer Mediation zwischen Gemeinderat, BI, Prolignis und interessierten Bürgern sprechen. "Ohne die BI macht das aber keinen Sinn", so Sitzmann.

Da der Gemeinderat innerhalb eines Monats über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids entscheiden muss, die nächste reguläre Sitzung aber erst am 25. Februar stattfinden würde, wird Sitzmann dafür eine Sondersitzung einberufen. Ob angesichts der Pandemie für das Plenum oder den Ferienausschuss, wird der Gemeinderat am Donnerstag entscheiden. Der Entscheid selbst soll dann im Interesse der Gesundheit der Bürger und im Einvernehmen mit der BI aber erst im Frühsommer stattfinden. Im ersten Amtsjahr als Bürgermeister habe er sich zwar nicht unbedingt ein Bürgerbegehren gewünscht, gibt Sitzmann gerne zu: "Aber Bürgerentscheide sind ein demokratisches Mittel und wenn die Mehrheit gegen das Kraftwerk ist, trage ich das natürlich mit. "

Er selbst glaubt nach wie vor, dass in der Verbindung von nachwachsenden Rohstoffen und Solarenergie "eigentlich die Zukunft" liegt. Weil er von Bürgern immer wieder gefragt werde, was er persönlich von dem Holzheizkraftwerk halte, will er sich vor Ort mit dem dortigen Bürgermeister das Prolignis-Werk in Melsungen anschauen und mit den Anwohnern über ihre Ängste und Sorgen sprechen.

DK

Sebastian Kügel