Ingolstadt (DK) Dass sich etwas tun würde, das lag nach den jüngsten Flüchtlingszahlen auf der Hand: Da kaum noch Asylbewerber vom Balkan kommen, ziehen in das Abschiebezentrum in Oberstimm und Ingolstadt nun auch Ukrainer ein. Das verkündete Sozialreferent Wolfgang Scheuer gestern.
Der regelmäßige Statusbericht in Schriftform aus dem Rathaus hatte die neueste Entwicklung bereits verraten, ehe sie Scheuer gestern im Sozialausschuss mitteilen konnte. Den Stadträten war bereits der für die kommenden Tage angekündigte Zuzug von 270 Ukrainern in das offiziell "Aufnahme- und Rückführungseinrichtung" (ARE) genannte Asyllager aufgefallen. Knapp 100 Menschen aus Osteuropa sollen zunächst in diesen Stunden eintreffen, rund 470 betroffene Ukrainer gebe es in Bayern insgesamt, sagte Scheuer. Sie sollen irgendwann nach Ingolstadt beziehungsweise Oberstimm kommen.
Diese Informationen hatte sich Scheuer mit seinen Mitarbeitern am Dienstag ganz aktuell bei der Regierung von Oberbayern in München geholt. Die Erklärung der Behörde bestätigt nur das Offensichtliche: Da kaum noch Menschen aus den zu sicheren Herkunftsländern erklärten Staaten auf dem Balkan flüchten, wird das Abschiebelager nun mit Menschen anderer Nationen gefüllt. Derzeit leben in der auf die vier Standorte aufgeteilten ARE gerade einmal 704 Menschen bei aktuell 1748 Plätzen. Nun kommen also Ukrainer hinzu, die laut Scheuer etwas höhere Aufenthaltschancen haben. Allerdings werden von ihnen auch drei Viertel abgelehnt. Wie es allerdings mit der Ausreise aussieht, ist eine andere Frage, da die Ukraine (wegen des Konflikts im Osten des Landes) nicht als sicherer Herkunftsstaat angesehen wird.
Ungeachtet der leeren Betten im Abschiebelager hält die Regierung am Plan fest, die Einrichtung wie bekannt auf 2900 Plätze auszubauen, berichtete Scheuer. Im Moment ist die Lage aber sehr ruhig, weshalb der Notfallplan aufgehoben wurde. Im April werde es laut der Regierung auch keine Zuweisung von Asylbewerbern nach Ingolstadt geben. Die Notfallzelte am Hallenbad Mitte sind schon längst abgebaut, die Reiserklinik ebenfalls geräumt und an das Klinikum planmäßig zum 31. März übergeben. Klinikums-Geschäftsführer Heribert Fastenmeier sei "richtig begeistert über den Zustand der Räume" gewesen, so Scheuer.
Da der Notfallplan derzeit ruht, legt die Stadt Ingolstadt auch ihre großen Pläne für das Hallenbad Mitte auf Eis, wie Scheuer gestern bestätigte. Die Schwimmhalle schließt an diesem Freitagabend für immer ihre Becken und wird durch das bald fertige Sportbad ersetzt. Die alte Schwimmhalle wird aber nun vorerst doch nicht zu einem dauerhaften Asylnotfalllager umgebaut, so wie es der Stadtrat für die Dauer von zwei Jahren beschlossen hatte. Ebenso lässt die Stadt zunächst die Pläne in der Schublade verschwinden, wonach sie auf Vorrat Asylunterkünfte in den Stadtteilen bauen will. Etting, Gerolfing und andere Orte bekommen also vorerst eine Verschnaufpause. Einzig an der Marie-Curie-Straße werde derzeit eine Unterkunft für 300 Menschen gebaut. Scheuer: "Dort waren wir vertraglich schon so weit, dass wir nicht mehr zurückkonnten." An den anderen Standorten kann sich die Lage aber auch schnell ändern.
