Beilngries
Punktesystem kommt auf den Prüfstand

Für die Bauplatzvergabe in Oberndorf: Stadtrat will bei den Kriterien nachjustieren

29.05.2020 | Stand 02.12.2020, 11:16 Uhr
Die Erschließung ist geschafft, an den Vergabekriterien für das Oberndorfer Baugebiet wird noch gefeilt. −Foto: F. Rieger

Beilngries/Oberndorf - Ein erstes Ausrufezeichen in ihrer noch jungen Laufbahn als Mitglied des Beilngrieser Stadtrats hat Stefanie Schmidtner (CSU) gesetzt.

Als es am Donnerstagabend um die Kriterien für die Bauplatzvergabe in Oberndorf ging, überzeugte sie das Gremium von ihrem Vorschlag, das bislang praktizierte Punktesystem erst noch einmal genauer unter die Lupe zu nehmen.

Wie berichtet, haben die Erschließungsarbeiten zu Beginn des Monats ihren Abschluss gefunden. Da die Stadt laut Sitzungsvorlage fünf Parzellen in den freien Verkauf geben kann, in einer unverbindlichen Interessentenliste aber 15 Bewerber stehen, muss die Vergabe der Bauplätze mittels Kriterien geschehen, die der Stadtrat zu bestimmen hat. Die Verwaltung schlug vor, wie zuletzt in anderen Ortsteilen - zum Beispiel Wolfsbuch oder Neuzell - das sogenannte "freie Modell" anzuwenden. Hiergegen gab es auch keine grundsätzlichen Einwände.

Allerdings erläuterte Stefanie Schmidtner mit Hilfe einer Modell-Rechnung, die sie im Vorfeld der Sitzung angefertigt hatte, welche Schwachpunkte das "sicher nach bestem Wissen und Gewissen erstellte" Punktesystem habe, das letzten Endes bestimmt, welcher Bewerber zum Zug kommt. Wie Schmidtner aufzeigte, fahre dabei ein in der Gemeinde geborenes Paar, das noch keine Kinder habe, trotz Engagements in einem örtlichen Verein schlechter als eine vor zwei Jahren zugezogene Familie mit zwei Kindern. Die Frage, ob ein Paar bereits Kinder hat, werde zu stark gewichtet, so die Schlussfolgerung, der auch Georg Harrer (CSU) beipflichtete - zumal es heute eben nicht mehr üblich sei, mit 25 Jahren schon mehrere Kinder zu haben, so Harrer. Zudem betonte Stefanie Schmidtner: "Wir alle haben im Wahlkampf gesagt, dass wir das Ehrenamt stärken und dafür sorgen wollen, dass junge Leute in der Gemeinde bleiben können. " In der vorliegenden Form widerspreche das Punktesystem diesen Zielen allerdings.

Der Geschäftsleitende Beamte Robert Lenz merkte an, dass man bei den Kriterien für die Bauplatzvergabe der europäischen Rechtsprechung unterliege und man in der Vergangenheit zudem diverse Erfahrungen gesammelt habe. Die genaue Ausgestaltung des Punktesystem habe der Stadtrat aber in der Hand, teilte er auf Nachfrage mit.

Aus dem Gremium erntete Stefanie Schmidtner für ihren Vorstoß Zustimmung, beispielsweise von Claudia Bach (BL/FW) und der Oberndorfer Ortssprecherin Pauline Hirschberger (CSU). Bürgerliste-Fraktionssprecher Bernhard Merkl wies allerdings darauf hin, dass in den Orten, in denen nach dem bisherigen Punktesystem verfahren wurde, nun sicher genau darauf geachtet werde, was hier in Oberndorf geschieht. Anton Bauer (BL/FW) schlug vor, dass jede Fraktion einen Vertreter benennt und dieses Trio dann einen Vorschlag für ein überarbeitetes Punktesystem entwickelt, das in der Folge im Stadtrat behandelt wird. Damit konnten sich alle anfreunden. Bürgermeister Helmut Schloderer (BL/FW) betonte, dass dies halbwegs zügig geschehen solle, da die Vergabe der Oberndorfer Bauplätze bis dahin auf Eis liege. Und Lenz merkte abschließend noch an, dass mit dem freien Modell bis dato in allen Dörfern jeder bauwillige Einheimische zum Zuge gekommen sei. "Dieses Punktesystem, das im Übrigen der Stadtrat beschlossen hat, hat bislang 1A funktioniert", sagte er. Eine gewisse Nachjustierung könne aber dennoch nicht schaden, so die Überzeugung des neu-formierten Stadtrats, die am Donnerstag zum Ausdruck gebracht wurde.

DK