Nürnberg (HK) Pro Mieter, gegen Urlauber: Nürnberg schiebt der professionellen Online-Vermietung von Wohnungen über Internet-Plattformen wie "Airbnb" mit einer neuen Satzung einen Riegel vor.
"In den letzten Jahren mussten wir feststellen, dass immer mehr Wohnungen nicht dem Wohnen dienen, sondern über Internetportale wie zum Beispiel Airbnb der Fremdenbeherbergung zugeführt und damit dem Wohnungsmarkt schleichend verloren gehen", begründet der städtische Wirtschaftsreferent Michael Fraas (CSU) das strikte Vorgehen.
2017 hatte die Stadt ermittelt, dass rund 600 Wohnungen in der Frankenmetropole praktisch rund um die Uhr über diverse Internetportale als Ferienwohnung angeboten werden. "Wir gehen davon aus, dass es heute deutlich mehr Wohnungen sind. Daher ist es sinnvoll, jetzt dagegen vorzugehen, ehe die Zahl weiter steigt", sagt Fraas. Nach München und Puchheim sei Nürnberg nun die dritte Stadt in Bayern, die eine solche Satzung gegen Online-Marktplätze zur Vermietung von Unterkünften geschaffen habe. Der Stadtrat hat die von Fraas vorgelegte Satzung kürzlich bei wenigen Gegenstimmen beschlossen.
Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind, kann in Bayern jede Gemeinde grundsätzlich ein Zweckentfremdungsverbot einführen. Die Geltungsdauer beträgt höchstens fünf Jahre. Die Zweckentfremdung einer Immobilie liegt insbesondere vor, wenn der Wohnraum mehr als insgesamt acht Wochen pro Jahr beispielsweise an Urlauber vermietet wird.
Voraussetzung für den Erlass einer Zweckentfremdungssatzung ist ein Wohnraummangel. Den können Städte wie Nürnberg allerdings nach eigenem Ermessen beurteilen. Für Fraas steht klipp und klar fest, dass Wohnungen in der Noris knapp sind. "Die Situation auf dem Nürnberger Wohnungsmarkt ist seit Jahren angespannt. Insbesondere die Nachfrage nach preisgünstigem Wohnraum übersteigt regelmäßig das vorhandene Angebot. " Immer mehr Haushalte hätten daher Probleme, in Nürnberg eine bezahlbare Wohnung zu finden.
Diese Entwicklung belegt auch ein Blick auf die Obdachlosen-Zahlen. Allein in Nürnberg beträgt laut Fraas die Zahl der Wohnungslosen derzeit über 2000. Tendenz: steigend. Trotz erheblicher Anstrengungen beim Wohnungsneubau sei es auch aufgrund weiter steigender Einwohnerzahlen schon jetzt absehbar, dass die Wohnungssituation in Nürnberg weiter angespannt bleibe. Daher sei es erforderlich, neben der bisherigen Schwerpunktsetzung auf den Wohnungsneubau auch den Wohnungsbestand zu erhalten, der durch Zweckentfremdung über Onlineportale wie AirBnB verlorenzugehen drohe.
Haarklein rechnet die Stadt vor, wie groß das Problem durch die Internetplattformen für Ferienwohnungen in Nürnberg bereits geworden ist. Rund 1400 Wohnungen seien im Jahr 2017 in Nürnberg fertiggestellt worden. Gleichzeitig seien im gleichen Jahr rund 600 Wohnungen dauerhaft an Urlauber oder Geschäftsreisende über die Internetplattformen vermietet worden. Die Stadt rechnet vor, dass man rund 130 Millionen Euro in die Hand nehmen müsse, um diese 600 Wohneinheiten zu bauen.
Auch wenn die Onlinevermietung von Ferienwohnungen in Nürnberg noch keine Massenerscheinung darstellt, will die Stadt der Fremdenbeherbergung in Privatwohnungen früh- und damit rechtzeitig Einhalt gebieten. Mit der Satzung werde laut Fraas jetzt die rechtliche Grundlage geschaffen, insbesondere gegen gewerbsmäßige Fremdenbeherbergung länger als über einen zulässigen Zeitraum von acht Wochen hinaus vorzugehen.
Zweckentfremdet
Die Zweckentfremdung von Wohnraum durch die Nutzung als Ferienwohnung an Geschäftsreisende, Handwerker oder Urlauber wird meist durch entsprechende Internetplattformen wie Airbnb ermöglicht. Die Stadt hat rund 600 Wohnungen ermittelt, die dauerhaft als Ferienwohnung vermietet werden und somit dem Wohnungsmarkt nicht zur Verfügung stehen. Diese Zahl entspricht 0,2 Prozent aller Nürnberger Wohnungen. Onlineplattformen wie Airbnb stellen den Kontakt zwischen Gastgeber und Gast her und sind ausschließlich für die Abwicklung der Buchung verantwortlich. Die Transaktion findet über die Plattform statt. Airbnb verdient Geld über Gebühren, die bei jeder Buchung über das Portal anfallen. npe
Nikolas Pelke
