Ingolstadt
Politisches als Vorspeise

Bürgergemeinschaft übt bei ihrem Neujahrsempfang Kritik an städtischer Wirtschafts- und Kulturpolitik

14.01.2019 | Stand 23.09.2023, 5:38 Uhr
Haben viel vor im neuen Jahr: Die Stadtratsfraktion der BGI (v. l.) mit Ulrike Hodek, Christian Lange und Georg M. Niedermeier. Auf dem Foto fehlt Jürgen Siebicke. Er kam später nach. −Foto: Brandl

Ingolstadt (DK) Vor der Gemüsesuppe wurde am Sonntagabend beim Neujahrsempfang der Bürgergemeinschaft Ingolstadt (BGI) eine gepfefferte politische Vorspeise serviert. Zwar nur verbal - manchem Zeitgenossen in der Kommunalpolitik dürfte die im Nachgang aber trotzdem nicht sonderlich schmecken.

Die BGI lud zu dem Anlass wieder in den Englwirt ein. Rund zwei Dutzend Mitglieder und Parteifreunde sowie mit Karl Ettinger (FDP) und Thomas Thöne (ÖDP) zwei Vertreter anderer politischer Lager aus dem Stadtrat waren ihr nachgekommen. Auch die Stadtratsfraktion der BGI war zum Schluss vollzählig anwesend. Fraktionsvorsitzender Christian Lange hatte in seinem Rückblick auf das alte Jahr aus seiner Sicht nicht viel schön zu reden. Es gebe einige markante Punkte in der Stadtpolitik, die nachhallten. Der für ihn markanteste, wie er sagte: Der geplante Verkauf der Gebäude der Heilig-Geist-Spital-Stiftung in der Fechtgasse an die Stadt. "Es hat hier einen Denkfehler gegeben", sagte Lange und meinte damit den Vorgang, den Wert der Immobilien "im Zuge einer Bilanzkorrektur" vor dem Verkauf nach unten zu setzen. "Damit gehen sieben Millionen Euro weniger an die Stiftung", so der BGI-Chef. Lange sagte, er habe deshalb im Stadtrat einen Antrag gestellt, in dem er eine Verkehrsbewertung der Immobilien fordert. Das Thema treibe ihn um, weil er den jahrhundertelangen Grundgedanken der Stiftung, älteren Ingolstädter Bürgern einen Platz für das Alter anzubieten, nicht mehr gewährleistet sehe. Zudem habe die Stiftung unter zurückliegenden Entscheidungen der Stadt immer wieder zu leiden gehabt, sagte Lange und nannte als Beispiel deren Instandhaltungspflicht für das Technische Rathaus, etwa bei der Dachsanierung. Den Antrag sehe er daher auch unter dem Aspekt der Verpflichtung der Stadt mit der Stiftung fair umzugehen.

Mit Skepsis kommentierte Lange die sich derzeit abzeichnende Entwicklung Ingolstadts hin zum digitalen Forschungsstandort. Das sei nicht unwichtig, man müsse aber auch überlegen, was eine Monostruktur wirtschaftlich bedeute, vor allem dann, wenn es Audi wirklich einmal schlecht ginge, so Lange. Er würde es daher begrüßen, den Standort auch für andere Zweige attraktiv zu halten. Kritik äußerte er an der Absage für das Open Flair in diesem Jahr. Wie berichtet beendete der bisherige Veranstalter die Zusammenarbeit mit der jetzt für das Fest zuständigen Ingolstädter Veranstaltungs GmbH nach nur einer gemeinsamen Auflage. Für Lange ein Indiz dafür, dass das kulturelle Leben in der Stadt zukünftig allgemein schlechter wegkommen könnte. "Wir müssen aufpassen, dass wir das Thema Kultur nicht an die Wand fahren", sagte er und machte deutlich, dass die BGI ein Auge auf die Aktivitäten der Veranstaltungs GmbH und ihren Geschäftsführer werfen werde. Gleichzeitig kritisierte er auch die Kostensteigerung beim neuen Museum für Konkrete Kunst. Er habe jedoch Signale vernommen, die das in Frage stellten. Hinsichtlich der Kommunalwahl im Jahr 2020 kündigte Lange an, dass die Wählergruppe im März ihr Wahlprogramm verabschieden wolle. Diesbezüglich befinde man sich schon "mitten in der Diskussion".
 

Michael Brandl