Eichstätt (EK) In der Vorlage war nur von drei "Besonders gesicherten Hafträumen" die Rede. Als sich dann herausstellte, dass der geplante Neubau in der Eichstätter Abschiebeeinrichtung "ohne Befensterung" ausfallen soll, löste das breite Empörung im Bauausschuss aus. Es war von "schrecklicher Unmenschlichkeit" und "Psychoterror" die Rede.
Hintergrund ist, dass sich Nachbarn des mitten in der Stadt gelegenen Abschiebegefängnisses laufend über den Lärm, der von schreienden Insassen ausgeht, beschweren. Vor einigen Wochen hatte das Staatliche Hochbauamt Ingolstadt als Konsequenz - etwas nebulös - "Umbaumaßnahmen" angekündigt, um das Problem in den Griff zu bekommen. Eines dieser Vorhaben landete nun auf dem Tisch des Bauausschusses: Demnach ist vorgesehen, einen eigenständigen Neubau im Hof direkt an der nordwestlichen Gefängnismauer zu errichten. Das Gebäude wird 15 Meter lang und etwa sechs Meter breit. Darin sollen eben jene "Besonders gesicherten Hafträume" unterkommen.
Als sich auf Nachfrage herauskristallisierte, dass es in dem Neubau keine Fenster geben soll, wie Stadtbaumeister Manfred Janner bestätigte, machte sich zusehends Entsetzen breit. Als "zutiefst inhuman" bewertete beispielsweise Maria Lechner (ÖDP) diesen Umstand und sprach von "Psychoterror". Martina Edl (FW) befand das Vorhaben für "megagruselig", das zudem die Probleme nicht löse und daher eine "Augenwischerei" sei, und bei Klaus Bittlmayer (Grüne) fiel der Begriff "schreckliche Unmenschlichkeit". Noch mehr in die Vollen ging Altoberbürgermeister Arnulf Neumeyer (SPD): "Schlimmer geht's nimmer. Wer das beantragt hat, hat nicht mehr alle Tassen im Schrank", griff er das Staatliche Hochbauamt frontal an.
Dieses äußerte auf Anfrage unserer Zeitung, die sogenannten "Besonders gesicherten Hafträume" (BgH) seien üblich im Vollzug und auch schon in der JVA Eichstätt vorhanden gewesen, so Abteilungsleiter Thomas Sendtner. Zum Umstand, dass es keine Fenster geben soll, sagte er: "Es müssen die baulichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass sich der Insasse nicht verletzen kann."
Jürgen Knopp
