Berlin (DK) Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gibt in der Euro-Hawk-Affäre gravierende Informationsmängel zu. Zurücktreten will er wegen des gescheiterten Drohnen-Projekts aber nicht, wie er gestern nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses erklärte. Die Opposition zeigte sich empört.
In seiner mit Spannung erwarteten Stellungnahme zur Euro-Hawk-Affäre ließ de Maizière personelle Konsequenzen im Verteidigungsministerium offen. „Ich wurde unzureichend eingebunden“, beklagte sich der CDU-Politiker über die Informationspolitik in seinem Haus. Zugleich verteidigte der Minister den Stopp des deutsch-amerikanischen Drohnenprojekts, das bereits hunderte Millionen Euro verschlang: „Es handelt sich nicht um eine Fehlentscheidung. Es war eine richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt, die fehlerhaft zustande gekommen ist.“
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bekundete erneut volles Vertrauen in den Minister. SPD und Linke forderten dagegen de Maizières Rücktritt. Er sei als Minister verantwortlich für den Geist, in dem das Ministerium arbeite, sagte der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels in einer Debatte im Bundestag. Sein Parteikollege Rainer Arnold warf de Maizière schäbiges Verhalten vor. Es seien mehr als 500 Millionen Euro verpulvert worden, und der Minister weise die Verantwortung den Staatssekretären zu. De Maizière entgegnete, er habe diesen nichts „in die Schuhe geschoben“.
In einer schriftlichen Stellungnahme legt der Minister aber dar, dass er lange nicht über Zulassungsprobleme und Mehrkosten des Vorhabens informiert worden sei. Es sei schlechte Tradition im Verteidigungsministerium, Unangenehmes vom Minister fernzuhalten. „Ich hätte früher auch in diesem Bereich mein Haus so ordnen müssen, dass ich als Minister bei Entscheidungen dieser Größenordnung beteiligt werde“, sagte er. „Ich bedauere das.“ Der Minister kündigte die Suche nach Alternativen für die Aufklärungsdrohne Euro Hawk an. Als Lehre aus dem Drohnen-Desaster will er eine spezielle Luftfahrtbehörde schaffen, die für alle militärischen Luftfahrzeuge die Zulassungsfragen entscheiden soll.
Der Grünen-Politiker Omid Nouripour sagte, am Montag müsse der Minister im Verteidigungsausschuss noch offene Fragen beantworten. Sonst schlössen die Grünen einen Untersuchungsausschuss nicht aus. Seite 2 und 4
