Beilngries
Den Dörfern fehlt die Stimme

Ortssprecherwahlen wegen Corona nach wie vor nicht möglich - Vakanz in den Stadtratssitzungen

23.06.2020 | Stand 02.12.2020, 11:07 Uhr
Besondere Situation: Litterzhofen ist eines der Dörfer, in denen man derzeit keinen gewählten Ortssprecher hat. Ob sich daran auf absehbare Zeit etwas ändern kann, steht derzeit noch in den Sternen. −Foto: F. Rieger

Beilngries - Es ist eine komplizierte Zeit, in der sich zahlreiche Dörfer im Nachgang zur Kommunalwahl 2020 befinden.

Wegen der Coronavirus-Pandemie konnten bislang keine Versammlung zur Wahl eines Ortssprechers einberufen werden - und das wird bis auf Weiteres wohl auch so bleiben. Vor allem bei den Stadtratssitzungen sorgt dies zunehmend für Schwierigkeiten.

Wie bereits berichtet, fand die Amtszeit der Ortssprecher und Ortsbeauftragten mit dem Ende der Wahlperiode 2014-2020 ihren Abschluss. Normalerweise würden die Wahlversammlungen dann direkt im Mai anstehen. Aber in Corona-Zeiten ist eben nichts normal. Am einfachsten ist die Situation diesbezüglich in den acht Orten, die mindestens ein Mitglied des Stadtrats stellen. Diese Lokalpolitiker übernehmen dann auch die Aufgabe des Ortssprechers in ihrem Heimatdorf. In der aktuellen Wahlperiode sind das Jochen Grabmann für Biberbach/Gösselthal, Josef Schneider für Eglofsdorf, Martin Biedermann für Irfersdorf, Georg Harrer für Kevenhüll, Johannes Regnath für Kottingwörth, Pauline Hirschberger für Oberndorf, Christian Gerner für Paulushofen und Isabella Schneider für Wiesenhofen.

In den anderen Dörfern hingegen gibt es derzeit keine offiziell gewählten Ortssprecher oder Ortsbeauftragten. Man behilft sich damit, dass alle bisherigen Amtsträger ihre Bereitschaft erklärt haben, die Aufgabe kommissarisch fortzuführen - in Amtmannsdorf Franz Josef Hiebinger, in Arnbuch Anton Klügl, in Aschbuch Georg Treffer, in Grampersdorf Alfons Fehlner, in Hirschberg Peter Röll, in Kaldorf Dieter Babiel-Buchberger, in Kirchbuch Rudolf Vogl, in Leising Andreas Braun, in Litterzhofen Franz Alberter, in Neuzell Johann Schneider und in Wolfsbuch Michael Hackner. Auf diese Weise ist zumindest sichergestellt, dass noch wie vor Aufgaben der Kommunen in den Dörfern übernommen werden können, beispielsweise das Austragen des Gemeindeblattes "Beilngries aktuell" oder das Anbringen von Aushängen. Darüber hinaus dienen die kommissarischen Ortssprecher weiterhin als Anlaufstelle für ihre Mitbürger, wie sich zuletzt bei Hackner in Sachen Juraleitung Wolfsbuch und bei Hiebinger in Sachen Mobilfunkmast Amtmannsdorf (siehe eigenen Artikel) gezeigt hat. Allerdings gibt es eine beutende Einschränkung: Da die Ortssprecher nicht gewählt sind, können sie auch nicht als Teil des Stadtrats behandelt werden. Konkret heißt das, dass sie zwar als Zuhörer den Sitzungen beiwohnen dürften. Ein nicht gewählter Ortssprecher hat allerdings kein Rederecht. Und beim nicht öffentlichen Teil muss er genau wie jeder andere Zuhörer den Saal verlassen. Welche Schwierigkeiten das hervorruft, hat sich bereits gezeigt. Als beispielsweise zuletzt mehrfach über die Juraleitung gesprochen wurde, waren weder aus Amtmannsdorf noch aus Wolfsbuch Vertreter im Gremium, um für diese Dörfer die Stimme zu erheben. Ähnlich verhielt es sich für Amtmannsdorf in Sachen Mobilfunkmast.

Die Situation ist unbefriedigend. Aber eine Lösung zeichnet sich noch nicht ab. Wie der Geschäftsleitende Beamte der Stadt, Robert Lenz, auf Anfrage unserer Zeitung mitteilt, habe er sich vor wenigen Tagen zum wiederholten Male mit der Rechtsaufsichtsbehörde in Verbindung gesetzt und angefragt, ob es neue Hinweise in Sachen Ortssprecherwahl gibt. Die Auskunft ist aber unverändert: Es gibt von oberster Stelle nach wie vor keinen Fahrplan, wie mit dieser Thematik umzugehen sei. Versammlungen sind bekanntlich in Bayern inzwischen in geschlossenen Räumen wieder für 50 Personen und im Freien mit 100 Teilnehmern möglich. Wenn man an einen Ort wie Wolfsbuch mit mehreren hundert Einwohnern denkt, kommt man bei diesen Marken aber schnell an eine Grenze. Und bei einem demokratischen Akt wie einer Wahl einen Teil der Bevölkerung auszuschließen, ist nicht Sinn der Sache. Zudem müsse man dann erst einmal Räumlichkeiten finden, in denen für so viele Personen auch noch die notwendigen Schutzabstände zu gewährleisten wären, erläutert Lenz. Ob eine Ortssprecherwahl überhaupt als Versammlung zu bewerten sei oder wie bei einer Stadtratssitzung eine Sonderregelung greifen könnte, stehe darüber hinaus zur Debatte, so Lenz. Da es diesbezüglich aber weiterhin keine Weisung gibt, hängt man auch bei der Stadtverwaltung in Sachen Ortssprecherwahlen in der Luft. Und in so manchem Dorf muss man nun weiter abwarten, bis man seine lokalpolitische Stimme vollumfänglich zurückbekommt.

DK