Eichstätt (EK) Die OB-Wahl im März und das Ende der 18-jährigen Amtszeit von Arnulf Neumeyer als Oberbürgermeister standen im Mittelpunkt der SPD-Mitgliederversammlung am Donnerstagabend. Gleichzeitig kündigte Stadtratsmitglied Gerhard Nieberle an, weiter Flagge im Stadtrat zu zeigen.
Eichstätt (EK) Die OB-Wahl im März und das Ende der 18-jährigen Amtszeit von Arnulf Neumeyer als Oberbürgermeister standen im Mittelpunkt der SPD-Mitgliederversammlung am Donnerstagabend. Gleichzeitig kündigte Stadtratsmitglied Gerhard Nieberle an, weiter Flagge im Stadtrat zu zeigen.
Für den aus dem Amt geschiedenen OB und bekennenden Schalke-Fan gab es von Ortsvorsitzendem Stefan Schieren eine Tasse des Fußballbundesligisten Borussia Mönchengladbach. Ein Besuch auf der Arena auf Schalke werde noch als Geschenk folgen, ließ Schieren, selbst bekennender Borussen-Fan, wissen. Kurz dankte er Neumeyer für seinen 18-jährigen „außergewöhnlichen Einsatz“ für die Stadt. Die Ära Neumeyer sei prägend für die Stadt gewesen und habe deutliche Spuren hinterlassen.
Auch Max Pfuhler, der bei der Versammlung nicht anwesend war, dankte Schieren für den „unglaublich engagierten Einsatz“. Max Pfuhler „war der beste Kandidat und wäre der bessere OB gewesen“, aber leider sei er „unter Wert geschlagen“ worden, zog Schieren Bilanz über das für die SPD niederschmetternde Ergebnis. Dafür gab es von den gut zehn Anwesenden Applaus.
Zur Lage der Partei berichtete Schieren, dass der Ortsverein zwar einige Austritte habe hinnehmen müssen, dass aber auch einige Neueintritte zu verzeichnen gewesen seien. Der derzeitige Mitgliederstand liegt bei etwa 80 und sei damit „so lala“. In der Stadtratsfraktion, so Schieren, werde gute Arbeit geleistet. Finanziell sei die Stadt zwar „nicht auf Rosen gebettet“, aber dank der SPD „auf Konsolidierungskurs“. Die auf Betreiben der SPD 2009 eingerichtete „Sparkommission“ sei ein „Meilenstein in der Stadtpolitik“ gewesen, könnte aber noch etwas ergiebiger arbeiten, mahnte der Ortsvorsitzende an.
Ziel der Stadtratsfraktion sei es, übernahm Gerhard Nieberle das Wort, eine Politik für Eichstätt zu machen. Mit der Sparkommission sei es gelungen, die Verschuldung in Grenzen zu halten und den laufenden Betrieb nicht durch Kredite zu finanzieren. Er warnte seine Kollegen im Stadtrat, Wohltaten aus dem Füllhorn zu verteilen. Entsprechenden Versuchen habe die SPD immer gegensteuern können. „Einzig der unsinnige Beschluss zum Feuerwehrhaus fällt aus der Reihe.“ Ein Beschluss, die Kosten auf drei Millionen Euro zu deckeln, sei „Wolkenschieberei“, kritisierte Nieberle die CSU.
Anträge habe die SPD auf Information zur Schuldensituation, auf Erhebung der Versorgungsquote bei Krippenplätzen und auf Erlass einer Informationsfreiheitssatzung gestellt. Schwerpunkt der nächsten Zeit werde die Umsetzung der Energiewende im Verbund mit den Stadtwerken sein. Außerdem werde die SPD dafür eintreten, junge Familien in Eichstätt zu halten und die Situation der Studierenden in der Stadt zu verbessern. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Seniorenarbeit. Hier werde die Fraktion die im seniorenpolitischen Gesamtkonzept des Landkreises enthaltenen Ansatzpunkte systematisch nutzen.
Schieren, vom Vorstand des Unterbezirks als Kandidat für die Wahl des Bundestags im kommenden Jahr vorgeschlagen, ging noch kurz auf die Energiewende und die Eurokrise ein. Die SPD müsse ihre Zustimmung zum Fiskalpakt unbedingt von der Einführung einer Transaktionssteuer abhängig machen, forderte der Ortsvorsitzende. In diesem Zusammenhang erinnerte er an einen Antrag der Eichstätter SPD an die Bundes-SPD, Griechenland zum Austritt aus der Euro-Zone zu bewegen. Dies sei jetzt wieder aktuell.
Bei der Energiewende forderte Schieren eine vom Bund „koordinierte Energiepolitik, einen „Masterplan“, um alle Bundesländer zu einem einheitlichen und gemeinsamen Vorgehen und einem beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und der dafür benötigten Netztrassen zu drängen.
