Mittwoch, 26. September 2018
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Sitzung des Denkendorfer Gemeinderates mit umfangreicher Tagesordnung

Stärkerer Fokus auf Barrierefreiheit

Denkendorf
erstellt am 14.09.2018 um 17:50 Uhr
aktualisiert am 17.09.2018 um 03:33 Uhr | x gelesen
Denkendorf (EK) Das Sport- und Schützenheim in Zandt erhält einen barrierefreien Zugang; der Zuwendungsantrag der katholischen Kirchenstiftung Dörndorf wurde zurückgestellt - dies waren wichtige Themen auf der jüngsten Gemeinderatssitzung.
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Für die Garten- und Landschaftsbauarbeiten am Neubau des Kinderhauses in Dörndorf ist bisher kein entsprechendes Angebot eingegangen. Die Arbeiten werden daher im Frühjahr nochmals ausgeschrieben. Bis dahin soll der Zugang mit Magerbeton und einem Nadelfilzbelag ordentlich begehbar gemacht werden. Für die Errichtung des Sickerbeckens im Baugebiet "Zum Fuchsberg" in Dörndorf wurden im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung Angebote eingeholt. Insgesamt liegen vier Angebote vor. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde der Auftrag für 213000 Euro vergeben.

Die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat der Gemeinde angeboten, die Kindergeldsachbearbeitung für die Bediensteten der Gemeinde kostenlos zu übernehmen. Damit können in der Verwaltung Personal- und Sachkosten, insbesondere Kosten für die Qualifizierung im steuerlichen Kindergeldrecht, dauerhaft eingespart werden. Der Gemeinderat hat dem zugestimmt.

Die katholische Kirchenstiftung Dörndorf hat einen Zuschuss für die Innensanierung des denkmalgeschützten Pfarrhauses beantragt. Im Erdgeschoss sollen Räume für die Bücherei, für einen Mehrzweckraum, für eine Teeküche sowie für Toiletten entstehen. Das Obergeschoss soll als Wohnung vermietet werden. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf circa 403000 Euro. Die Gemeinderatsmitglieder waren sich sehr schnell einig, dass die Kosten für die Wohnung nicht bezuschusst werden können. Zum Erdgeschoss gab es einige kritische Anmerkungen, insbesondere zur Nutzung als Gruppenraum für Jugend und Vereine. In Dörndorf sind bereits im alten Schulhaus derartige Räume vorhanden und es sollen im Nebengebäude des Pfarrhauses noch weitere entstehen. Hierfür hat der Gemeinderat bereits einen Kostenrahmen von 42000 Euro zugesagt. Nicht geklärt werden konnte auch die Frage nach einer Bezuschussung durch die Diözese. Der Zuschussantrag wurde zurückgestellt, bis klare Aussagen vorliegen.

Der Sportverein Denkendorf hat für die Übungsleiterlizenzen für 4550 Mitgliedereinheiten vom Landratsamt einen Zuschuss in Höhe von 1319,50 Euro erhalten und beantragte nun von der Gemeinde für diese Mitgliedereinheiten einen Zuschuss in Höhe von 2730 Euro. Der Gemeinderat hat dies bewilligt.

In den bisherigen Planungen war nicht vorgesehen, den Feldweg südlich des Baugebietes "Zum Fuchsberg" zu ertüchtigen. Auf Antrag eines Bürgers hat nun das Ingenieurbüro eine Kostenberechnung vorgenommen. Der Gemeinderat beschloss, den Feldweg zum Preis von 28000 Euro zu ertüchtigen. Der Anlieger hat angeboten, den zu entsorgenden Oberboden in sein Feld aufzunehmen und diesen mit einzuarbeiten.

Außerdem ging es um die Befestigung der hinteren Zufahrt zum Sport- und Schützenheim in Zandt. Das Gebäude ist derzeit für ältere und behinderte Menschen nur sehr schwer erreichbar. Ein barrierefreier Zugang ist nur über die derzeit im Schotterzustand befindliche hintere Zufahrt möglich. Diese Zufahrt soll nun so befestigt werden, dass Rollstuhlfahrer, Mütter mit Kinderwagen und ältere Menschen das Sport- und Schützenheim barrierefrei erreichen können. Der Gemeinderat hat festgelegt, dass die Befestigung in einem Rahmen von bis zu 30 000 Euro erfolgen soll. In diesem Zusammenhang wurde auch festgelegt, dass bei weiteren gemeindlichen Einrichtungen auf Antrag die Barrierefreiheit hergestellt wird.

Bürgermeisterin Claudia Forster gab noch bekannt, dass der Weg zur Kläranlage in Bitz im Winter nicht mehr regelmäßig geräumt wird. Die Räumung erfolgt nur auf Anweisung. Weiter teilte Claudia Forster mit, dass:
  • die Chronik für den Ortsteil Zandt fertig gestellt ist
  • ein früherer Lehrer an der Grund- und Mittelschule Denkendorf, Bernhard Mederer, nun als Rektor an die Schule zurückgekehrt ist
  • die Arbeiten im Baugebiet "Zum Fuchsberg" in Dörndorf planmäßig abgewickelt werden
  • die Arbeiten zum Bau des Radweges Richtung Dino-Park begonnen haben
  • in Kürze der Radweg Richtung Kipfenberg weitergebaut wird
  • es auf Grund der Explosion in der Raffinerie in Irsching Engpässe bei der Lieferung von Bitumen geben kann
  • die Asphaltierarbeiten im Wertstoffhof in Denkendorf abgeschlossen sind.

Stephan Werner (FW) monierte eine Ungleichbehandlung bei der Annahme von Erdaushub in der Deponie in Gelbelsee. Dort würde die Annahme verweigert, obwohl noch Platz sei.

Stephan Werner sprach auch noch die defekten Pumpen bei den Feuerwehren an. Hier sei möglichst bald eine Ersatzbeschaffung vorzunehmen. In die gleiche Kerbe schlug auch der Ortssprechen aus Bitz. Er prangerte an, dass die Führungskräfte der Wehren nicht auf eventuelle Qualitätsunterschiede bei den Pumpen hingewiesen haben. Claus Wirth (SPD) stellte in diesem Zusammenhang fest, dass bei der letzten Waldbrandübung Pumpen betrieben wurden, obwohl diese bereits geraucht hätten. Hier müssten die Verantwortlichen darauf achten, dass keine Schäden bewusst in Kauf genommen werden.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung hat der Gemeinderat einen Umbau des Wassersystems in der Schulturnhalle beschlossen. Die Umbaukosten liegen zwischen 30000 und 60000 Euro. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde auch noch die Nachbesetzung für den ausscheidenden Techniker in der Verwaltung beschlossen. Eine namentliche Vorstellung erfolgt zu gegebener Zeit.

Ein wichtiger Tagesordnungspunkt in der öffentlichen Sitzung war der Vortrag von Gero Siegle zur TV-Untersuchung des Kanalnetzes. Hierzu folgt ein eigener Bericht.
 

ÄRGER UM DAS PROTOKOLL

Peter Lehner (FW) wollte Änderungen im Protokoll und stellte diese gleich in Schriftform zur Verfügung. Nachdem diese in der Sitzung nicht eingearbeitet werden können, schlug Bürgermeisterin Claudia Forster vor, dass Gemeinderatsmitglieder, die Änderungen wünschen, diese vor der Sitzung bereits in der Verwaltung anzeigen, damit diese berücksichtigt werden können. Somit gibt es keine Verzögerungen bei der Genehmigung des Protokolls. Wieder einmal wurde von mehreren Gemeinderatsmitgliedern moniert, dass das Protokoll zu spät zugestellt wurde. Über verschiedene Lösungsmöglichkeiten soll in der nächsten Sitzung beraten werden.

Peter Lehner stellte weiter einen Antrag zur Geschäftsordnung, dass ein Tagesordnungspunkt aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung öffentlich behandelt werden sollte. Hierbei ging es um das Verlassen der Sitzung von einigen Gemeinderatsmitgliedern in der Juli-Sitzung. Nachdem auch ein früheres Verlassen einer Sitzung durch den Zweiten Bürgermeister Alfons Weber mit diskutiert werden sollte, dieser jedoch nicht anwesend war, nahm Peter Lehner seinen Antrag zurück.

 
Hugo Knittel
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