Weimar
Söder fordert Signal der SPD zur großen Koalition

03.06.2019 | Stand 02.12.2020, 13:49 Uhr
Mike Mohring (l), CDU-Fraktionschef von Thüringen, und Markus Söder (r., CSU), Ministerpräsident von Bayern. −Foto: Martin Schutt

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat die SPD aufgefordert, sich zu einer möglichen Fortsetzung der großen Koalition zu positionieren. „Die SPD muss am Ende auch klar machen, nicht nur, wie sie ihr Personal erneuert, sondern wie der grundlegende Kurs ist: „Ja“, oder möglicherweise „Ja, aber“ oder gar „Nein“ zu einer großen Koalition auf Dauer, ist das klare Signal, das gesetzt werden muss“, sagte Söder am Montag in Weimar. Die Deutschen würden sich auf absehbare Zeit Antworten darauf erwarten.

Der CSU-Chef betonte, dass es für die SPD von der Union keinen Rabatt gebe. „Es wird jetzt keiner in der Union auf die Idee kommen, aufgrund der Situation der SPD jeden Tag nur entgegen zu kommen“, machte Söder bei einem Treffen der Unionsfraktionschefs von Bund und Ländern in Weimar klar.

Zugleich bekräftigte der bayerische Ministerpräsident, dass die Union ein Interesse an einer Fortsetzung der großen Koalition habe.

dpa