Allersberg (HK) Mit einem neuen Rekordhaushalt von nahezu 28,5 Millionen Euro will die Marktgemeinde Allersberg das Jahr 2020 bestreiten.
Aber das alles hängt auch von einer einzigen Zahl im Vermögenshaushalt ab. Denn da haben Bürgermeister Daniel Horndasch und Finanzchefin Katrin Müller sechs Millionen Euro als Erlös aus Grundstücksverkäufen für die neue Industriegebiete rund um den Regionalbahnhof eingerechnet.
Ob denn ernsthaft an diesen Erlös angesichts des aktuellen Stands der Bauleitplanung gedacht sei, fragte Roger Bitsch (SPD) bei der Vorberatung des Haushalts 2020 mit Finanzplan für 2019 bis 2023 in der Sitzung des Hauptausschusses am Mittwochabend. Nach Ansicht von Bitsch sollte man erst einmal abwarten wie es weitergehe. Er sah die millionenschweren Einnahmen jedenfalls nicht als so gesichert an und hielt den Ansatz für den Vermögenshaushalt für zu optimistisch. Wenigstens die Stellungnahme der Regierung von Mittelfranken sollte noch abgewartet werden. Denn allzu leicht habe man ansonsten eine Deckungslücke von sechs Millionen Euro.
Im Vorgespräch mit der Regierung habe man aber keinerlei Hinweise erhalten, dass man um die Ausweisung Angst haben müsse, hielt Bürgermeister Daniel Horndasch dagegen. Zudem würden die Haushaltsberatungen noch länger andauern. Und schon für die Oktobersitzung des Gemeinderats sei die Beratung der Stellungnahme der Regierung vorgesehen.
Horndasch wollte deshalb die sechs Millionen Euro erst einmal im Haushaltplan für 2020 belassen. Freilich basiere dieser Ansatz auf der Voraussetzung, dass der Bebauungsplan fertig werde und der Verkauf von Grundstücken schon 2020 erfolgen könne. Horndasch hält dies aber für durchaus realistisch. Bitsch betonte dagegen, dass bei den Einnahmen im Vermögenshaushalt plötzlich 50 Prozent fehlen, wenn der Verkauf nicht erfolgen könne.
Friedrich Schröder (FW) sah damit sogar die Gefahr verbunden, dass die Marktgemeinde dann eventuell fremdverwaltet werden könne. Geschäftsleiter Michael Langner sah hingegen die Einschätzung des Bürgermeisters zum zeitlichen Ablauf durchaus als realistisch an. Denn bis etwa Ende März 2020 könnte man mit der Aufstellung des Bebauungsplans durch sein. Selbst bei einem mögliches Bürgerbegehren, das die Bürgerinitiative Lebenswertes Allersberg am kommenden Montag initiieren will, müsste laut Langner nur mit einigen Monaten zusätzlich gerechnet werden.
Bürgermeister Daniel Horndasch sagte, dass die eingeplanten Erlöse aus den Grundstücksverkäufen aus den wenigen Grundstücken erzielt werden sollen, bei denen der Markt Eigentümer sei. Aber auch Holger Gmelch (CSU) zeigte sich skeptisch, ob wirklich sechs Millionen Euro erreicht werden könnten. Er lenkte aber etwas ein und sagte, dass die Beratungen im Marktgemeinderat abgewartet werden sollten.
Am Ende gab es aus dem Hauptausschuss keine Beschlussfassung für eine eventuelle Empfehlung an den Marktgemeinderat zum Haushalt 2020 mit Finanzplan für 2019 bis 2023. Dafür solle erst einmal die Marktratssitzung mit der Beratung der Stellungnahme der Regierung zur Änderung des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsplanes für die Schaffung der Industriegebiete westlich der Autobahn abgewartet werden. Dann sollen sich die Mitglieder des Hauptausschusses mit den Fraktionssprechern erneut treffen, einigte man sich, um die Vorberatung der Haushaltsatzung 2020 fortzuführen.
Katrin Müller hatte zuvor in einem Kurzvortrag einige Zahlen aus dem nahezu 320 Seiten starken Haushaltswerk herausgegriffen. Sie zeigte sich erfreut, dass mit voraussichtlichen 2,2 Millionen Euro die Gewerbesteuereinnahmen wieder das Niveau vor dem Einbruch erreichen, als vor einigen Jahren ein großer Gewerbesteuerzahler weggebrochen war. Mit 4,9 Millionen Euro weise auch der Anteil aus der Einkommensteuer eine stetige Aufwärtsentwicklung auf. Aber auch Kreisumlage (3,43 Millionen Euro) und Personalkosten (2,9 Millionen Euro) weisen gegenüber dem Vorjahr eine leichte Steigerung auf, klärte Müller die Ausschussmitglieder und Fraktionssprecher weiter auf. Einen starken Anstieg würde es allerdings bei den Kosten für die Kindertagesstätten geben (2,8 Millionen Euro), was aber auch wieder zu höheren Einnahmen bei den staatlichen Zuweisungen führe. Für die Sanierung des Freibades, die im kommenden Jahr beginnen soll, sind zunächst 690000 Euro für 2020 eingeplant und weitere 4,7 Millionen für die Folgejahre.
Reinhold Mücke
