Montag, 19. November 2018
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Offenbar sind nicht alle Briefwahlunterlagen angekommen und müssen jetzt neu beantragt werden

Stimmlos

Ingolstadt
erstellt am 05.10.2018 um 20:47 Uhr
aktualisiert am 10.10.2018 um 03:33 Uhr | x gelesen
Ingolstadt (DK) Einige Bürger haben beantragte Briefwahlunterlagen nicht erhalten. Die Stadt geht von wenigen Einzelfällen aus. Wer bisher keine Stimmzettel bekommen hat, könne diese nochmal beantragen, so Pressesprecher Michael Klarner. Woran die Zustellung scheiterte, ist derzeit nicht klar. Die Post verspricht, sich der Sache anzunehmen.
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Im Briefwahlamt im zweiten Stock des Neuen Rathauses (oben) können schon jetzt die Stimmen für die Landtags- und Bezirkstagswahlen abgegeben werden. Wahlamtleiter Karl Koller (unten links) präsentiert den Wahlzettel, der eine beachtliche Größe hat. Da entscheidet sich mancher Bürger doch für die Briefwahl.
Im Briefwahlamt im zweiten Stock des Neuen Rathauses (oben) können schon jetzt die Stimmen für die Landtags- und Bezirkstagswahlen abgegeben werden. Wahlamtleiter Karl Koller (unten links) präsentiert den Wahlzettel, der eine beachtliche Größe hat. Da entscheidet sich mancher Bürger doch für die Briefwahl.
Hauser
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Es bleibt keine andere Wahl: Wer an der Landtags- und Bezirkstagswahl seine Stimme abgeben möchte, braucht einen Stimmzettel, auf dem er sein Kreuz machen kann. Auch in Ingolstadt möchten immer mehr Wähler das zu Hause machen und beantragen deswegen Briefwahl. Dann ist es ärgerlich, wenn man die erforderlichen Dokumente nicht erhält.

So war das auch bei Katrin Lindemann. Jeden Tag ein Blick in den Briefkasten, aber jeden Tag wieder keine Unterlagen für die Briefwahl, die sie per Post beantragt hatte. Sie wandte sich deswegen an die Stadt. "Die Ausstellung einer Zweitschrift des Wahlscheins ist leider nicht möglich", steht in der Mail des Bürgeramts der Stadt, die dem DK vorliegt. Am 17. September sei ihr Schreiben bearbeitet worden. Eine Antwort erhielt Lindemann aber erst am 1. Oktober. Es liegen "massive Schwierigkeiten bei der Postzustellung" vor, heißt es in der Mitteilung weiter. "Mich ärgert vor allem, dass ich darüber nicht informiert wurde, sondern selbst nachfragen musste", erzählt die Ingolstädterin.
 
Hauser
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Für größere Probleme hätte es allerdings "keinerlei Anhaltspunkte" gegeben, heißt es auf Nachfrage bei der Post. "Wir haben nachgeforscht und können uns das nicht erklären", versichert Pressesprecher Klaus-Dieter Nawrath am Freitag. Die Post sei aber durchaus interessiert, das aufzuklären.

Bei der Stadt geht man von Einzelfällen aus: "Es kann immer mal wieder vorkommen, dass Briefe nicht zugestellt werden", räumt Pressesprecher Michael Klarner ein. Wie viele Adressen betroffen waren, ist nicht bekannt. Die Zahl liege aber wohl im "Promillebereich". Außer Lindemann hat sich in der Lokalredaktion noch ein weiterer Ingolstädter gemeldet, der seine Wahlunterlagen nicht erhalten hat. Auch über die Sozialen Medien hat sich ein Leser an den DONAUKURIER gewandt. Er berichtet Ähnliches.
 
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Im Regelfall sei es kein Problem, eine neue Wahlbenachrichtigung oder Briefwahlunterlagen zu erhalten, versichert Klarner. In diesem Fall müssten Betroffene eidesstattlich erklären, dass sie die Unterlagen nicht bekommen hätten. Das entsprechende Formular könne auf dem Postweg oder persönlich abgegeben werden. Der alte Wahlschein wird dann ungültig.

"Betroffene können sich an das Wahlamt der Stadt wenden", erklärt Klarner. Die Briefwahl kann noch bis Freitag, 12. Oktober, 15 Uhr, beantragt werden. Die Unterlagen werden per Post versandt oder können persönlich im Rathaus abgeholt werden.

MEHR BRIEFWÄHLER

In Bayern wird die Briefwahl immer beliebter.

Auch für die kommende Landtagswahl geben mehr Wahlberechtigte ihre Stimme per Post ab. Neun Tage vor der Wahl waren in München bereits von 910000 Wahlberechtigten 269000 Briefwahlanträge eingegangen, 2013 waren es noch gut 258000 Anträge.

"Es lässt sich schwer sagen, ob das auf eine steigende Beliebtheit der Briefwahl oder eine mögliche hohe Wahlbeteiligung - oder beides - schließen lässt", sagt Johannes Mayer, Sprecher des Kreisverwaltungsreferats. Auch andere bayerische Städte verzeichnen Anstiege in der Briefwahl: In Nürnberg waren bis Donnerstag 73000 Anträge eingegangen, bei der letzten Landtagswahl waren es rund 75000.

In Ingolstadt ist dieser Trend auch erkennbar: Von 90660 Wahlberechtigten im Wahlbezirk haben laut Klarner 21000 die Briefwahl beantragt, das entspreche ungefähr 23 Prozent bis heute, eine Woche vor der Wahl. Im Jahr 2013 lag die Beteiligung an der Briefwahl noch bei insgesamt 20 Prozent. "Das liegt vielleicht auch an Größe des Stimmzettels, den manche dann in Ruhe daheim lesen möchten", sagt der Stadt-Pressesprecher Michael Klarner. ahm,dpa
Anna Hausmann
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