Hitzhofen (jte) Der Gemeinderat Hitzhofen hat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig dem Haushalts- und Stellenplan 2019, der vom Kämmerer Reinhard Beringer detailliert erarbeitet wurde, zugestimmt.
Das Zahlenwerk des Gesamthaushalts mit rund 10,6 Millionen Euro basiert auf dem zuvor festgelegten Investitionsprogramm.
Der Planansatz für den Verwaltungshaushalt beträgt 5,1 Millionen Euro, im Vergleich zum Vorjahreshaushalt ist das eine Erhöhung um etwa sieben Prozent. Im Haushaltsjahr ist planmäßig eine Zuführung von 661000 Euro zum Vermögenshaushalt möglich. Der Vermögenshaushalt wird auf rund 5,5 Millionen Euro festgelegt, was zum Vorjahr eine Erhöhung um rund 17 Prozent ausmacht.
Für die hohen Investitionen ist eine Kreditaufnahme von 2,6 Millionen Euro vorgesehen, welche in den Folgejahren bis 2023 aufgrund von Einnahmen aus Bauplatzverkäufen wieder vollständig getilgt werden kann. Bürgermeister Roland Sammüller (SPD) spricht dabei wegen des zu erwartenden Rückflusses von "rentierlichen Schulden". Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert bei 330 Prozent.
Mit der Architektin Janin Ott von "BBI Ingenieure" diskutierte der Gemeinderat die Festsetzungen für das geplante Baugebiet "Fuchsbug" am südlichen Ortsrand von Hitzhofen anhand des Entwurfs des Bebauungs- und Grünordnungsplans. Die Mindestgrundstücksgröße je Doppelhaushälfte wurde von 320 auf 300 Quadratmeter reduziert. Zugelassen werden sollen drei Vollgeschosse auf konkret festgelegten Parzellen mit starker Hangneigung.
Deshalb erfolgt für diese ausgewiesenen Bauplätze auch eine Prüfung der Erhöhung der Geschossflächenzahl von 0,6 auf 0,7. Die Höhe der Einfriedung darf maximal 1,20 Meter betragen, auch Mauern und Gabionen sind zulässig. In Prüfung ist die Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit einer zentralen thermischen und elektrischen Energieversorgung für das ganze Baugebiet. Der Auftrag für einen Energienutzungsplan wurde vergeben.
Über das Ergebnis der Inspektionen der beiden Ortsfeuerwehren, die im dreijährigen Turnus stattfinden, berichtete Kreisbrandmeister Thomas Buchberger in Anwesenheit der Kommandanten Klaus Kohl und Thomas Rössler. Demnach ist der Zustand der beiden Ortsfeuerwehren als "gut" zu bezeichnen. Geringfügige Mängel sind bis 1. Juni 2020 zu beheben. Im Rahmen der Inspektion wurde ein besonderes Augenmerk auf den Ausbildungsstand gerichtet. In Hofstetten ist die Hochdruckpumpe nicht betriebssicher, so dass ein neues Schlauchprüfgerät angeschafft werden muss. Bei der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhofen-Oberzell wurde die Sollstärke von zwölf Atemschutzgeräteträgern nicht erreicht. Aktuell sind wegen fehlender Übungen und Gesundheitsuntersuchungen nur neun einsatzbereit, so dass hier dringender Handlungsbedarf bestehe, so Buchberger.
Gemeinderat Winfried Dworak beantragte im Namen der FW-Fraktion die Prüfung für die Anschaffung eines Gemeindebusses nach dem Vorbild der Gemeinde Eitensheim. Die Antragsteller haben folgende Verfahrensweise vorgeschlagen: Klärung der grundsätzlichen Bereitschaft zur Anschaffung, Finanzierung des Fahrzeugs und Abklärung der laufenden Kosten und des Betriebsablaufs. Bürgermeister Roland Sammüller begrüßte die Prüfung. In dem Zusammenhang verwies er auf die neu erlassene Richtlinie zum Förderprogramm von Bürgerbusprojekten zur Ergänzung des öffentlichen Personennahverkehrs vor Ort, um das Fahrangebot auszuweiten.
Alfred Schimmer (CSU) informierte über den aktuellen Stand des Netzausbaus und die neuen Tarife des örtlichen Anbieters DSLmobil. Die bisherige Funkanbindung wurde deaktiviert, da die Gemeinde Hitzhofen nun mit einer Glasfaserleitung versorgt ist, für welche DSLmobil etwa acht Kilometer Glasfaserkabel verlegt und dafür eigenwirtschaftlich rund 300000 Euro investiert hat. Die bestehenden Kunden können ab Juli bis zu 100 Megabyte (Mbit/s) pro Sekunde buchen. In den neuen Baugebieten sind bis zu 200 Mbit/s möglich, hieß es in der Sitzung. Auch die Uploadgeschwindigkeit erhöht sich deutlich. Wegen des zuvor geringen Uploads hatten sich laut Matthias Korber (DSLmobil) immer wieder Kunden beschwert.
