Gemeinde wehrt sich gegen Flugblatt

30.11.2007 | Stand 03.12.2020, 6:18 Uhr

Denkendorf (fcl) Die Gemeinde Denkendorf kooperiert mit der Hauptschule Kipfenberg bei der Einrichtung einer Ganztages-Hauptschulklasse in Kipfenberg. Sie unterstützt den Antrag der Kipfenberger und übernimmt im Gegenzug Kinder aus Kipfenberg, welche die fünfte Klasse der Regel-Hauptschule besuchen wollen.

Der Bebauungsplan für das Baugebiet Am Graben in Zandt wurde Josef Bienek zufolge mit den Fraktionssprechern und dem Ingenieurbüro bereits vorbesprochen. Alle Änderungen, die im Denkendorfer Baugebiet 8 nachträglich getätigt worden waren, wären hier gleich aufgenommen worden. Ebenso wurde eine talseitige Giebelhöhe von 8,50 Meter festgesetzt. Jetzt geht das Verfahren in die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung. Der Neujahrsempfang der Gemeinde Denkendorf findet am Sonntag, 13. Januar, statt.

Im Info-Teil erklärte Josef Bienek, diese Woche wäre mit der Tageszeitung ein Flugblatt des katholischen Kindergartens Marienheim verteilt worden. Das sei ein Alleingang der Kindergarten-Leitung gewesen. Was im Flugblatt als "Absprache mit der Gemeinde" dargestellt wurde, verhalte sich nicht so. Scheinbar wären allerdings auch keine Absprachen mit den kirchlichen Gremien getroffen worden, so habe er in Erfahrung gebracht.

Vor kurzem erst sei er mit den Kindergartenleitungen aller Kindergärten der Gemeinde zusammen gewesen. Die Gemeinde, betonte Bienek, ermittele den Bedarf für alle Einrichtungen, wie es gesetzlich vorgeschrieben sei, und nicht jede Einrichtung für sich.

Konkret handelt es sich hierbei laut Flugblatt um Planungen des Kindergartens für das kommende Kindergartenjahr, in dem eine Kinderkrippe angeboten werden soll. Und das in "Zusammenarbeit mit der Gemeinde Denkendorf". Die Gemeinde habe jedoch keine Zusammenarbeit zugesagt, nur ein lockeres Gespräch geführt. "Wir haben auf Nachfrage in unserer Gemeinde die Tagespflegeeinrichtung für unsere unter Dreijährigen Kinder."

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil beschlossen die Räte, die eingegangenen Widersprüche gegen den Erschließungsbeitragsbescheid im Gewerbegebiet an das Landratsamt weiter zu leiten. Ferner, so hieß es aus der nichtöffentlichen Sitzung, zahle die ARGE für die durch die ICE-Baumaßnahmen entstandenen Schäden am Kanalnetz 20 000 Euro.