Nürnberg
Initiative für Radentscheid in Nürnberg übergibt Unterschriften

28.12.2020 | Stand 31.12.2020, 3:33 Uhr |

Nürnberg - Die Initiative "Radentscheid Nürnberg 2020" hat am Montag die gesammelten Unterschriften an die Stadt für ein mögliches Bürgerbegehren an Bürgermeister Christian Vogel (SPD) übergeben.

Die Initiative fordert in dem geplanten Bürgerbegehren, dass die Stadt die zehn von der Initiative genannten Ziele für einen attraktiven, leistungsfähigen und sicheren Radverkehr verkehrspolitisch vorrangig verfolgt und durch geeignete Maßnahmen umsetzt.

Die formalen und inhaltlichen Anforderungen an die Unterschriften werden nun durch die zuständigen Stellen geprüft. Unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats, muss der Stadtrat dann nach der rechtlichen Würdigung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und über das weitere Vorgehen entscheiden. Hierbei gibt es noch keinerlei inhaltliche oder thematische Festlegungen.

Aufgrund der Corona-Hygieneregelungen findet im Januar keine Stadtratssitzung statt. Eine Entscheidung ist daher in der Sitzung des Ferienausschusses am Mittwoch, 27. Januar, vorgesehen. Wenn das Begehren für zulässig erklärt wird, muss innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid stattfinden.

Die Stadt Nürnberg will den Ausbau der Radinfrastruktur - unabhängig vom weiteren Vorgehen bei dem Bürgerentscheid - intensiv vorantreiben. "Es geht neben der Verbesserung der Radinfrastruktur in Nürnberg auch darum, den Verkehr in der Stadt ganzheitlich zu sehen und nicht nur einen Verkehrsträger isoliert zu betrachten", betonte Christian Vogel. Neben der Stärkung und dem weiteren Ausbau des ÖPNV soll auch das Angebot für die Fußgängerinnen und Fußgänger verbessert werden. "Mobilität ist eine zentrale Zukunftsaufgabe. Hierbei darf nicht gegeneinander, sondern muss miteinander geplant werden. "

"Wir müssen alle Verkehrsträger miteinander zu einem Umweltverbund für eine moderne, urbane Mobilität verknüpfen. Daher ist ein Mobilitätspakt für Nürnberg die bessere Alternative", erklärt Oberbürgermeister Marcus König (CSU). Die Stadt sei weiterhin an einem konkreten Austausch mit den Initiatoren des geplanten Radentscheids interessiert. "Wir sind jederzeit gesprächsbereit über einen umfassenden Mobilitätspakt in unserer Stadt", sagte König.

HK