Eichstätt (EK) Da gehen Anspruch und Wirklichkeit weit auseinander: Hätte die Stadt Eichstätt in den vergangenen neun Jahren tatsächlich alle geplanten Investitionen verwirklicht, stünden nun rund 52 Millionen Euro mehr auf der Ausgabenseite. Große Vorhaben wurden und werden aber immer wieder verschoben.
Für Freunde der Zahlen und Bilanzen war die jüngste Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses ein wahres Fest: Dort stellte Kämmerer Herbert Rehm die Abschlüsse der Jahre 2013 bis 2017 vor. Bei einigen von ihnen klafft eine enorme Lücke zwischen dem prognostizierten und dem tatsächlichen Ergebnis.
So zum Beispiel im Jahr 2015: Demnach lag der zunächst eingeplante Verlust im Haushaltsplan bei rund 20000 Euro, der tatsächliche Gewinn betrug dann aber satte 5,1 Millionen Euro. Hintergrund waren Grundstücksverkäufe der Stadt in der Spitalstadt und in den Neubaugebieten Weinleite-West und Landershofen-Nord, die entsprechend Geld in die Kassen spülten. "Ein einmaliger Sondereffekt", betonte Rehm, "was weg ist, ist weg." Ein ähnliches Bild ergab sich 2016: Einem eingeplanten Gewinn von rund 71000 Euro stand ein tatsächlicher Überschuss in Höhe von 1,55 Millionen Euro gegenüber. Auch hierfür seien Grundstücksverkäufe ausschlaggebend gewesen. Rehm warf dazu ein, dass es sinnvoll sei, die Erschließung von Baugebieten selbst in die Hand zu nehmen.
Grundsätzlich war es bei fast allen Jahresabschlüssen so, dass die Ergebnisse die Prognosen teils deutlich übertrafen. Außer im vergangenen Jahr: Hier waren 998000 Euro Gewinn eingeplant, am Ende standen dann knapp 60000 Euro weniger zu Buche.
Insgesamt zeigte Rehm sich zufrieden mit der Entwicklung der vergangenen Jahre: So pendelten sich die Schulden zwischen 8,5 Millionen (2009) und 8,2 Millionen Euro (2017) ein. Im selben Zeitraum seien die Steuereinnahmen von 10,9 Millionen auf knapp 17,5 Millionen Euro gestiegen. Allerdings sei für heuer eine Delle bei der Gewerbesteuer zu befürchten: Wahrscheinlich werden 330000 Euro weniger eingenommen als veranschlagt. Einen einzelnen "Schuldigen" mochte Rehm nicht benennen, während Elisabeth Gabler-Hofrichter (CSU) hier die Sparkasse ins Spiel brachte: "Rechnen können wir doch alle." In Anbetracht der Gesamtlage stellt sich natürlich die Frage, ob die Stadt nun in Geld schwimmt, da auch der Topf mit den liquiden Mitteln Ende 2017 mit 13,8 Millionen gut gefüllt war. Das sei lediglich eine Momentaufnahme, betonte Rehm: Die Summe werde zum Ende des Jahres auf rund acht Millionen Euro sinken. Das reiche zwar für die laufenden Investitionen, aber die großen Brocken seien nochmal eine ganz andere Hausnummer.
Und hier wird das "Dilemma" der vergangenen Jahre offensichtlich: Im Investitionshaushalt gab es immer wieder große Unterschiede zwischen den vorgesehenen und den tatsächlichen Ausgaben. Seit 2009 waren insgesamt 99,7 Millionen Euro an Investitionen angesetzt - ausgegeben wurden "nur" 47,4 Millionen Euro. Die Ansätze seien regelmäßig "zu weit weg von der Realität", kritisierte Rehm und rief zur "Zurückhaltung mit den Anträgen" auf. Auch Elisabeth Gabler-Hofrichter mahnte "ehrlichere Einschätzungen" an.
Herausforderungen gebe es genug, listete Kämmerer Herbert Rehm unter anderem den Bau von zwei Kindergärten, des Herzogstegs und wohl auch des Hofmühlstegs auf. Die Zukunft der Musikschule und des Feuerwehrhauses stünde ebenfalls nach wie vor im Raum: "Die Probleme wurden bislang immer nur verschoben."
Jürgen Knopp
