Donnerstag, 18. Oktober 2018
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Gemeinderat Denkendorf lehnt Antrag ab - Unterschiedliche Auffassungen über Ehrenamt

Kein Zuschuss für die Feuerwehr

Denkendorf
erstellt am 10.10.2018 um 18:34 Uhr
aktualisiert am 14.10.2018 um 03:33 Uhr | x gelesen
Denkendorf (EK) Bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Denkendorf hat sich das Gremium mit zahlreichen Punkten beschäftigt. Diskussionsbedarf gab es unter anderem bei einem Antrag der Feuerwehr Zandt.
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Ausgangspunkt der Diskussion: Die Feuerwehr Zandt hätte gerne einen Zuschuss für den Innenanstrich des Feuerwehrhauses. Das sah der Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung aber anders.
Ausgangspunkt der Diskussion: Die Feuerwehr Zandt hätte gerne einen Zuschuss für den Innenanstrich des Feuerwehrhauses. Das sah der Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung aber anders.
Knittel
Denkendorf
Bereits beim ersten Tagesordnungspunkt bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Denkendorf, der Genehmigung von Sitzungsprotokollen, lebte kurz eine Diskussion auf, wie die Protokolle abzufassen sind. Bürgermeisterin Claudia Forster (CSU) las die entsprechenden Passagen aus der Bayerischen Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung, die sich der Gemeinderat selbst gegeben hat, vor. Der Fokus sollte auf die Mindestanforderungen gelegt werden, hieß es.
  • Im Verfahren zur Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für den Solarpark Dörndorf lagen dem Gemeinderat 19 Stellungnahmen vor. Der Gemeinderat hat den Plan gebilligt. Dieser wird nun öffentlich ausgelegt.
 
  • Bereits im Jahr 2011 hat der Gemeinderat die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung einer Fläche für Windenergieanlagen im Wittelsbacher Forst beschlossen. Nach der frühzeitigen Beteiligung sind seitens des Vorhabenträgers bis heute keine weiteren Maßnahmen erfolgt. Der Gemeinderat hat beschlossen, das Verfahren nach einer Frist von vier Wochen einzustellen. In dieser Frist ist dem damaligen Antragsteller Gelegenheit gegeben, sich zu äußern.
 
  • In Gelbelsee "Am Weiher" soll eine Photovoltaikanlage errichtet werden, nachdem der Verknüpfungspunkt daneben liegt. In der Bauleitplanung ist auf die Belange der Nachbarn Rücksicht zu nehmen, hieß es.
 
  • Der Gemeinderat hat sich mit dem Neubau eines Kindergartens in Denkendorf befasst. In der Diskussion kamen aus den Reihen des Gemeinderates durchaus ernst zu nehmende Hinweise. Diese betrafen die Finanzsituation der Gemeinde mit Blick auf die weiteren anstehenden Großprojekte und auch zum Untergrund in der ehemaligen Sandgrube, wo der Kindergarten errichtet werden soll. Nachdem der neue Kindergarten spätestens im Jahr 2020 bezogen werden soll, hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, Informationen für den Neubau einzuholen.
 
  • In der vorherigen Sitzung des Gemeinderates wurde die Befestigung der hinteren Zufahrt zum Sport- und Schützenheim in Zandt beschlossen und ein Kostenrahmen von 30000 Euro vorgegeben. Bei der Überprüfung der Baustelle hat sich nun ergeben, dass es sinnvoll wäre, den Bereich zwischen Sportheim und Garage mit zu befestigen und gegebenenfalls als Behindertenparkplatz auszuweisen. Die Kostenobergrenze wird wohl nicht überschritten werden. Der Gemeinderat gab Grünes Licht für die Maßnahme.
 
  • Die Freiwillige Feuerwehr Zandt hat einen Antrag gestellt, neben den Materialkosten für den Innenanstrich des Feuerwehrhauses (circa 700 Euro) auch, analog der Regelung in den Zuschussrichtlinien für Vereine, für Arbeitsstunden, Maschinenstunden und Quadratmeter der gepflegten Fläche einen Kostenzuschuss zu erhalten. Weiter sollte der Verzehrgutschein genehmigt werden. Insgesamt sollten 593 Euro an die Feuerwehr fließen. Die Feuerwehr begründete ihren Antrag damit, dass es sich beim Feuerwehrhaus um ein gemeindliches Gebäude handelt und beruft sich auf die Gleichbehandlung mit anderen Vereinen, die zur Ortsbildverbesserung beitragen. Der Gemeinderat sah dies aber anders und ordnete die Pflege des Feuerwehrhauses dem Ehrenamt eines Feuerwehrdienstleistenden zu. Die anwesenden Vertreter der Feuerwehr Zandt waren der Meinung, dass das Ehrenamt nur die eigentlichen Aufgaben der Feuerwehr umfasst und wiesen darauf hin, dass die Gemeinde für die Pflege ihres Gebäudes selbst aufkommen müsse. Würde der Auftrag an eine Fachfirma vergeben, würden sicher höhere Kosten entstehen. Nach einer kurzen, sehr konträr geführten Diskussion, lehnte der Gemeinderat den Antrag der Feuerwehr Zandt ab.
 
  • Nachdem sich die bisher in den Ortsteilen eingesetzten Geschwindigkeitsanzeigen bewährt haben, soll nun am Ortseingang in Bitz eine weitere Anlage aufgestellt werden. Diesem Vorhaben hat der Gemeinderat ohne große Diskussion zugestimmt.
 
  • Denkendorf hat im Jahr 2000 für die Ortsteile Bitz, Dörndorf und Zandt jeweils eine Tragkraftspritze beschafft. Die Tragkraftspritzen aus Zandt und Dörndorf gingen bei einer Waldbrandübung im Juni dieses Jahres kaputt. Eine davon wurde repariert und könnte als Reserve bereitgehalten werden. Die Tragkraftspritze aus Bitz wurde ebenfalls vor rund drei Wochen bei einer Waldbrandübung irreparabel beschädigt. Die Spritze in Gelbelsee ist aus dem Jahr 1976 und wegen des Alters auch nicht mehr reparabel. Also beschloss der Gemeinderat, vier neue Tragkraftspritzen zu kaufen.
 
  • Bürgermeisterin Claudia Forster informierte den Gemeinderat aus der Arbeitskreissitzung des Teilraums Beilngries über die Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Landkreises Eichstätt, insbesondere zu den einzelnen Linien und hier wiederum zu den Schnellbuslinien für Pendler. Einige Mitglieder des Gemeinderates waren der Ansicht, dass die im Raum stehende Summe von rund 18000 Euro, mit denen sich die Gemeinde beteiligen müsste, zu viel sei. Vielmehr tauchte die Frage auf, ob sich Audi beteiligt, da die Schnellbuslinie in erster Linie für Mitarbeiter des Unternehmens interessant ist. Einen Beschluss gab es dazu nicht.
 
  • Die Eigentümer des Anwesens Großer Grund in Denkendorf haben beantragt, den zu ihrem Anwesen führenden öffentlichen Feld- und Waldweg zu asphaltieren und haben ein Angebot in Höhe von 22601,60 Euro vorgelegt. Nach einer lebhaften Diskussion hat der Gemeinderat zugestimmt. Die Antragsteller sollen 50 Prozent der Kosten tragen. Die anderen 50 Prozent sollen je zur Hälfte von der Jagdgenossenschaft und von der Gemeinde übernommen werden. Dieser Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung der Jagdgenossenschaft, die Gemeinde übernimmt keinen Winterdienst.
 
  • Im nicht öffentlichen Teil hat der Gemeinderat die Aufträge für die Ingenieurleistungen für die Kanalsanierung mit 109000 Euro und für die Sanierung der Wasserinstallation in der Turnhalle mit 9000 Euro vergeben.
Hugo Knittel
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