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Die CSU-/Freie-Wähler-Koalition verteidigt den Stadtratsbeschluss zur Eselbastei

"Es war notwendig"

Ingolstadt
erstellt am 03.08.2016 um 22:33 Uhr
aktualisiert am 31.01.2017 um 20:58 Uhr | x gelesen
Ingolstadt (DK) Gestern Abend haben die Innenstadtfreunde wegen des Beschlusses, die Mauerreste auf dem Gießereigelände abzureißen, eine Mahnwache abgehalten. Die CSU-/ FW-Koalition verteidigte unterdessen ihre Entscheidung.
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Mahnwache zum Abriss der Mauerreste der Eselbastei.
Hauser
Ingolstadt

Auch wenn der Eindruck aus der Sitzung ein anderer war: Von einem von langer Hand vorbereiteten Entschluss könne nicht die Rede sein, versicherte der CSU-Fraktionsvorsitzende Joachim Genosko gestern auf Anfrage. Die Freien Wähler hätten ihrem Koalitionspartner erst am Vormittag der Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag mitgeteilt, dass sie den Antrag auf Abriss stellen würden. "Das ist schon innerhalb der CSU-Fraktion länger diskutiert worden", sagte Genosko. Doch aus CSU-Sicht hätten die Argumente für den Abriss überwogen.

"Es ist eine schwierige Situation, das gebe ich zu", sagte Genosko. "Es ist aber nicht so, dass die CSU oder die Koalition nur abreißt und alle anderen erhalten wollen." Auch der Koalition sei die Historie wichtig. Genosko erinnerte an die Entscheidung, das Feldkirchener Tor zu öffnen, und an das neue Museum für Konkrete Kunst und Design in der alten Gießereihalle. Über den Abriss des ehemaligen Verwaltungsgebäudes auf dem Gelände diskutiere heute auch niemand mehr, sogar mit dem neuen Nordbahnhof, dem der geschichtsträchtige Vorgängerbau zum Opfer fiel, hätten sich die Ingolstädter arrangiert.

Er wäre ja auf den Vorschlag des Oberbürgermeisters Christian Lösel eingegangen, eine Erinnerungsmöglichkeit für die historischen Mauerreste zu schaffen, sagte Genosko. Aber letztendlich habe sich der FW-Vorschlag durchgesetzt.

Die Innenstadtfreunde demonstrierten am Gießereigelände.
Hauser
Ingolstadt

"Ich erwarte nicht bei jeder Entscheidung Lob vom Bürger, aber es gilt, Entscheidungen zu treffen", erklärte FW-Fraktionsvorsitzender Peter Springl, der in der Sitzung überraschend den Antrag gestellt hatte, die Mauerreste abzureißen. Die Idee sei in ihm am Dienstag vor dem Stadtrat gereift, nachdem man in der Koalitionsrunde und in der FW-Fraktion über den IFG-Sachstandsbericht zum Tiefgaragenbau gesprochen hatte, der ein düsteres Bild zeichnete. Demnach wären mit einem Erhalt der Mauern erhebliche Risiken verbunden gewesen, die Stadttochter IFG hätte bis zu einer Entscheidung zweigleisig planen müssen. Die nächste Stadtratssitzung wäre erst im Oktober gewesen, der Baubeginn hätte sich entsprechend weiter hingezogen. "Es war aus meiner Sicht notwendig", erklärte Springl. Der Stadt wäre ein finanzieller Schaden entstanden, hätte er nicht gehandelt - deswegen sei die Dringlichkeit auch geboten gewesen.

Mit politischem Taktieren habe das wenig zu tun gehabt, sagte der FW-Fraktionschef und ergänzte: "Das Landschaftsschutzgebiet ist auch erst kurzfristig auf die Tagesordnung gekommen. Damit konnten wir uns auch nicht auseinandersetzen." Und ganz so unvorbereitet hätten die anderen Stadträte gar nicht gewirkt.

Mit der Entscheidung - dem Widerruf des Stadtratsbeschlusses von 2012 - habe die IFG nun zumindest eine klare Planungsgrundlage. "Der Aufwand, mit dem man die Mauerreste hätte erhalten müssen, steht in keinem Verhältnis", findet Springl. "Das hat man 2012 vielleicht so nicht gewusst."

Das Klima im Stadtrat scheint sich mit der jüngsten Sitzung wieder verschlechtert zu haben. Die Berichterstattung darüber lasse aber eines außer Acht, sagte Springl: dass einige Stadträte vor Sitzungen immer wieder in sozialen Netzwerken scharfe Kritik äußerten - und sich dann über entsprechende Antworten im Stadtrat wunderten. "Man muss auch auf Facebook auf Wertschätzung achten", sagte er.

Joachim Genosko erklärte dagegen: "Es ist nicht so, dass wir im Schützengraben liegen." Es gebe auch viele Entscheidungen, die die Parteien schiedlich friedlich gemeinsam träfen, neben den scharfen Diskussionen. "Ich bin auch nicht immer gestreichelt worden, aber in meinem Alter, da prallt das ab. Es wäre wahrscheinlich das Beste, wenn beide Seiten aufeinander zugehen", sagte er.

Unterdessen erklärte die Stadt in einer Pressemitteilung, dass in dieser Woche die Reste der oberirdischen Mauern abgetragen werden, um anschließend die darunterliegenden Reste des Fundaments der Eselbastei freilegen und von Archäologen untersuchen und dokumentieren lassen zu können. "Es ist noch nicht bekannt, welchen Umfang die Fundamentreste der Eselbastei tatsächlich haben - dies soll nun untersucht werden", schrieb Stadtsprecher Michael Klarner.

Von Thorsten Stark
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