Allersberg
Keine Mehrheit für keinen Vorschlag

Marktgemeinderat debattiert ohne Ergebnis über die Zukunft der Bürgerfragestunde

10.04.2019 | Stand 02.12.2020, 14:13 Uhr

Allersberg (rm) Es ist so eine Sache mit der Bürgerfragestunde, die seit 1993 stets als erster Punkt auf den Tagesordnungen der Allersberger Marktratssitzungen steht.

Denn in letzter Zeit häufen sich die Anfragen, weshalb sich die Bürgerfragestunde immer wieder in die Länge zog. So wie bei der jüngsten Marktratssitzung am Montag, als sich allein der erste Tagesordnungspunkt über eine knappe halbe Stunde erstreckte. Für manche Markträte ist diese Situation wenig befriedigend. Wie es aber mit der Fragestunde weitergehen soll, darauf gab es zumindest in dieser Sitzung noch keine Antwort.

Mehrheitlich abgelehnt wurde der Beschlussvorschlag des Bürgermeisters, dass künftig die Bürgerfragestunde der Sitzung vorangestellt werden sollte. Im Anschluss hatte sich das Gremium eigentlich schon darauf geeinigt, die Bürgerfragestunde in der bisherigen Form beizubehalten. Aber auch dieser Vorschlag wurde mehrheitlich abgelehnt. Also wird sich Bürgermeister Daniel Horndasch noch einige Gedanken machen müssen, wie er künftig mit der Fragestunde umgeht.

Angefangen hatte das Dilemma mit einer Anfrage im März von Roger Bitsch (SPD), der für die bisherige Vorgehensweise eine rechtliche Überprüfung verlangte und eine Erklärung, ob die Bürgerfragestunde auch vor der Marktratssitzung und außerhalb der Niederschrift stattfinden könne. Eingeführt wurde die Bürgerfragestunde bei Horndaschs Amtsvorgänger Bernhard Böckeler im Oktober 1993, wie die Nachforschungen in den Sitzungsprotokollen ergeben. Wie es rechtlich zu handhaben sei, da bedienten sich Horndasch und die Verwaltung des Marktes nun der Antwort aus dem Bayerischen Innenministeriums auf eine Anfrage im Landtag im Jahre 2015. Die Bürgerfragestunde sei demnach nicht Teil der Gemeinderatssitzung, stehe für sich und werde außerhalb der Tagesordnung abgehalten, auch wenn sie mit der Gemeinderatssitzung zeitlich zusammenhänge und im Sitzungssaal stattfinde.

Es sei bisher ja nicht schlecht gelaufen und die Markträte hätten manche Themen gehört, sagte Eduard Riehl (SPD) in der Sitzung. Aber man sitze nur da und habe nichts zu reden, entgegnete Roger Bitsch wenig begeistert. Die Bürgerfragestunde sei wichtig, sagte Bitsch und machte sich für deren Beibehaltung stark, aber müsse es innerhalb der Marktratssitzung sein?

Es sei in Ordnung gewesen, wie es war, sagte Oskar Schöll (SPD), aber in letzter Zeit sei die Fragestunde oft ausgeufert. Und es sei schon in den Bürgerversammlungen manches erörtert worden, was dann im Marktrat erneut gefragt werde.

Es gehe meist um die Anfragen von Kurt Sturm, wurde stellvertretender Bürgermeister Thomas Schönfeld (CSU) deutlich. Und es gehe immer um das Freibad und das ärgere die Kollegen. Wenn die Anfragen wieder kürzer ausfallen würden, könnte man die Fragestunde ja beibehalten, weil es eine gute Einführung in die Sitzung sei.

Die Fragestunde der Sitzung vorschalten, lautete der Vorschlag von Ernst Rückert (CSU), und es solle den Markträten überlassen sein, ob sie dabei sein wollten oder nicht. Aber auch der Beschlussvorschlag, die Bürgerfragestunde künftig der Sitzung voranzustellen, fand keine Mehrheit.

Dann kam die Rede auch noch auf die Sitzungsdauer. Diese soll nämlich nach der Geschäftsordnung maximal dreieinhalb Stunden betragen. Wenn dann aber die Bürgerfragestunde vorangestellt und die eigentliche Marktratssitzung beispielsweise erst um 19.20 Uhr beginnt, dann sollte die maximale Sitzungsdauer nicht erst ab 19.20 Uhr gerechnet werden. Aber es sei ja nicht jedes Mal so, dass die Bürgerfragestunde eine halbe Stunde in Anspruch nehme und 25 Jahre lang habe es auch gut geklappt, waren sich Norbert Schöll (CSU) und Walter Allgeier (ABF) einig. Als aber Gabi Sossau (ABF) das auch beschlussmäßig festgehalten wissen wollte, gab es auch dafür keine Mehrheit.