Allersberg - Der Markt Allersberg wird für die Jahre 2020 und 2021 einen Doppelhaushalt aufstellen. Das beschlossen die Mitglieder des Hauptausschusses in ihrer jüngsten Sitzung bei der Gegenstimme von Georg Decker (Grüne). In die Beratungen will man aber erst nach der Sommerpause einsteigen. Verschoben werden wohl der Start der Freibadsanierung und die Gestaltung der Außenanlagen des Gilardi-Anwesens.
Schon im Januar hatte der Marktgemeinderat den Haushalt für 2020 einschließlich des Finanzplans bis 2023 beschlossen und dem Landratsamt vorgelegt, wie Finanzchefin Katrin Müller den Ausschussmitgliedern vortrug. Dann hatte aber das Landratsamt den Haushalt zurückgegeben. Vor allem, weil darin die Kreisumlage um rund 600000 Euro niedriger eingeplant war als der später erlassene Kreisumlagebescheid diese dann auswies.
Und auch auf die mittlerweile eingetretenen Corona-bedingten Änderungen sollte der überarbeitete Haushalt eingehen, wie Müller berichtete, die vor allem den neuen Markträten den Aufbau des Finanzierungs- und Haushaltssystems näher erläuterte und sie mit einer dreiseitigen Zusammenstellung bedeutender Einnahmen und Ausgaben ausstaffierte, über die im Detail diskutiert werden könne. Sinnvoll sei es deshalb, so Bürgermeister Daniel Horndasch, gleich Änderungen, von denen man zwischenzeitlich wisse, einzubauen. Ansonsten sei womöglich noch ein Nachtragshaushalt nötig.
Vor weiteren Überlegungen wollte Georg Decker (Grüne) aber noch ergänzend die zwischenzeitlich erreichten Ist-Zahlen von Ausgaben und Einnahmen, um daraus eine Entwicklung ablesen zu können. Dass dies nur schwer möglich sei, hielt Müller entgegen, und dass daraus auch keine vollständige Orientierung ablesbar sei, ergänzte Horndasch.
Müller wartete dabei mit ihrer Überlegung auf, gleich einen Doppelhaushalt für 2020 und 2021 aufzustellen, da weitere Beratungen für den Haushalt und Finanzplan erst nach der Sommerpause, also im September möglich wären. Darin würden dann auch die Kreditaufnahmen für beide Jahre gleich mit einfließen und der Finanzplan umfasse bereits ein weiteres Jahr, listete Müller einige Vorteile auf. Auch das Ergebnis des Bürgerentscheids sollte wegen des Haushalts abgewartet werden, führte Daniel Horndasch ein weiteres Argument des Landratsamtes für die Nichtgenehmigung an.
Georg Decker redete dann einer einfachen Änderung das Wort, lediglich die um 600000 Euro höhere Kreisumlage einzuplanen und dafür die Zuführung zum Vermögenshaushalt entsprechend zu vermindern. Das würde dann aber auch noch einen Nachtragshaushalt erfordern, wandte Katrin Müller ein, auch wegen der verminderten Gewerbesteuereinnahmen. Diese würden jedoch, so Markus Zurwesten (CSU), durch den Bund und das Land ausgeglichen werden, wie schon mehrfach verlautbart worden sei.
In diesem Zusammenhang wurde dann auch deutlich, dass mit einem Beginn der Freibadsanierung in diesem Jahr wohl eher nicht mehr gerechnet werden kann. Denn derzeit sind noch nicht alle Planer beauftragt, wie Bauamtsleiter Gunther Pfahler bekanntgab, auch wenn man mittlerweile die Größe des neuen Technikgebäudes und die Art der Technik für die Wasseraufbereitung kenne.
Auch beim Gilardi-Anwesen wird es wohl mit den Außenanlagen nichts mehr oder zumindest nicht mehr viel werden in diesem Jahr. Denn da muss man EU-weit ausschreiben - was bisher noch nicht passiert ist - und mit der Abgabe der Angebote, deren Auswertung und einer Auftragsvergabe wird es wohl zumindest Oktober werden.
Aris Maul (ABF) unterstützte den Vorschlag der Kämmerin nach Aufstellung eines Doppelhaushalts und riet bei den Einnahmen zu einer vorsichtigen Kalkulation. Und der Bürgermeister sah auch für 2021 noch deutliche Bremsspuren in der wirtschaftlichen Entwicklung nach der Corona-Pandemie, weshalb wohl auch da mit niedrigeren Einnahmen zu rechnen sei. Der Gemeindetag rate zu einem um 20 Prozent niedrigeren Ansatz bei Zahlen, die sich durch die Folgen von Corona verändern werden.
"Wie setzen wir die an?", fragte Horndasch in die Runde, "mit zehn, zwanzig oder dreißig Prozent weniger?" Man solle auch optimistisch in die Zukunft schauen, schlug Zurwesten lediglich eine 15-prozentige Minderung vor, der sich auch die übrigen Ausschussmitglieder anschlossen. Die Frage nach verschiebbaren Maßnahmen warf zweiter Bürgermeister Rainer Just (FW) auf. Dann aber so weit, so Daniel Horndasch, dass sie erst nach den Finanzplanjahren anfallen würden. Schließlich einigte man sich, dass die Verwaltung den Haushalt 2020 noch einmal durchsieht und dann dem Ausschuss einen Entwurf vorlegt.
Baumaßnahmen seien schwer zu verschieben, gab Christoph Mederer zu bedenken, weil auch jährlich die Baukosten in die Höhe gehen. So bat der Bürgermeister darum, in den nächsten zwei Wochen Vorschläge für das Verschieben von Maßnahmen einzureichen und das möglichst in den Fraktionen bereits abzuklären.
Anja Haußner (CSU) bat darum, auch eine Mittagsbetreuung in der Grundschule einschließlich Hort einzuplanen für das Schuljahr 2021/22. Da sei man bereits mit der Schulleitung im Gespräch, erwiderte Katrin Müller. Aber mit den jetzigen Räumlichkeiten sei diese nicht unterzubringen. Schon die Horterweiterung sei ein Kraftakt, argumentierte Bürgermeister Horndasch. Er gab auch die Aufstockung eines Bauabschnittes der Grundschule zu bedenken und möchte in diesem Zusammenhang auch die notwendigen Brandschutzmaßnahmen umgesetzt wissen. Aber da sei dann auch die Entscheidung der Grundschule zum Thema Ganztagsbetreuung notwendig.
HK
Reinhold Mücke
