Denkendorf (EK) Der Gemeinderat Denkendorf hat sich bei seiner jüngsten Sitzung mit mehreren Anträgen befasst, dabei auch kontrovers diskutiert.
Außerdem wurde beschlossen, gegen eine Entscheidung des Landratsamts zu klagen.
• Etwas mehr Diskussionen gab es bei diesem Tagesordnungspunkt. Galt es doch, für den beschlossenen Kindergartenbau in Denkendorf die Art der Bauweise festzulegen. Der Planer erläuterte die Vor- und Nachteile der Bauweisen "Massivbau", "Holzständerbau" und "Holzmassivbau". Eine entsprechende Gegenüberstellung der Vor- und Nachteile der einzelnen Bauweisen lag dem Gemeinderat vor. Dabei ging es um Wärmeschutz, Wirtschaftlichkeit, CO2-Ausstoß bei der Produktion, Schallschutz und die Bauzeit. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile hat sich der Gemeinderat für die Bauweise "Massivbau in Ziegel" entschieden. Ergänzend zu diesem Tagesordnungspunkt hat Bürgermeisterin Claudia Forster (CSU) mitgeteilt, dass die in einer der letzten Sitzungen geforderten Schürfen auf dem Baugrundstück durchgeführt wurden. Dabei wurde unterschiedliches Material festgestellt, das aber vor dem Bau ordnungsgemäß entsorgt wird.
• Der Bau einer gemeindlichen Photovoltaikanlage westlich des Gewerbegebiets an der Römersäule stand als nächstes zur Beratung an. Bereits in der Gemeinderatssitzung im Mai 2018 wurden drei Möglichkeiten der Erschließung der Fläche erörtert. Der Verknüpfungspunkt für die Einspeisung wurde ebenfalls geprüft. Ursprünglich war auch angedacht, die Deponiefläche mit einzubeziehen. Dies wurde vom Gemeinderat aber verworfen. Es soll nun im südlichen Bereich entlang der Autobahn eine PV-Anlage errichtet werden. Das bereits eingebundene Planungsbüro soll ein Angebot für die erforderliche Bauleitplanung sowie die Ausschreibung für die PV-Anlage und deren betrieblichen Unterhalt erstellen.
• Als Ergänzung zur Bauvoranfrage zur Errichtung eines Bauhofes im Gewerbegebiet "Am Limes" hat die Gemeinde einen Antrag auf Erteilung einer denkmalrechtlichen Erlaubnis zum Humusabtrag gestellt. Das hat das Landratsamt als Untere Denkmalschutzbehörde abgelehnt. Mit diesem Bescheid musste sich nun der Gemeinderat detailliert auseinandersetzen und über das weitere Vorgehen beraten. Zunächst wurde von Bürgermeisterin Claudia Forster klargestellt, dass es, um eine klare Aussage zu erhalten, nur eine Möglichkeit gebe, nämlich den gerichtlichen Weg. Einige Gemeinderatsmitglieder waren damit nicht einverstanden, da hier sehr viel Zeit verloren gehe und die Gemeinde dringend benötigte Gewerbeflächen nicht anbieten könnte. Nachdem es sich um nicht unerhebliche Flächen handelt, die nicht bebaut werden könnten, stehe für die Gemeinde auch viel Geld auf dem Spiel. Nach Diskussion aller Gegebenheiten hat der Gemeinderat beschlossen, Klage gegen den Bescheid des Landratsamts einzureichen.
• Die SPD-Fraktion hat den Antrag gestellt, im Haushalt 10000 Euro für die Herstellung eines Rad- und Fußwegs zwischen Zandt und Denkendorf einzuplanen. Mit der Verbesserung eines 540 Meter langen Wiesenwegs kann eine Lücke zur Erschließung des Fuß- und Radwegenetzes für die Ortsteile Zandt und Schönbrunn nach Denkendorf geschlossen werden. Die Ausführung sollte in Schotter mit einem Feinsplittbelag erfolgen. Stephan Werner (FW) war der Meinung, dass es sich bei der Maßnahme um Luxus handelt, da von Denkendorf nach Zandt bereits der Limes-Radwanderweg führt. Die Antragsteller wiesen darauf hin, dass es sich bei ihrem Antrag nicht um den grundsätzlichen Beschluss handelt. Die Maßnahme wurde vom Gemeinderat bereits beschlossen. Es wurde lediglich übersehen, die finanziellen Mittel aufzunehmen. Diesen Beschluss holte der Gemeinderat nun nach, so dass sehr schnell eine Umsetzung erfolgen kann.
• Unimog: Sehr schnell umgesetzt werden soll auch die Beschaffung eines Unimogs für den Bauhof. Das Thema war bereits Gegenstand in der Juni-Sitzung 2018. Hier war die Beschaffung abgelehnt worden. Die Bauhofleitung hat nun eine sehr detaillierte Aufstellung vorgelegt, in der die Fuhrparksituation beschrieben ist. Demnach sei es unabdingbar, den alten Unimog abzustoßen und einen neuen zu kaufen.
• Zur Bauvoranfrage zum Neubau eines Bio-Legehennenstalls am nordwestlichen Ortsrand von Bitz entwickelte sich eine rege Diskussion. Die Anlage soll, aufgeteilt auf zwei Bereiche, insgesamt bis zu 6000 Legehennen beherbergen. Dazwischen befinden sich ein Eiersammelraum und Logistikflächen. Zu den beiden Weiden hin orientiert ist jeweils ein Laufhof als Schlechtwetterauslauf. Für mögliche Ausgleichsflächen kann der bereits vorhandene straßenbegleitende Grünsaum entsprechend ergänzt und erweitert werden. Darüber hinaus werden die Weideflächen flächig mit Bäumen und Sträuchern bepflanzt, um den Tieren Schutz vor Sonne und Raubvögeln zu bieten. Der Stall soll automatisch entmistet werden. Der Abtransport der Eier soll zweimal wöchentlich per Lkw erfolgen. Zudem ist eine kleine Hofvermarktung angedacht. Der Antragsteller bewirtschaftet in Bitz einen landwirtschaftlichen Betrieb. Es sei von einer Privilegierung auszugehen. Laut Bundes-Immissionsschutzgesetz sind erst Anlagen ab 15000 beziehungsweise 40000 Hennen immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig.
Nachdem ein Windgutachten hinsichtlich der Belästigung durch Geruch und Lärm erstellt ist, hat sich im Gemeinderat eine Diskussion dahingehend entwickelt, dass der Antragsteller bewogen werden soll, die Stallgebäude etwas weiter von der Ortschaft abgerückt zu bauen. Letztlich hat der Gemeinderat die Bauvoranfrage abgelehnt und beschlossen, den Antrag zur endgültigen Beurteilung an das Landratsamt weiterzuleiten.
• Stephan Werner (FW) merkte am Ende der Sitzung an, dass die Verwaltung diejenigen Bewerber um einen Bauplatz im Baugebiet in Dörndorf, die bei der Vergabe nicht zum Zug gekommen sind, anschreiben soll. Die Bürgermeisterin verwies darauf, dass dies sehr schwierig sei, da erfahrungsgemäß nicht alle, die in der Verteilung berücksichtigt wurden, tatsächlich ein Baugrundstück erwerben. Es sollen keine definitiven Absagen erteilt, aber auch keine falschen Hoffnungen geweckt werden. Werner bat trotzdem um eine Zwischennachricht an die Bewerber.
• Im nicht öffentlichen Teil hat das Gremium die Planungsaufträge für die Außenanlagen, für Heizung und Sanitär, für die Statik und die Elektroarbeiten im neuen Kindergarten vergeben.
• Jürgen Sendtner (CW) sprach die von der Gemeinde vorgenommene Einschränkung der Bergstraße in Zandt in die Straße Am Graben an und bezeichnete sie als "Blödsinn". Durch die Einengung sei es vor allem für Busse schwierig, in die Bergstraße einzubiegen, ohne dass Gegenverkehr beeinträchtigt wird. Die Bürgermeisterin erwiderte, dass es sich um die Umsetzung eines in der Bürgerversammlung gestellten Antrags handelt. Jürgen Sendtner regte an, die Maßnahme zu überdenken, zumal es sich um den Antrag einer Einzelperson gehandelt habe.
Hugo Knittel
