Eichstätt (hr) Eifrig diskutiert wird derzeit in den Parteien und in allen Medien die künftige Regierungsbildung. Wer soll mit wem, wer kann überhaupt mit wem und welche Zusammensetzung der künftigen Bundesregierung ist am erfolgversprechendsten? Klare Aussagen bislang: Fehlanzeige.
Dies halten auch die Vorsitzenden von CSU und Bündnis 90/Grüne, Tanja Schorer-Dremel und Manuela Knipp-Lillich, so. Ausnahme Sven John. Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Eichstätt, Sven John, hat sich bereits festgelegt.
„Ich sehe keinen Grund für eine große Koalition“, sagt Sven John. Das, so schränkt er ein, sei allerdings nicht Meinung des SPD-Vorstands im Landkreis, sondern seine persönliche Ansicht der Dinge. Der Kreisvorstand werde sich erst diese Woche über das Abschneiden in Landtags- und Bundestagswahl unterhalten. Dies gelte auch für den Parteirat der Bundes-SPD, der am kommenden Freitag über dieses Thema beraten werde. Doch für ihn kommt eigentlich nur eine Variante infrage: „Die SPD wählt die Kanzlerin mit und akzeptiert damit das eindeutige Votum der Wählerinnen und Wähler.“ Im Bundestag könne sie dann aus der Oppositionsrolle heraus Anträge stellen oder über Gesetzesinitiativen der Regierung mitentscheiden. Das sei nicht schädlich für Deutschland, so John weiter. Denn schließlich habe die SPD auch in den vergangenen vier Jahren in wichtigen politischen Fragen wie Europa oder in der Außenpolitik immer die Regierung unterstützt. John: „Die SPD soll eine Minderheitsregierung der CDU/CSU tolerieren.“
„Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD“, interpretiert Tanja Schorer-Dremel das Wahlergebnis der Bundestagwahl vom vergangenen Sonntag. Doch für die frischgebackene neue Landtagsabgeordnete sollte, so ihre Forderung, nur eines im Zentrum stehen: „Es muss bei der Regierungsbildung die beste Lösung für Deutschland herauskommen, die auch gut ist für Europa.“ Und: „Es darf kein wochen- und monatelanges Diskutieren und Feilschen geben, bei dem der eine eitler als der andere auftritt.“ Sie fordert Sachlichkeit und Stringenz bei den anstehenden Sondierungsgesprächen gleich unter welchen Partnern. Schorer-Dremel: „Ich bin da kein Farbenmensch.“
Etwas weniger zügig hört sich das bei Manuela Knipp-Lillich an. Ihre Partei, so sagt sie, müsse sich erst einmal neu formieren: „Wer gibt bei uns künftig die Richtung vor, wer übernimmt Verantwortung“ Dies alles müsse erst einmal parteiintern geklärt werden und das werde wohl etwas dauern, erinnert sie an die Mitbestimmung der Basis bei den Grünen. Ähnliche Fragen müssten auch bei der SPD noch geklärt werden, verweist sie auf den Wunschpartner vor der Wahl. Außerdem gehe es um große Projekte in den nächsten vier Jahren. Ob die Grünen dabei als „kleine Partei der großen CDU/CSU“ zur Verfügung stehen wollen und Gefahr liefen, in dieser Rolle in die Bedeutungslosigkeit zu versinken, darüber müsse letztlich entschieden werden. Zudem: Sowohl bei den Grünen als auch bei der CSU gebe es von beiden Seiten „große Vorbehalte“.
