Mittwoch, 21. November 2018
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Heute Prozess wegen Nazi-Parolen an der Kaminkehrerschule

Ex-Ausbilder vor Gericht

Mühlbach
erstellt am 10.09.2018 um 18:49 Uhr
aktualisiert am 13.09.2018 um 03:33 Uhr | x gelesen
Mühlbach/Neumarkt (uke) Am Neumarkter Amtsgericht beginnt heute um 13 Uhr die Verhandlung gegen einen 50-jährigen Kaminkehrermeister aus dem Landkreis Hof.
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Ihm wird vorgeworfen, im Januar in der Kaminkehrerschule Mühlbach außerhalb des Unterrichts Nazi-Parolen verbreitet und verbotene Lieder gesungen zu haben.

Auf heimlich gedrehten Videos, die dem Bayerischen Rundfunk zugespielt wurden, waren Parolen wie "ein Volk, ein Reich, ein Führer", "Sieg Heil", "Heil Hitler" und "Ausländer raus" zu hören. Außerdem soll der Angeklagte laut Harald Müller, Direktor des Amtsgerichts Neumarkt, Judenwitze erzählt haben.

Dem ehemaligen Ausbilder wird zudem vorgeworfen, das verbotene "Horst-Wessel-Lied" vollständig gesungen und die anwesenden Schüler zum Mitsingen aufgefordert zu haben. Der Mann muss sich laut Staatsanwaltschaft wegen eines Verstoßes gegen Paragraf 86a des Strafgesetzbuches - das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - vor Gericht verantworten müssen. Auch der Tatbestand der Volksverhetzung ist laut Oberstaatsanwältin Antje Gabriels-Gorsolke erfüllt.
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