Ingolstadt
Okorafor muss Klinikums-Aufsichtsrat verlassen

Stadtrat beschließt nicht-öffentlich die Abberufung Dringlichkeitsanträge abgelehnt

19.01.2018 | Stand 02.12.2020, 16:55 Uhr
Soll aus dem Aufsichtsrat des Klinikums ausgeschlossen werden: Henry Okorafor. −Foto: Foto: Hammer

Ingolstadt (DK) Nach der ebenfalls mehrstündigen nicht-öffentlichen Sitzung des Stadtrates hat die Stadtverwaltung am Freitagabend per Pressemitteilung noch ein wenig überraschendes Ergebnis bekannt gegeben: Demnach bleiben OB Christian Lösel und sein Stellvertreter Albert Wittmann im Aufsichtsrat des Klinikums.

Der parteilose Stadtrat Henry Okorafor dagegen, der ihre Abberufung beantragt hatte, muss den Aufsichtsrat verlassen.

Okorafor hatte nach der Sitzung des Krankenhauszweckverbandes in Dringlichkeitsanträgen die Abberufung Lösels und Wittmanns gefordert, weil er ihnen rechtswidriges Verhalten vorwarf. Sie hätten eine Abstimmung über seinen Verbleib im Aufsichtsrat zugelassen, nur weil er bei einem Beschluss nicht dem Votum der anderen Räte gefolgt sei.

Wie die Stadtverwaltung erklärt, wurden "nach mehrstündiger Diskussion" die Dringlichkeitsanträge Okorafors abgelehnt, "weil sie rechtlich nicht zulässig und darüber hinaus sachlich nicht gerechtfertigt sind". Der Stadtrat sei der Empfehlung des Krankenhauszweckverbandes gefolgt und habe (gegen eine Stimme) beschlossen, Okorafor aus dem Aufsichtsrat auszuschließen. Dazu wurde die Verwaltung beauftragt, die Abberufung des Stadtrates aus dem Krankenhauszweckverband für die nächste Stadtratssitzung am 8. Februar vorzubereiten.

Ausdrücklich lägen die Gründe für die Abberufung "nicht in einer abweichenden Meinung oder dem individuellen Abstimmungsverhalten von Herrn Okorafor", heißt es in der Mitteilung. Es gehe darum, dass "keine Grundlage für eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Herrn Stadtrat Okorafor und den übrigen Aufsichtsratsmitgliedern" mehr vorhanden sei.