Thalmässing
Für Kommune heuer nichts zu holen

Bewerbung um erhöhte Förderung hat erst im nächsten Jahr Sinn

13.07.2018 | Stand 23.09.2023, 3:42 Uhr
Der Umbau zum Haus des Buches läuft und es gibt dafür auch schon 60 Prozent Zuschuss. −Foto: Foto: Karch

Thalmässing (HK) Auch wenn die Marktgemeinde Thalmässing sonst sehr flott ist, wenn es darum geht, ein neues Förderprogramm anzuzapfen, so hat sich der Marktrat in seiner jüngsten Sitzung doch gegen eine Bewerbung für zwei Förderinitiativen entschieden. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Eine Bewerbung im nächsten Jahr ist nicht ausgeschlossen.

Ziemlich überraschend selbst für Eingeweihte hatte der bayerische Ministerrat in seiner Maisitzung beschlossen, die Kommunen dabei zu unterstützen, dem Flächenfraß entgegenzuwirken. Dafür hat er die Förderinitiativen "Innen statt Außen" und "Flächenentsiegelung" geschaffen. Gemeinden, die von diesen Initiativen profitieren wollen, müssen bis zum 16. Juli entsprechende Maßnahmen anmelden.

Nicht nur wegen der knappen Bewerbungsfrist winkt die Gemeinde Thalmässing ab, sondern auch, weil diese Initiativen im Moment für die Kommune nicht passen. Warum das so ist, erklärte der Gemeindeentwicklungsmanager Lars Strobel den Mitgliedern des Marktrats am Dienstagabend. Im Programm "Flächenentsiegelung" werden Maßnahmen mit 60 Prozent Zuschuss gefördert, die der Entsiegelung befestigter Flächen dienen, zum Beispiel auch Ordnungsmaßnahmen, Grunderwerb und Beratungsleistungen. Allerdings hat die Kommune kaum innerörtliche Entwicklungsflächen, wie Bürgermeister Georg Küttinger anmerkte. Zudem bekommt die Kommune im Zuge der Städtebauförderung für ihre Projekte bereits 60 Prozent Förderung.

Bei der Förderinitiative "Innen statt Außen" gibt es einen Bonus von 20 Prozentpunkten auf den Fördersatz von 60 Prozent. Hier werden innerörtliche Maßnahmen bezuschusst, die einen Beitrag zum Flächensparen leisten. "Hier sollten wir lieber abwarten", riet Lars Strobel. Zu groß sei die Gefahr, dass man sich mit der Verpflichtung, Innenentwicklung zu betreiben, ins eigene Fleisch schneide. Bei der Nachverdichtung beispielsweise sei die rechtliche Situation relativ unklar.

Für 2018 sind die Projekte wie der Umbau des Haus des Buches abgedeckt, dafür gibt es bereits 60 Prozent Zuschuss. Laut Strobel mache es wenig Sinn, einen hohen Verwaltungsaufwand zu betreiben, um etwas zu bekommen, was man schon habe. Nichtsdestotrotz soll abgeklärt werden, ob es im kommenden Jahr Projekte gibt, die für den erhöhten Fördersatz angemeldet werden können und wenn ja, welche Bedingungen mit der erhöhten Förderung verbunden sind.

Andrea Karch