Beilngries (DK) Eine ausgesprochen spannende Stadtratssitzung dürfte den Beilngriesern bevorstehen. Am kommenden Donnerstag sind zahlreiche bedeutende Themen auf der Tagesordnung - vom Kindergartenneubau über die Umgehungsstraße und den einfachen Bebauungsplan im Stadtgebiet bis zum Feuerwehrbedarfsplan. Außerdem soll ein Nachtragshaushalt beschlossen werden.
Vornehmen sollten sich die Stadträte am späteren Donnerstagabend lieber nichts mehr. Es dürfte einige Zeit dauern, bis alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet sind. Los geht es mit der öffentlichen Sitzung um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, dritter Stock.
Unter anderem werden dabei die Stellungnahmen behandelt, die während der ersten Auslegungsphase zur Aufstellung des einfachen Bebauungsplans für das Stadtgebiet eingegangen sind. Zur Erinnerung: Hintergrund dieser Bauleitplanung ist, dass die Stadt klare Vorgaben für die Nachverdichtung in Beilngries aufstellen möchte. Nach der Auseinandersetzung mit den Stellungnahmen soll das Gremium am Donnerstag für beide Bereiche - Nord und Süd - jeweils einen Billigungsbeschluss treffen.
Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt befasst sich mit dem Kindergartenneubau im Sulzpark. Bürgermeister Alexander Anetsberger will einen exakten Fertigstellungstermin nennen und eine Umzugsplanung vorstellen.
Außerdem wird es erneut Informationen zum Sachstand beim ersten Bauabschnitt der Umgehungsstraße geben. In diesem Zusammenhang - Stichwort Kostenanstieg wegen des Bodens - dürfte auch ein weiterer Tagesordnungspunkt stehen. Der sieht den Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan vor.
Von großem öffentlichen Interesse dürfte auch die Vorstellung und Behandlung des Feuerwehrbedarfsplans der Stadt Beilngries sein. Wie bereits berichtet, soll dieser Plan die Entwicklung der Feuerwehren in der Großgemeinde für die kommenden Jahre vorgeben. Bestandteil sind Themen wie Fahrzeugkäufe und zum Beispiel die geplante Ausrückegemeinschaft Aschbuch/Grampersdorf.
Ebenfalls bereits mehrfach in der Öffentlichkeit präsent war das Ansinnen, unter dem Dach von "Deutschland summt" eine Initiative namens "Beilngries summt" ins Leben zu rufen. Am Donnerstag wird es nun darum gehen, ob man offiziell beitritt. Für die Stadt wäre das mit einmaligen Kosten verbunden, wie vor einigen Wochen bei einem Beilngries-summt-Seminar zu erfahren war.
Darüber hinaus wird nächsten Donnerstag ein Nahverkehrsplan für den Öffentlichen Personennahverkehr vorgestellt. Ebenfalls auf der Tagesordnung ist der Wirtschaftsplan 2019 der Lazarettstiftung Beilngries. Gleiches gilt für die Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung einer Photovoltaikanlage in Litterzhofen sowie den entsprechenden vorhabenbezogenen Bebauungsplan. In beiden Fällen soll ein Aufstellungsbeschluss getroffen werden. Ebenfalls beschäftigen wird sich das Gremium mit dem Ortsteil Oberndorf. Für eine bereits auf den Weg gebrachte Änderung des Flächennutzungsplans soll eine Änderung hinsichtlich der betreffenden Flurstücke vorgenommen werden. Außerdem soll der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Kirchsteig" in Oberndorf hinsichtlich des Geltungsbereichs angepasst werden. Den Abschluss der öffentlichen Sitzung bilden die obligatorischen Tagesordnungspunkte Verschiedenes und Fragestunde.
Fabian Rieger
