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Marktgemeinderat Allersberg verabschiedet Zahlenwerk nach langen Debatten - Kaum Änderungen

Der Finanzplan steht - endlich

Allersberg
erstellt am 09.10.2018 um 17:15 Uhr
aktualisiert am 13.10.2018 um 03:33 Uhr | x gelesen
Allersberg (HK) Es hat mehrere Anläufe gebraucht, jetzt ist der Finanzplan für die Jahre 2018 bis 2022 nach mehreren Diskussionsrunden endlich verabschiedet. Der Marktgemeinderat Allersberg hat ihn am Montagabend mit 13 zu 6 Stimmen verabschiedet. 110000 Euro wurden aus dem ursprünglichen Entwurf, der rund 17 Millionen Euro umfasst, gestrichen. Allerdings diskutierte man zuvor eine Stunde lang über das Thema.
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Wieder aufgetaucht sind die 400000 Euro, die für die Sanierung der Innenhöfe des Gilardihauses im Finanzplan standen. Sie waren nur unter dem Punkt ?Generalsanierung Haupthaus? versteckt.
Wieder aufgetaucht sind die 400000 Euro, die für die Sanierung der Innenhöfe des Gilardihauses im Finanzplan standen. Sie waren nur unter dem Punkt "Generalsanierung Haupthaus" versteckt.
Kofer
Allersberg
Dabei schien bereits vor Monaten alles entschieden. Am 11. Juli genehmigte der Hauptausschuss den Haushaltsentwurf für 2019 und den dazugehörigen Finanzplan (2018 bis 2022) mit 4:2 Stimmen. Christine Herdegen und Lorenz Lehner von der CSU waren dagegen. Herdegen wollte, dass die Sanierung des Freibads erst ab 2020 im Vermögenshaushalt auftaucht und nicht bereits 2019. In einer Fraktionssprechersitzung Anfang September wurde diese Änderung eingearbeitet, trotzdem scheiterte der Finanzplan eine Woche später im Marktgemeinderat. Der Haushalt wurde zwar mit 11:9 verabschiedet, doch beim Finanzplan gab es ein Patt (10:10).

Daraufhin wanderte der Finanzplan erneut zur Beratung in den Hauptauschuss. Der suchte Ende September in einer mehrstündigen Sitzung nach weiteren Einsparmöglichkeiten. Außerdem sollten bis zur nächsten Abstimmung im Marktgemeinderat einige Ungereimtheiten geklärt werden. So fehlten im Haushaltsansatz plötzlich 400000 Euro, die für die Sanierung der beiden Höfe des Gilardihauses eingeplant waren. Unabhängig davon wollte Ernst Rückert, Feuerwehrkommandant und Ortssprecher von Altenfelden, wissen, ob die von der Feuerwehr für 2019 beantragten 400000 Euro zur Anschaffung verschiedener Geräte in die Zukunft verschoben werden könnten. Holger Gmelch (CSU) wunderte sich, warum 300 Euro für die Schutzkleidung von Mitarbeitern des Freibads angestzt waren, obwohl das doch ohnehin bald zur Sanierung geschlossen werden soll. "Das war nur ein Beispiel", rechtfertigte Gmelch am Montagabend diese Nachfrage. Verwundert war man im Hauptausschuss auch über die knapp fünf Millionen Euro im Vermögenshaushalt für 2022.

Jetzt sind alle Punkte geklärt. Kämmerin Katrin Müller hatte beim Vermögenshaushalt 2022 irrtümlich einen falschen Formelbezug in der Exceltabelle hinterlegt, so dass statt 3,5 Millionen plötzlich knapp 5 Millionen Euro auftauchten. Ein Versehen. Für die Grüngutablage seien für 2019 keine Kosten angesetzt gewesen, weil es noch Haushaltsreste aus diesem Jahr gegeben habe, erklärte Bürgermeistermeister Daniel Horndasch (parteilos).

Auch die 400000 Euro für die Sanierung der Außenanlagen des Gilardihauses tauchten wieder auf. Sie hatten sich hinter der Kostenstelle 34109403 "Generalsanierung Gilardihaus Bauabschnitt IV Haupthaus" versteckt, der im Finanzplan mit 500000 Euro statt 100000 zu Buche schlägt. "Die Mittel sind eigentlich da", sagte Horndasch. "Die Tranzparenz fehlt mir da gänzlich", kritisierte Holger Gmelch. Die Kritik sei angebracht, fand Horndasch, man könne diesen Punkt aber nicht mehr ändern, da er im Haushalt stehe und der bereits beschlossen sei.

Größeren Wirbel löste am Montagabend die im Hauptausschuss von Gmelch und Herdegen im Hauptausschuss Ende September eingebrachte Überlegung aus, das marode Freibad bereits früher als geplant zu schließen, um dadurch Kosten einzusparen und möglicherweise die Sanierung zu beschleunigen. In der Sitzung am Montagabend kritisierten einige Bürger in der Fragestunde dieses Vorgehen. Sie warfen Gmelch und Herdegen vor, den Willen der Bürger zu missachten. Neidvoll blicke man nach Heideck. Dort habe man erst geplant und dann innerhalb von zehn Monaten das Freibad komplett saniert.

Heidi Stimpfle (SPD) verweigerte dem Finanzplan ihre Zustimmung, wegen des laufenden Förderantrags fürs Freibad. Und ihr Fraktionskollege Eduard Riehl kritisierte: "Wir brauchen doch erst einmal einen Plan. Der mögliche Zuschuss hindert uns doch nicht am Planen."

Ins Grundsätzliche ging noch einmal Ortssprecher Ernst Rückert. Der Finanzplan mit 24 Millionen Euro vermittle in den Orten "ein falsches Bild über den Schuldenstand", fand der Ortssprecher. "Ich hätte dem Haushalt nicht zugestimmt. Er ist deutlich zu hoch." Bürgermeister Horndasch korrigierte. Es seien keine 24, sondern inzwischen 17 Millionen Euro, außerdem "sind es keine echten Schulden". Im Finanzplan gehe es lediglich um die Bereitstellung von Mitteln. "Wir werden nicht alles umsetzen", sagte Horndasch über die vielen Projekte. Aber man wolle sich keine Chance verbauen. Man habe den Finanzplan jetzt "endlos" diskutiert, außer zwei kleinen Streichposten ohne Ergebnis. "Ich habe keine Hoffnung mehr, dass da mehr rauskommt."

Genervt reagierte der Bürgermeister auf die erneute Freibad-Diskussion, die man schon so oft geführt habe. "Ich bin es ein bisschen leid", sagte Horndasch. Er verteidigte die beiden CSU-Räte Gmelch und Herdegen, die eine frühere Schließung in Erwägung gezogen hatten. "Es will hier jeder das Freibad sanieren", versicherte er in der Bürgerfragestunde. Aber derzeit könne man keine Entscheidungen treffen, da noch ein Förderantrag beim Bund laufe. Sollte der abgelehnt werden, was Horndasch für gut möglich hält, müsse man abwarten, ob die bayerische Staatsregierung ein Förderprogramm auflege und wie dies aussehe. Er rechne nicht damit, dass es vor 2019 soweit sei. Erst wenn über mögliche Fördergelder Klarheit herrsche könne man entscheiden. Über jede konkrete Planung werde dann im Marktgemeinderat entschieden. Dann ist wohl wieder mit längeren Diskussionen zu rechnen.

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