Ingolstadt
Fast alle Sitzungen abgesagt

25.03.2020 | Stand 02.12.2020, 11:40 Uhr

Ingolstadt - Der Stadtrat wird aller Voraussicht nach in der jetzt auslaufenden Legislaturperiode nicht mehr zu einer Vollversammlung zusammenkommen.

Im Einklang mit den im Zuge der Corona-Krise auferlegten Versammlungsbeschränkungen hat der Sitzungsdienst der Stadtverwaltung das Restprogramm der Bürgervertretung und ihrer Gremien jetzt rigoros zusammengestrichen. Die ursprünglich für Ende März und April geplanten Sitzungen der meisten Ausschüsse und aller Aufsichtsräte fallen nunmehr ersatzlos aus.

Stattdessen wird der in der wahrscheinlich letzten Stadtratssitzung in alter Besetzung am 18. März im Stadttheater besonders ermächtigte Finanz- und Personalausschuss am 1.April um 15 Uhr zu einer Sitzung zusammenkommen, die voraussichtlich zwar presse-öffentlich, aber nicht für die breite Öffentlichkeit zugänglich sein dürfte.

Das Gleiche gilt wahrscheinlich für den vorerst letzten Sitzungstermin der Legislaturperiode, der für Donnerstag, 23.April, ab 15 Uhr anberaumt worden ist. Zu diesem Zeitpunkt sollte eigentlich der Stadtrat in alter Besetzung letztmals zusammentreten. Nunmehr soll auch dann der besonders ermächtigte Finanz- und Personalausschuss zusammenkommen, um letzte Themen aus dem gegenwärtigen Sitzungsdurchlauf abzuhandeln.

Wie aus dem Rathaus verlautet, sollen bei diesem Termin "alle unaufschiebbaren Themen" abgehandelt werden, "die in die Zuständigkeit des Stadtrates oder der Ausschüsse fallen . . . soweit sie nicht aufgrund gesetzlicher Bestimmungen zwingend dem Stadtrat vorbehalten sind".

DK