Eichstätt

Diskussion um Gremiumsgröße

Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten erneuert Satzungen für Haus der Jugend und Volkshochschule

21.07.2021 | Stand 26.07.2021, 3:33 Uhr
Jugendliche und Juze-Leiter Bernd Zengerle sitzen automatisch im Kuratorium. Darüber, wie viele Mitglieder des Stadtrats künftig Teil des Gremiums sein sollen, entbrannte am Montagabend eine rege Diskussion. −Foto: Steimle (Archiv)

Eichstätt - Die Neufassung zweier Satzungen - die des Hauses der Jugend und der Volkshochschule (VHS) - hat der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten am Montag in Angriff genommen.

Dabei wurde besonders die künftige Besetzung des Kuratoriums für das Juze diskutiert. Es soll die Verbindungsinstanz zwischen der Stadt als Trägerin, den Jugendlichen und dem Personal - in diesem Fall Juze-Leiter Bernd Zengerle - bilden.

Beide Satzungen sind bereits in die Jahre gekommen: Die des Hauses der Jugend stammt aus dem Jahr 2000, die der VHS von 1979. Man wolle den "politischen Teil" auf vier Personen verkleinern, führte Hauptamtsleiter Andreas Spreng aus, "um den Schwerpunkt auf den fachlichen und beratenden Punkt zu legen".

Seit der Kommunalwahl 2020 gehören dem Kuratorium acht Stadtratsmitglieder an, neben Oberbürgermeister Josef Grienberger und der Dritten Bürgermeisterin Martina Edl sind das die Jugend- und Studentenbeauftragten Fred Pfaller (SPD) und Klaus Bittlmayer (Grüne), außerdem noch Roland Reuder (CSU), Rebecca Böhm (SPD), Simone Zink (Grüne) und Maria Lechner (AG Freie Wähler, ÖDP, BP). In der Satzung von 2000 sind zehn politische Mitglieder vorgesehen.

Künftig sollen, so der Vorschlag, neben dem Oberbürgermeister nur noch vier Vertreter des Stadtrats, darunter die Jugendbeauftragten sowie ihre Stellvertreter, dabei sein. Die vier Vertreter sollen nach Proporz - die Verteilung der Sitze je nach Wahlstimmen - entsendet werden. Das war vor allem Gerhard Nieberle (SPD) und Zink zu wenig. "Das ist die Verbindungsinstanz der Stadt Eichstätt zum Haus der Jugend auf breiter Basis, die sollte nicht gekappt werden", sagte Nieberle. "Uns wird immer vorgeworfen, dass wir nicht auf die Jugendlichen zugehen, zu weit weg sind. " Außerdem schlug er vor, den Proporz außer Acht zu lassen, um die Leute mitarbeiten zu lassen, die Interesse hätten.

Grienberger entgegnete, dass sich der Kontakt zu Jugendlichen nicht nur über das Kuratorium, beziehungsweise das Haus der Jugend halten lasse. Es gehe ihm um eine Größe, "die handhabbar ist". Zudem gehörten dem Gremium immer noch fünf Personen an. Im Hinblick auf die Proporz-Regelung sagte der Rathauschef, das sei "so wie bei jedem anderen Gremium auch". Spreng verwies darauf, dass man die Satzung auf eine "sinnvolle Basis für die nächsten Jahrzehnte" bringen wolle. Die Proporz-Regelung sei "gut durchdacht und vernünftig".

Zink fand es "sehr schade, dass man kürzt und strafft". Denn das bedeute nun, dass sie und Böhm dem Kuratorium nicht mehr angehören werden, ausgerechnet die beiden jüngsten Mitglieder des Stadtrats. Lechner sagte, sie sei "zerrissen": Sie befürworte, dass Zink und Böhm dem Gremium angehörten, gleichzeitig glaube sie, dass ein schlankerer Personenkreis "praktikabler und effektiver" arbeite. Auch Lechner wollte die Verteilung nicht unbedingt an die Fraktion gekoppelt haben, die Sitze könnten "nach Leidenschaft und Interesse" verteilt werden. Christina Pröll (CSU) schlug einen Kompromiss vor: Sechs Fachleute und Jugendliche, wie im Vorschlag vorgesehen, und sechs politische Mitglieder plus den Oberbürgermeister. So sei sichergestellt, dass es Schnittstellen gebe und die Themen bei allen ankommen. Die beiden Jugendbeauftragten plus vier Vertreter des Stadtrats - so lautete schließlich Nieberles Gegenantrag. Damit konnte Grienberger leben, der aber betonte, dass er ein klares Schema wolle - also die Verteilung nach Proporz. Bei Letzterem sei er "schmerzfrei", sagte Nieberle.

In Zukunft werden also vier Vertreter nach Proporz im Gremium sitzen, dazu kommen die Jugendbeauftragten ohne Rücksicht auf ihre Fraktion sowie der Oberbürgermeister. Horst Bacherle und Herbert Buckl (beide CSU) stimmten dagegen. "35 Minuten Diskussion", stellte Grienberger mit Blick auf seine Uhr fest. Doppelt so alt wie die Satzung des Hauses der Jugend sei die Satzung der VHS, "das bedeutet aber nicht, dass wir doppelt so lang diskutieren müssen". Auch hier ging es um die Besetzung des Beirats: Künftig sollen Vertreter von 13 Einrichtungen diesem angehören, darunter sind - im Gegensatz zu vorher - alle Schulen sowie die Katholische Universität. Statt sechs Stadtratsmitgliedern sollen es nur noch vier sein. Nieberle war dafür, dass es sechs bleiben, von ihm kam die einzige Gegenstimme.

EK

Tina Steimle