Bußgelder werden erhöht

Söder will in Coronakrise "Zügel anziehen"

24.08.2020 | Stand 02.12.2020, 10:42 Uhr
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. −Foto: Peter Kneffel/dpa

München (AFP) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach der jüngsten Zunahme der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland ein entschiedeneres Vorgehen der Politik gefordert.

"Wir müssen die Zügel wieder anziehen und nicht die Zügel lockern", sagte Söder am Montag in München vor Journalisten.

Das am Donnerstag bevorstehende Treffen der Länderregierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei dabei eine "ganz wichtige Weggabelung" für die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens.

Söder sagte, die aktuelle Entwicklung mit steigenden Infektionszahlen sei "besorgniserregend". Er habe die große Sorge, dass Corona wieder auf dem Sprung zu einer exponentiellen Verbreitung der Infiziertenzahlen sei. Deswegen sei es wichtig, nun unter den Ministerpräsidenten und mit der Bundeskanzlerin intensiv zu beraten.

Die Urlaubsphase habe sich zu einer Herausforderung entwickelt, sagte der CSU-Chef. Dazu kämen die Familienheimkehrer aus dem Ausland und der Leichtsinn einiger Bürger als entscheidende Gründe für den Anstieg. Söder räumte dabei Versäumnisse der Politik ein. So seien die Pflichttests für Urlauber vermutlich zu spät gekommen und auch die neuen Risikogebiete zu spät als solche ausgewiesen worden. Deshalb sei nun so viel Einhelligkeit wie möglich nötig.

Einheitliche Obergrenze für Teilnehmerzahl privater Feiern gefordert

Söder forderte auf Bundesebene eine einheitliche Obergrenze für die Teilnehmerzahl privater Feiern. Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht müsse es bei den Bußgeldern klare Vorgaben geben. Bayern werde hier die Bußgelder von derzeit 150 Euro auf mindestens 250 Euro erhöhen, im Wiederholungsfall auf bis zu 500 Euro. Bei bewussten Verstößen gegen Quarantäneauflagen werde Bayern ein Bußgeld von 2000 Euro verhängen.