Nürnberg - Pleiten, Pech und Pannen?
Schlechtes Corona-Krisenmanagent wird Nürnbergs Gesundheitsreferentin Britta Walthelm (Grüne) vorgeworfen. Die Junge Union (JU) fordert jetzt ihren Rücktritt.
Bei der Bewältigung der Corona-Krise in der Frankenmetropole sollen der Gesundheitsreferentin Britta Walthelm zahlreiche Fehler unterlaufen sein. Laut Daniel Frank, CSU-Stadtratsmitglied und Vorsitzender der Jungen Union (JU) Nürnberg, müsse die grüne Gesundheitsreferentin "endlich Verantwortung übernehmen". Die Bekanntgabe fehlerhafter Inzidenzwerte ist laut Frank "nur die Spitze eines Eisbergs voller Fehler" unter Führung der berufsmäßigen Stadträtin, die erst im vergangenen Jahr die Nachfolge ihres grünen Parteifreundes Peter Pluschke im städtischen Wahlamt des Umwelt- und Gesundheitsreferenten übernommen hat.
Oberbürgermeister Marcus König (CSU) hat sich zu den Rücktrittsforderungen bereits geäußert: "Wir haben in Nürnberg durch Corona die größte Krise seit 75 Jahren. Jetzt gilt es, die Menschen so gut es geht vor dem Virus zu schützen. Da helfen Personaldiskussionen überhaupt nicht weiter", erklärte König auf Anfrage.
Trotzdem scheint die JU auf der Rücktrittsforderung zu beharren. "Die pandemische Lage eignet sich nicht für erste Gehversuche in der Verwaltung, sie erfordert vielmehr die Übernahme von Verantwortung durch einen Profi", heißt es in der Rücktrittsforderung an die Gesundheitsreferentin. Konkret macht Frank die Referentin für das Wirrwarr um den Inzidenzwert in Nürnberg verantwortlich, der beispielsweise bei der Verhängung des 15-Kilometer-Regelung entscheidend ist. Zuletzt hat es Übermittlungsprobleme an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) und in der Folge auch an das Robert Koch-Institut (RKI) gegeben. Schuld für die fehlerhafte Datenweitergabe sollen Software-Probleme sein.
Die kritisierte Referentin vermutet hingen, dass bei der JU "einige Missverständnisse" bezüglich der Fallzahlenmeldungen vorliegen würden. Walthelm bietet an, die Fragen in einem Gespräch zu klären. Durch ein Software-Update sollten die Problem übrigens baldmöglichst wieder behoben werden.
Der CSU-Nachwuchs will die Software-Schwachstellen freilich ausdrücklich nicht der Gesundheitsreferentin zum Vorwurf machen. "Für problematisch halten wir aber den unprofessionellen Umgang damit. " Walthelm habe nach der Datenpanne "viel zu zögerlich" reagiert und zur Verwirrung der Bürger "zunächst weiter unzutreffende Zahlen" kommuniziert. Erst habe Walthelm von verlässlichen Zahlen gesprochen. Kurz darauf seien "erneut falsche Werte veröffentlicht" worden.
Überhaupt: Der Umgang mit der Datenpanne sei nicht die erste Ungeschicklichkeit unter der Verantwortung Walthelms gewesen. Auch beim Schutz der Nürnberger Pflegeheime habe sie die Gefahr "massiv" unterschätzt.
Die angegriffene Referentin verweist dagegen auf das gewaltige Ausmaß der Pandemie. "Eine Lehre aus der Krise ist für mich, dass in Deutschland das Ausmaß und die Schnelligkeit der ,Zweiten Welle' unterschätzt wurde. " Im Frühjahr habe es rund 35 Neuinfektionen pro Tag in Nürnberg gegeben. Im letzten November seien die Neuinfektionen "sehr schnell auf über 300 am Tag" nach oben geschnellt.
"Wir hatten zwar im Sommer verschiedene Szenarien kalkuliert, in denen wir von deutlich höheren Infektionszahlen ausgingen. Aber mit dem Zehnfachen hatten wir nicht gerechnet. Das haben auch wir in Nürnberg falsch eingeschätzt", wehrt sich Walthelm gegen die Kritik an ihrer Amtsführung, die übrigens wohl nicht von heute auf morgen beendet werden kann. Als Referentin ist sie eine Beamtin auf Zeit.
Einfach entlassen wie beispielsweise eine unliebsam gewordene Gesundheitsministerin könnte OB König die Referentin wahrscheinlich nicht, teilt das Nürnberger Rechtsamt auf Anfrage mit und verweist auf das Gesetz über kommunale Wahlbeamte. Lediglich in fünf Jahren bei der nächsten Wahl könnte die Referentin vom Stadtrat die Corona- Quittung serviert bekommen.
HK
Nikolas Pelke
