Freitag, 17. August 2018
Lade Login-Box.

Sind 1200 öffentliche Parkplätze genug?

Eichstätt
erstellt am 12.03.2018 um 17:59 Uhr
aktualisiert am 17.03.2018 um 03:33 Uhr | x gelesen
Eichstätt (EK) Zu wenige Parkplätze? Zu strenge Kontrollen? Werden so Besucher aus Eichstätts Innenstadt verprellt? Die Parksituation wird sehr emotional und hitzig diskutiert - allerdings nicht immer auf der Basis von Fakten, wie eine Nachfrage im Rathaus zeigt.
Textgröße
Drucken
Zu: Sind 1200 öffentliche Parkplätze genug?
Seit es die Parküberwachung gibt und die Parkdauer kostenpflichtig auf maximal zwei Stunden beschränkt ist, findet sich in der Regel auch ein Stellplatz in Rathausnähe. - Foto: Chloupek
Eichstätt

Jeder in der Innenstadt scheint seine eigene (Leidens-)Geschichte zur Parksituation erzählen zu können: Mal gehen die Parkuhren wohl ungenau, mal scheinen die "Politessen" einem regelrecht "aufzulauern". Nicht zuletzt bei der EK-Podiumsdiskussion "Was ist los, Eichstätt" gerieten die Parkraumüberwacherinnen persönlich unter Beschuss, im Stadtrat ging es zur Frage "Semmeltaste - 15 oder 30 Minuten kostenfreies Parken" erneut hoch her. Bei so viel Emotion kann ein Überblick über die aktuelle Parksituation nur hilfreich sein: Wie viele Parkplätze haben wir überhaupt? Reichen sie aus? Im Gespräch mit unserer Zeitung haben Verwaltungsdirektor Hans Bittl, Ordnungsamtsleiter Karl Ziegelmeier und Kämmerer Herbert Rehm die Daten zur Hand:

Insgesamt gibt es in der Eichstätter Innenstadt zwischen Freiwasser/Maiswiese und Ostenstraße/Waisenhaus rund 1200 öffentliche Stellplätze, die in drei unterschiedliche Zonen eingeteilt sind und auch "bewirtschaftet" werden. Das heißt: Dort ist die Parkdauer beschränkt, es werden Gebühren verlangt und es gibt auch Kontrollen, Verstöße werden mit Bußgeld belegt. Es gilt aktuell die Parkgebührenordnung vom November 2014.

Die geht auf das Parkraumbewirtschaftungskonzept zurück, das der Stadtrat im Dezember 2011 beschlossen hatte. Das Problem damals war, dass zu viele Dauerparker in der Stadt Stellplätze über Stunden belegt hielten. Von der Einführung von Gebühren und Kontrollen hat sich die Stadt eine höhere Frequenz, sprich mehr Besucher in der Innenstadt erwartet. Das sollte den Einzelhändlern zugutekommen.

Gleichzeitig sollte die Höhe der Parkgebühren in etwa an die Fahrscheinkosten für die Eichstätter Stadtlinie gekoppelt bleiben. Alles andere, so hat der Stadtrat in den vergangenen Jahren immer wieder entschieden, würde der Stadtlinie und damit dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) schaden. Die Einzelfahrt mit der Stadtlinie kostet deshalb zwei Euro, genau so viel wie zwei Stunden Parken in der Kernzone der Innenstadt. Würde man die Parkgebühren senken oder auf Einnahmen verzichten, würde dadurch indirekt auch das Defizit für den ÖPNV größer werden.

Doch um welche Kosten geht es eigentlich konkret? Welche Einnahmen hat die Stadt durch die Parkraumbewirtschaftung? Welche Ausgaben? Die Stadt Eichstätt übernimmt die Kontrollen ja nicht selbst - ansonsten hätte sie 2012 eigenes Personal einstellen müssen, auch zu große "politische Nähe" wollte man bei diesem konfliktträchtigen Thema vermeiden. Deshalb gilt seit 2012 eine Zweckvereinbarung mit der Stadt Schrobenhausen: Die Parkraumüberwachung in Eichstätts Innenstadt inklusive des Ausschreibens der "Strafzettel" übernimmt Personal der Firma K& B Mühldorf, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an die Stadt Schrobenhausen verleiht.

Die Einnahmen aus den Bußgeldern dieser kommunalen Verkehrsüberwachung fließen in die Eichstätter Stadtkasse - zweckgebunden für Park- und ÖPNV-Maßnahmen, solange kein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid erhoben wird, erklärt Hans Bittl. Sobald allerdings ein "Parksünder" Einspruch erhebt, hat der Staat die Hand auf dem Geld.

Und obwohl die Eichstätter offenbar recht einspruchsfreudig sind, rechnet sich das Ganze für die Stadt durchaus, wie ein Blick in die Zahlen des Stadtkämmerers zeigt: 2017 wurden 567.277 Euro an Parkgebühren eingenommen, dazu kamen Bußgeldeinnahmen in Höhe von 130.055 Euro, also insgesamt ein Ertrag von 697.332 Euro. Für die Verkehrsüberwachung zahlt die Stadt im Schnitt 90.000 Euro im Jahr. Die Verkehrsüberwachung macht also ein jährliches Plus von 607.331 Euro, von dem auch die Stadtlinie bezuschusst wird.

Parksituation Eichstätt
Um die komplette Grafik zu sehen, bitte in das Bild klicken.
DK
Eichstätt

Nun ist immer wieder der Vorwurf zu hören, dass wegen der rigiden Parkraumüberwachung Besucher und Kunden die Innenstadt meiden würden. Stimmt das? "Das geben unsere Zahlen nicht her, im Gegenteil", sagt Bittl. Die Einnahmen aus den Parkgebühren sind seit 2013 kontinuierlich gestiegen: 481.077 Euro (2013), 491.988 Euro (2014), 513.321 Euro (2015), 543.546 Euro (2016) und 567.267 Euro (2017). Und das, obwohl weder mehr Parkfläche zur Verfügung steht noch die Gebühren maßgeblich verändert wurden. Das lässt also den Schluss zu, dass die Parkmöglichkeiten in der Innenstadt zunehmend besser frequentiert werden. "Gerade wegen der konsequenten Überwachung können die Leute in die Innenstadt kommen, sie wissen, dass die Fluktuation hoch ist und die Chancen gut sind", erklärt Ziegelmeier.

Der Ordungsamtsleiter verwehrt sich auch gegen Vorwürfe, in Eichstätt würde besonders streng kontrolliert oder mit zweierlei Maß gemessen: "Verstoß ist Verstoß, das gilt für alle gleich." Und es gebe durchaus Kulanz bei abgelaufenen Parkzeiten: "Die beiden Damen vermerken sich das, gehen erst vorbei und kommen nach einer Kulanzzeit zurück", erklärt Ziegelmeier. Wie lange diese Kulanzzeit ist? "Mindestens fünf Minuten", sagt Ziegelmeier. Das mache das Personal in Eichstätt nicht anders als in Manching oder Schrobenhausen; wobei es offenbar in Eichstätt durchaus eine andere Mentalität gebe, sich über "Strafzettel" mehr aufzuregen - und dann offenbar dennoch wieder mit dem Auto in die Stadt zu fahren. Das zeigt ein weiterer Blick in die Zahlen: Denn die Einnahmen aus Bußgeldern sind ebenfalls gestiegen, von 98.333 Euro 2014 auf eben 130.055 Euro im vorigen Jahr, und zwar, ohne dass an der Häufigkeit der Kontrollen oder an der Personalstärke etwas geändert worden wäre.

Insgesamt stufen die Fachleute aus dem Rathaus das Parkraumüberwachungskonzept als durchaus erfolgreich ein. Das zeige sich auch darin, dass inzwischen der Volksfestparkplatz als Pendlerparkplatz gut angenommen werde und die Leute von dort zu Fuß oder per Bus in die Stadt kommen. Auch die Aktion der Gewerbetreibenden von ProEichstätt, "Ihr Ticket zahlen wir", ist aus Sicht des Rathauses ein guter Ansatz.

Bittl, Ziegelmeier und Rehm verweisen darauf, dass es auch Lob für die Parküberwachung gibt. Wie ist nun das Resümee? Reichen die Parkplätze aus? Hans Bittl weiß, dass er sich mit dieser Antwort nicht bei allen beliebt macht und sagt: "In der Regel ja. In der Regel reichen die Parkplätze aus."

Von Eva Chloupek
Kommentare
Kommentare geben die Meinung des Verfassers wieder. Für die Inhalte übernimmt donaukurier.de keinerlei Verantwortung und Haftung. weitere Informationen
Um Beiträge schreiben zu können, müssen Sie eingeloggt sein!