Hilpoltstein (HK) Ist die SPD noch zu retten? Angesichts der desaströsen Umfragewerte und schlechten Ergebnisse der zurückliegenden Bayernwahl diskutieren die Genossinnen und Genossen an der Basis seit langem intensiv über Verbesserungen der sozialdemokratischen Politik in Bund und Land. Auch bei der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD Hilpoltstein hagelte es erneut deutliche Kritik an der Rolle der SPD in der Großen Koalition.
"Wer sich nicht traut, kantige Haltungen einzunehmen, wird niemanden gewinnen." resümierte der Hilpoltsteiner SPD-Ortsvereinsvorsitzende Josef Götz die bisherige "Kuschelpolitik" der mitregierenden Sozialdemokraten. "Die SPD muss auf Risiko setzen und bereit sein, sich wieder Gegner zu machen." Sie solle lernen, die Wähler wieder auf der emotionalen Ebene zu erreichen, klare Botschaften zu senden, vor allem klare Antworten auf die zentralen Fragen der Zukunft zu finden: Soziale Gerechtigkeit in der digitalisierten Welt, eine Beteiligung aller Bürger an der Rentenversicherung und der Abbau von sozialen Ungerechtigkeiten sind für den Hilpoltsteiner SPD-Chef Themen, für die er die Bundes-SPD in die Verantwortung nimmt. Götz, der ebenso wie Bürgermeister Markus Mahl und etliche weitere Genossinnen und Genossen aus Hilpoltstein von Anfang an kein Freund der GroKo war, sieht in der Koalition mit CDU/CSU für die SPD keine Chance, ihr eigenes Profil zu schärfen: "Die Klarheit und Radikalität, die die Partei braucht, sind in der derzeitigen Regierung nicht möglich."
Auch die Bayern-SPD sei trotz aller Bemühungen der Vorsitzenden Natascha Kohnen nach wie vor viel zu blass. Das enttäuschende Landtagswahl-Ergebnis der SPD in Hilpoltstein spiegele den Landestrend wider, lag aber sicher nicht am Kandidaten Marcel Schneider, so Götz.
Lobende Worte fand Josef Götz gegenüber seinem SPD-Ortsverein: Das Engagement der Hilpoltsteiner Genossinnen und Genossen im Wahlkampf sei hervorragend gewesen. Im Vergleich zu anderen Ortsvereinen im Landkreis sei die Mitgliederzahl in Hilpoltstein mit 70 stabil geblieben.
Das Programm zur Stadtratswahl 2014, in deren Folge die SPD mit neun Stadträten die stärkste Fraktion stellte, sei bis auf wenige Ausnahmen, für die sich keine Mehrheit im Stadtrat fand, realisiert worden.
Zufrieden damit zeigte sich auch Bürgermeister Markus Mahl, der seine Ausführungen aufgrund des straffen Programms der Mitgliederversammlung auf zwei der wichtigsten Themen der Stadtpolitik beschränkte. Im Bereich "Kinder und Familie" sei Hervorragendes erreicht worden: "Trotz Zuzug hat die Stadt es zusammen mit den Kita-Trägern geschafft, jeden benötigten Kita-Platz zur Verfügung zu stellen".
Auch die vorausschauende Investition in modernste Technik der Schulausstattung ernte viel Lob, insbesondere von neu an die Schulen gekommenen Lehrern. Sollte der im Koalitionsvertrag enthaltene Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Grundschüler umgesetzt werden, muss in Hilpoltstein angebaut werden. Der derzeit einzügige Ganztagszug in Hilpoltstein fordere von den Lehrern schon jetzt viel freiwilliges zusätzliches Engagement, wofür der Rathauschef ausdrücklich vor allem Schulleiter Peter Benz und dessen Stellvertreterin Ute Stengel-Freund lobte.
In Sachen Verkehrspolitik sei man auf dem richtigen Weg, unstrittig sei jedoch, dass die Belastung, insbesondere auch am Altstadtring, sehr hoch ist, sagte Mahl. Die SPD setze weiter auf umweltfreundliche und nachhaltige Lösungen innerhalb der vorhandenen Verkehrswege, zum Beispiel in Form von Reduzierung des Binnenverkehrs durch Optimierungen des Radwegenetzes, aber auch des ÖPNV-Angebots. Seit Anfang Dezember wurde die Anbindung an die Gredl verbessert und die neue Schnellbuslinie zum Bahnhof Allersberg beginnt bereits ab Hofstetten. Eine deutliche Verbesserung konnte zudem für alle Ortsteile nach Hilpoltstein und wieder zurück erreicht werden: Hier gibt es nun ein Rufbussystem mit stark ausgeweitetem Angebot.
Ein Höhepunkt der Versammlung war die Ehrung langjähriger Mitglieder, die diesmal ganz im Zeichen von "Frauenpower" stand. Hermine Krüger und Ulrike Hilger (Mitte) sind seit 40 Jahren bei der SPD, Petra Groß seit 25 Jahren. Josef Götz und Markus Mahl überreichten ihnen Urkunden und rote Rosen.
