Denkendorf
Standesamt soll in Denkendorf bleiben

Nur kurze Debatte im Gemeinderat - Bebauungspläne und Haushalt

02.06.2020 | Stand 02.12.2020, 11:15 Uhr
Keine Übergabe an die Stadt Beilngries: Der Gemeinderat war sich einig, dass das Standesamt in Denkendorfer Hand bleiben soll. −Foto: Knittl

Denkendorf - In seiner ersten echten Arbeitssitzung beschäftigte sich der Denkendorfer Gemeinderat mit der möglichen Abgabe des Standesamts nach Beilngries.

Hierzu führte Bürgermeisterin Claudia Forster aus, dass die Stadt Beilngries auf die Gemeinde Denkendorf zugekommen sei, mit der Frage, ob eventuell eine Zusammenlegung der Standesämter zum September 2021 möglich ist. Forster betonte, dass sie grundsätzlich gegen eine Zusammenlegung ist. Dieser Meinung schlossen sich die Gemeinderatsmitglieder in der kurzen Debatte mehrheitlich an. Dabei kam allerdings nicht zur Sprache, dass es grundsätzlich zwei Möglichkeiten der Übertragung gibt. Es standen lediglich die Schlagworte "Bürgernähe" und "Selbstständigkeit" im Raum. Auch bei den Kosten wurde keine differenzierte Betrachtung vorgenommen.

Der Bebauungsplan "Brunner Feld" in Zandt wurde als Satzung beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, diese bekanntzumachen. Gleiches sollte auch mit dem Bebauungsplan "Am Reichertsweg" in Gelbelsee geschehen. Hier hat der Bauausschuss zwar die Abwägung zu den eingegangenen Stellungnahmen vorgenommen. In der Sitzung wurden jedoch Bedenken hinsichtlich der Auffüllungen bei einzelnen Grundstücken vorgebracht. Der Bauausschuss hatte daher vorgeschlagen, alle betroffenen Grundstücke aufzunehmen und das Ergebnis in die Festsetzungen zu übernehmen, damit nicht kostenpflichtige Ausnahmegenehmigungen für die künftigen Bauwerber entstehen. Der Gemeinderat konnte somit den vorgesehenen Satzungsbeschluss noch nicht fassen. Die vorgesehene Änderung des Bebauungsplans "Zum Fuchsberg" in Dörndorf nahm der Gemeinderat ebenfalls nicht vor. Um Klarheit zu schaffen, ob die Festsetzungen für die Bauherren zumutbar seien, wurde dieser Punkt in den Bauausschuss verwiesen.

Beim Neubau des Kinderhauses in Denkendorf stand die Vergabe der Schlosserarbeiten für Schiebeläden an. Die eingegangenen Angebote liegen zwischen 180000 und 243000 Euro. In der Kostenberechnung waren hierfür knapp 125000 Euro veranschlagt. Das bepreiste Leistungsverzeichnis ergab 175000 Euro. Die Kostensteigerung ergebe sich im Wesentlichen durch die Mehrung der statisch notwendigen Anschlusskonstruktionen und der Anzahl der Schiebeläden. Der Gemeinderat hat in nichtöffentlicher Sitzung den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter vergeben.

Bürgermeisterin Claudia Forster führte aus, dass in Dörndorf im Zuge der Dorfsanierung auch der ehemalige Pfarrgarten und der Spielplatz neu gestaltet werden sollen. Die voraussichtlichen Kosten liegen bei 117700 Euro. Weiter soll das "Alte Schulhaus" einen behindertengerechten Zugang und eine behindertengerechte WC-Anlage erhalten. Kostenpunkt: 89000 Euro. Zu beiden Maßnahmen ist eine entsprechende Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft, die mit 65 Prozent an den Kosten beteiligt wird, zu treffen.

Als Vorbereitung zum Haushalt 2020 legte Kämmerin Daniela Herrler eine Zusammenstellung der vorgesehenen Investitionen vor. Insgesamt handelt es sich dabei um eine Summe von knapp 14,6 Millionen Euro. Die Gemeinderatsmitglieder haben der Aufnahme in den Haushaltsplan grundsätzlich zugestimmt und weitere Anregungen vorgebracht. Es sollen zusätzlich Kosten für einen Bürgerbus in Höhe von 20000 Euro eingestellt werden. Kosten für die energetische Überprüfung und für die Umstellung der gesamten Beleuchtung der Schule sowie für Photovoltaikanlagen auf gemeindlichen Einrichtungen sollen noch ermittelt werden und möglicherweise ebenfalls in den Haushalt mit aufgenommen werden.

Bürgermeisterin Claudia Forster kündigte noch an, dass am 18. Juni von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde im Rathaus stattfinden wird.

knh