Schwarzenbruck (HK) In dieser Geschichte gibt es viele "Wenn".
Wenn Klaus-Peter Weber zum Beispiel nicht auf die Idee gekommen wäre, Jürgen Drews für ein Benefizkonzert nach Schwarzenbruck zu holen, dann hätte er dem Schlagersänger vielleicht nicht kurzfristig wieder absagen müssen und die Sache wäre vermutlich nicht hochgekocht worden.
Wenn der Gemeinderat der 8000-Einwohner-Gemeinde im Nürnberger Land nicht den Entschluss gefasst hätte, sich von den Video-Botschaften es Klaus-Peter Webers zum politischen Geschehen in Deutschland in einer offiziellen Sitzung des Gemeinderates zu distanzieren, dann wäre dem amtierenden Bürgermeister Bernd Ernstberger (SPD) neben dem Aufschrei vielleicht auch die öffentliche Abbitte wegen dieses Entschlusses erspart geblieben. Dann wäre auch dem Bürgermeister-Kandidaten Mario Rubel (parteilos, von den Grünen unterstützt) keine Unterlassungserklärung ins Haus geflattert.
In Schwarzenbruck ist etwas aus dem Ruder gelaufen. Zwei Weltanschauungen sind in voller Fahrt aufeinander geprallt: "Da unten haben sie gefilmt", erinnert sich Weber an den Tag zurück, als plötzlich ein Fernsehteam bei ihm vor der Haustür aufgetaucht ist, und zeigt auf den Parkplatz vor seinem Büro. Geklingelt habe das Kamerateam nicht bei ihm. "Die wollten nicht mit mir reden. Die wollten mich nur in die rechte Ecke stellen, um mich mundtot zu machen", sagt Weber.
"Von einem Lehrstück über die politische Spaltung Deutschlands" hat hingegen der Bayerische Rundfunk (BR) in seiner Version der Geschichte über Schwarzenbruck in der Sendung "Quer" gesprochen. Laut Darstellung des Senders ist Klaus-Peter Weber in "zahlreichen Videos" nach "rechtspopulistischem Muster" gegen Linke, Flüchtlinge und die Kanzlerin "zu Felde" gezogen.
In den Video-Botschaften bringt Weber seine durchaus liberal-konservative Gesinnung zum Ausdruck. Die Gemeinde hatte sich deshalb einstimmig von Weber distanziert und die kommunale Unterstützung für das private Benefizkonzert kurzerhand abgeblasen. Allerdings wurde auch ein juristisches Kurzgutachten in Auftrag gegeben - mit dem Ergebnis, dass bei den Videos kein Anfangsverdacht auf strafrechtliche Äußerungen bestehe. Daraufhin ruderte die Gemeinde mit SPD-Bürgermeister Ernstberger an der Spitze um 180 Grad zurück.
In einer gemeinsamen Erklärung haben sich die Sprecher der Fraktionen von CSU, SPD und Freie Wähler bei Klaus-Peter Weber für die fragliche Distanzierung entschuldigt. Und dies aus gutem Grund, sagt CSU-Fraktionschef Jürgen Hopf: "Der Gemeinderat hat rechtswidrig gehandelt. Wir können uns nicht von einzelnen Bürgern per Beschluss distanzieren", sagt Hopf und wundert sich, dass das kontroverse Thema überhaupt zur Abstimmung zugelassen worden ist.
CSU-Fraktionschef Hopf hat an die Hauptperson sogar einen persönlichen Brief adressiert. Darin lobt Hopf die Verdienste des "lieben Peter". Für seine CSU-Fraktionskollegen, entschuldigt sich Hopf, die hätten sich durch aufgebrachte Bürger in der fraglichen Sitzung einschüchtern lassen. Hopf selbst ist bei der fraglichen Sitzung nicht anwesend gewesen.
Unter diesen aufgebrachten Bürgern hat sich auch Mario Rubel befunden, der bis heute bedauert, dass die Gemeinde den Beschluss zur Distanzierung zurückgenommen hat. Laut Rubel hätte der Gemeinderat besser Rückgrat und damit Stärke bewiesen. Einen Grund, sich bei Weber zu entschuldigen, sieht Rubel nicht. Weber sei für ihn "ethisch-moralisch" untragbar. Ein bisschen zumindest bedauert Rubel, dass er von "braunem Geld" und "rechter Hetze" gesprochen habe. "Für mich gibt es in der ganzen Geschichte nur Verlierer", lautet am Ende Rubels Fazit.
Nikolas Pelke
