Kipfenberg
Förderverein prüft Klage

"Bildung am Limes" moniert "Untätigkeit" im bayerischen Kultusministerium

15.04.2014 | Stand 02.12.2020, 22:48 Uhr

Kipfenberg/Denkendorf (wth) Mit einem beinahe unveränderten Vorstand will der Förderverein „Bildung am Limes“ die weitere Wegstrecke bis zur Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in Denkendorf und Kipfenberg gehen. Außerdem soll eine mögliche „Untätigkeitsklage“ geprüft werden.

Jeweils ohne Gegenstimme brachten die Wahlen bei der Versammlung in Kipfenberg folgendes Ergebnis: Vorsitzender Alfons Weber, stellvertretender Vorsitzender Robert Feuerlein, Kassiererin Katja Hanrieder (neu), Schriftführer Josef Stechno, Beisitzer Heinrich Beringer, Elisabeth Lauterkorn, Kassenprüferinnen Ines Androleit-Pfeiffer, Sabine Jarisch.

Zur Versammlung gekommen waren auch Denkendorfs Bürgermeisterin Claudia Forster (CSU) und der Landtagsabgeordnete Martin Güll (SPD). Der Vorsitzende Alfons Weber rief bei der Zusammenkunft das Geschehen des vergangenen Jahres in Erinnerung. Er erwähnte den Weg von der positiv verlaufenen Elternbefragung und das Sammeln von über 900 Unterstützerunterschriften pro Gemeinschaftsschule bis hin zur Abgabe des Antrags beim Kultusministerium am 2. August.

Bei dieser Abgabe habe sich das Kultusministerium „alles andere als liberal“ verhalten, denn die Anträge der Kommunen Kipfenberg und Denkendorf durften nicht persönlich im Ministerium übergeben werden, sondern mussten per Post eingesandt werden. Auf diese „recht eigenartige, bürgernahe“ Antragstellung habe das Ministerium bis zu dieser Jahresversammlung nicht reagiert. Nachdem nun bereits rund acht Monate vergangen sind, beschloss die Versammlung einstimmig, eine Untätigkeitsklage im Sinne von Paragraf  75 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zu prüfen, die dann von den Antragstellern, der Marktgemeinde Kipfenberg und der Gemeinde Denkendorf, beim Verwaltungsgericht einzureichen wäre.

Alfons Weber erwähnte auch die Situation bei anderen Kommunen, die eine Gemeinschaftsschule anstreben. Am Weitesten sei Kipfenberg/Denkendorf. Die Stadt Arzberg hat ihren Antrag im Dezember 2013 abgegeben. Odelzhausen zog ihren zurück, da die Gemeinde flugs eine Realschule zugesprochen bekommen habe. Auch die Projekte in Leutershausen und in Donaustauf seien laut Weber auf einem guten Weg, inklusive eines hervorragenden Ergebnisses bei der Elternbefragung.

Kritisch wurde das Verhalten der beiden Stimmkreiskandidaten im Bayerischen Landtag, Tanja Schorer-Dremel (CSU) und Eva Gottstein (FW), bei einer Veranstaltung mit dem BLLV-Kreisvorsitzenden betrachtet. Wie der Presse zu entnehmen war, hatten sich beide für das gegliederte Schulsystem und gegen die Gemeinschaftsschule ausgesprochen. Insbesondere die Aussagen von Gottstein stießen auf völliges Unverständnis, denn immerhin sei sie Mitglied beim Förderverein „Bildung am Limes“, dessen Vereinsziel die Errichtung einer Gemeinschaftsschule ist. Eva Gottstein soll nun angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten werden.

Fördervereinsmitglied Klaus Schreiber (Schönbrunn), Musiker der heimischen Band KizzRock, teilte mit, dass seine Band ein Lied in Sachen Gemeinschaftsschule produziert habe, das dem Verein kostenlos zur Verfügung gestellt werde. Jetzt soll dazu ein Video produziert werden, um es bei Youtube zu veröffentlichen. Wer dazu Ideen hat, sollte sich melden.