Roth - Martin Winkler, seit Mai das erste und einzige Stadtratsmitglied der Partei "Die PARTEI", ist mit seinem ersten Antrag im Rother Stadtrat gescheitert.
Eine Mehrheit aus CSU, SPD, FDP, Freie-Wähler-Mitglied Wolfgang Treitz und Bürgermeister Ralph Edelhäußer (CSU) lehnte den Vorschlag ab, noch für heuer einen eigenen Kulturfonds in Höhe von 10 000 Euro einzurichten, aus dem der Corona-Mehraufwand für kulturelle Veranstaltungen in der Kreisstadt gefördert wird.
In der Diskussion am Dienstagabend ist allerdings klar geworden, dass die Mehrheit das Ansinnen Winklers eigentlich gut fand. Den meisten Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses missfiel wohl nur der zweite Teil des Antrags. Denn Winkler wollte, dass für die Verteilung des Geldes eigene Richtlinien geschaffen werden, wie es sie in anderen Gemeinden bereits gibt.
Winkler hatte seinem Antrag die Förderrichtlinien der Stadt Nürnberg beigelegt, in denen sie auf zweieinhalb Seiten festlegt, welche Voraussetzungen ein Veranstalter erfüllen muss, um eine Sonderförderung zu erhalten. In Freising und Altdorf gebe es ebenfalls allgemeinverbindliche Richtlinien, sagte Winkler, der dem Einbruch kultureller Angebote entgegenwirken und innovative Konzepte im Rahmen von Kunst und Kultur in der Corona- Zeit gefördert sehen wollte.
Richard Radle von den Grünen fand diesen Ansatz "charmant". Freie-Wähler-Fraktionschef Karl Schnitzlein sagte, es sei kein so großer Aufwand, aber ein "sichtbares Zeichen nach draußen".
Bürgermeister Edelhäußer stellte dazu fest, dass die Stadt Roth bereits über Richtlinien zur jährlichen Förderung der Kulturpflege, der Wohlfahrtspflege, der Pflege von Gesundheit, Sport und Erholung verfüge. "Darüber hinaus verursachen die in dem Antrag vorgeschlagenen Modalitäten einen erheblichen bürokratischen Mehraufwand", hieß es weiter in der Vorlage für den Ausschuss. Außerdem sei auch die Finanzierung des vorgeschlagenen Gesamtbetrags für den Corona-Kulturfonds durch den Wegfall des Mietzuschusses für das Offene Haus nicht gewährleistet. Dieser entfallende Mietzuschuss decke nur die Hälfte des vorgesehen Betrags ab.
Angesichts dieser Argumente wollte Edelhäußer den Antrag nicht befürworten. Einfacher sei es, und so werde es auch gehandhabt, für alle Veranstalter kultureller Ereignisse bei der Verwaltung vorzusprechen und anzufragen, ob ein Zuschuss für das jeweilige Ereignis als freiwillige Leistung bewilligt werden könne. Ferner würde es zu lange dauern, bis besprechende Richtlinien erarbeitet sein, so dass die 10000 Euro in diesem Jahr wohl kaum noch ausgegeben werden könnten.
Martin Winkler sah das völlig anders. "Durch diverse entfallene Kulturveranstaltungen wäre der geforderte Betrag von 10 000 Euro leicht aufbringbar", war er überzeugt. Bei Formulierung und Auslegung der Förderbedingungen hätte die Verwaltung freie Hand gehabt und sie gewiss zeitnah formulieren können, ohne zu großen bürokratischen Aufwand zu schaffen, so Winkler.
Ganz vom Tisch ist der Antrag indes noch nicht. Denn grundsätzlich fand auch CSU-Sprecher Daniel Matulla dessen Intention gut. "In dieser Krise muss jeder einen Teil der Last tragen, auch die Stadt", erklärte er und formulierte einen Kompromiss. Man solle den Antrag für den Haushalt 2021 noch einmal stellen und wenn es dann beschlossen sei, könne der Bürgermeister ohne Bürokratie darüber verfügen. Dennoch werde die CSU nur dann zustimmen, wenn eine kostenneutrale Finanzierung möglich sei.
HK
