Mittwoch, 14. November 2018
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Knappe Mehrheit für den Haushalt 2019 - Sanierung des Allersberger Freibads wird geschoben

Marktgemeinderat kippt Finanzplan

Allersberg
erstellt am 11.09.2018 um 14:16 Uhr
aktualisiert am 14.09.2018 um 03:33 Uhr | x gelesen
Allersberg (HK) Der Haushalt 2019 hat es gerade so geschafft, den Finanzplan bis 2022 ereilte erst einmal das Aus. So lauten die wichtigsten Ergebnisse der jüngsten Allersberger Marktratssitzung am Montagabend. Der Haushalt stand deshalb so früh auf der Tagesordnung, da Kämmerin Katrin Müller ab Donnerstag bis zum Frühjahr nicht mehr zur Verfügung steht.
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Das Allersberger Freibad hat auch im kommenden Jahr geöffnet, zumindest wenn es nach dem Marktgemeinderat geht,
Das Allersberger Freibad hat auch im kommenden Jahr geöffnet, zumindest wenn es nach dem Marktgemeinderat geht,
S. Schmidt
Allersberg
Die Situation in Allersberg ist eine schwierige. So war nahezu allen Beiträgen zu entnehmen, dass in der Vergangenheit die eine oder andere Entscheidung etwas zu oft geschoben wurde. Was zu einem Investitionsstau führte, der im Verbund mit dem Großprojekt Gilardihaus den Finanzbedarf gewaltig in die Höhe treibt. Bis zu 24 Millionen Euro an Schulden standen plötzlich für Ende 2019 im Raum, was letztlich mehr als eine Verdoppelung innerhalb von nur zwei Jahren bedeutet hätte.

Bereits der im Juli vom Hauptausschuss diskutierte Entwurf sah eine Reduzierung auf 20,7 Millionen Euro vor, was immer noch eine Verdoppelung bedeutet hätte. Weshalb man überlegte, zu strecken und zu schieben. So sagte die Kämmerin, dass es nicht realistisch sei, beim Freibad davon auszugehen, dass die Sanierung bereits 2019 im vollen Umfang beginne. Vielmehr solle es im kommenden Jahr noch betrieben werden. Die Planung und erste Maßnahmen sollten allerdings anlaufen, dafür seien 500000 Euro vorgesehen - 1,5 Millionen Euro weniger als ursprünglich angesetzt. Der Schuldenstand wäre somit bei 19,4 Millionen Euro.

Weiteres Potenzial eröffnet sich bei der Bücherei, wo beim Brandschutz statt 1,0 lediglich 0,8 Millionen Euro anzusetzen sind. "Das sind allerdings auch nur Schätzungen", sagte Bürgermeister Daniel Horndasch. Auf wenig Gegenliebe stieß in diesem Zusammenhang der Vorschlag von Lorenz Lehner (CSU), die Bibliothek gleich ganz schließen. "Es liest niemand mehr", sagte Lehner. Eine Bücherei gehöre zur Pflichtaufgabe einer Kommune, entgegnete Walter Penkert (ABF). Was der Rest auch so sah, wenngleich Horndasch darauf hinwies, dass er trotz allem Vorschläge begrüße. "Denn Einsparung fällt nicht vom Himmel."

Neu aufgenommen in den Haushalt 2019 wurde eine weitere Stelle am Bauhof. Rechnet man den reduzierten Brandschutz dazu, dann stehen im Plan unter dem Strich für das Jahresende 2019 rund 19,3 Millionen Euro an Schulden. Der Gesamthaushalt hat ein Volumen von gut 26 Millionen Euro, die Neuverschuldung beträgt rund 5,3 Millionen Euro. Elf Mitglieder stimmten für diesen Entwurf, die komplette CSU und Manfred Kinzler (SPD) dagegen. Für die neue Stelle am Bauhof lautete das Ergebnis 18:2.

Bürgermeister Horndasch verwies mehrmals darauf, dass man "den ganzen Rahmen betrachten muss". Und dieser sieht bis 2022 bereits wieder eine Reduzierung der Schulden auf 16 Millionen Euro vor. Als generell zu hoch, empfand Christine Herdegen die Schuldenansätze. Das sei unrealistisch, die ganzen Aufgaben könne man personell gar nicht bewältigen. "Dafür schafft man Unruhe in der Bevölkerung." Unrealistisch wollte Kämmerin Katrin Müller nicht stehen lassen. "Ein Haushalt ist kein Automatismus, sondern ein Rahmen, der der Verwaltung erlaubt, Angebote einzuholen und Fühler auszustrecken." Wenn etwas nicht zustandekomme, dann könne man woanders weitermachen, ohne gleich einen Nachtragshaushalt zu beschließen. "Man müsse sich die Möglichkeit geben zu agieren", sagte Willibald Harrer. Wichtig sei der große Rahmen bis 2022. Aber: "Je eher wir in die Puschen kommen, desto früher sind die Aufgaben erledigt."

Von diesen Überlegungen ließen sich allerdings nur zehn Mitglieder des Marktgemeinderats überzeugen. Die geschlossene CSU sowie Manfred Kinzler und Heidi Stimpfle (SPD) stimmten dagegen, was letztlich den Finanzplan für die Jahre 2019 bis 2022 kippte.
 
AUS DER SITZUNG 
Das Haushaltsjahr 2017 hat der Markt Allersberg mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 19,2 Millionen Euro abgeschlossen. Bei der Prüfung der Jahresrechnung wurde unter anderem festgehalten, dass nicht ersichtlich sei, auf welcher Grundlage sich die Zuschüsse bemessen und dass künftig bei Arbeitskleidung nur noch Sicherheitsrelevantes bezuschusst wird. Die Verwaltung bezüglich der Jahresrechnung entlasten, wollten Siegfried Mücke (CSU) und Walter Allgeier (ABF) nicht.
  • Die Schaffung einer neuen Stelle im Bauhof war ursprünglich mit 11:9 Stimmen in den nichtöffentlichen Teil gelegt worden. Nach einer Anfrage von Bürgermeister Daniel Horndasch hat das Landratsamt alles klargestellt, dass dies "nicht im Einklang mit der Rechtslage" sei. Weshalb die Angelegenheit nun wieder öffentlich behandelt wurde.
 
  • Die Allersberger Gemeindewerke haben 2017 mit einem Plus von knapp 120000 Euro abgeschlossen. 2016 hatte es noch einen Verlust in Höhe von 205000 Euro gegeben. Die beiden Posten werden nun miteinander verrechnet.
 
  • Positiv war mit rund 6800 Euro auch der Betriebsergebnis der Photovoltaikanlage auf der Mittelschule. mes
Rainer Messingschlager
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