Beilngries

FDP plant Urwahl

14.01.2018 | Stand 02.12.2020, 16:57 Uhr

Beilngries (DK) Die Bayern-FDP will in einer Urwahl ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Oktober bestimmen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Landesvorstand gestern auf einer Klausurtagung in Beilngries.

Bis Ende Januar können sich demnach Kandidaten melden, danach folgen insgesamt sieben Bezirksforen. Voraussichtlich Mitte März soll dann feststehen, wer Bayerns Liberale in die Landtagswahl am 14. Oktober führen wird. Man wolle "die Mitglieder stärker in die Entscheidungsfindung einbinden", sagte der Generalsekretär der bayerischen Liberalen, Norbert Hofmann, unserer Zeitung.

Laut Landeschef Daniel Föst zieht die FDP "mit einer klaren Modernisierungsstrategie in den Wahlkampf". Mehr Bildungsgerechtigkeit, eine moderne Infrastruktur, Bürokratieabbau und eine neue Clusterstrategie zur Stärkung des ländlichen Raums gehörten dazu. Auch für eine Neuordnung des Themas Zuwanderung und Asyl treten die Liberalen ein, "strikt auf der Basis rechtsstaatlicher Prinzipien", wie Hofmann versichert. Die bayerische FDP sieht in ihrem Kurs auch eine Machtperspektive: "Wir sind bereit, in eine Modernisierungskoalition einzutreten", sagte Föst. Er habe, so schränkte Generalsekretär Hofmann ein, aber Zweifel, ob mit der CSU, die ja derzeit eine "konservative Revolution" propagiere, eine zukunftsweisende Politik möglich sei.

Der designierte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte sich zuvor in einem Interview noch zurückhaltend bis ablehnend zu einer möglichen Koalition mit der FDP geäußert. "Für mich in Bayern ist klar: Wer sich in Berlin nicht traut zu regieren, braucht nicht in München um Verantwortung zu buhlen", sagte er der "Bild am Sonntag".

Laut jüngster Umfragen wäre die CSU in Bayern auf einen Koalitionspartner angewiesen, da sie derzeit nur rund 40 Prozent erreicht. Die FDP müsste allerdings mit gegenwärtig fünf Prozent um den Einzug in den Landtag zittern. Man sei aber, so Hofmann, zuversichtlich, noch zulegen zu können.