Pfaffenhofen (PK) Nach dem traumhaften Gartenschausommer blies Pfaffenhofens Bürgermeister Thomas Herker Ende 2017 ein rauerer Wind ins Gesicht. Die Entscheidung zum Bau eines Hallenbads mit Sauna und die geplante Durchfahrtssperre des Hauptplatzes sind Aufregerthemen. Im Interview erklärt Herker, warum er die Entscheidungen für richtig hält.
Herr Herker, wenn Sie an 2017 zurückdenken, was kommt Ihnen zuerst in den Sinn? Eher die Erfolge wie die Gartenschau oder eher der Ärger um die Hauptplatzsperrung und den Hallenbadneubau?
Thomas Herker: Positiv bleibt die Gartenschau und das große Eröffnungsfest für die öffentlichen Grün- und Erholungsflächen übrig. Stadtstrukturell gibt es viele Dinge, an die man sich erinnern kann. Zuallererst natürlich die Fortführung vom Schulneubau am Gerolsbach und damit verbunden die Entscheidung zum vierten Bauabschnitt, dem Schulhallenbad, das ja jetzt zum kleinen Familienbad mit kleinem Saunabereich ausgeweitet worden ist. Und natürlich der Flächennutzungsplan, der uns schon seit drei Jahren beschäftigt. Dazu gehört der Verkehrsentwicklungsplan, und dazu das Verkehrskonzept für die Innenstadt.
Würden Sie sagen, dass Sie als Bürgermeister bei den Themen Hauptplatz und Hallenbad optimal vorgegangen sind?
Herker: Mei, das Verkehrskonzept läuft seit drei Jahren. Dass es zum Schluss in dieser Form diskutiert wird, war grundsätzlich nicht zu erwarten. Den Prozess würde man beim nächsten Mal etwas anders steuern. Aber gut, die Devise war immer möglichst früh mit den Informationen raus. An der Stelle war’s vielleicht zu früh.
Da hätten Sie es vermutlich in ruhigere Bahnen lenken können. Wie laufen denn jetzt momentan die Ausarbeitungen?
Herker: Es gibt relativ umfangreiche Ausarbeitungen für die Maßnahmen zur Verkehrslenkung im Außenbereich zur Ableitung um die Innenstadt herum, es gibt verschiedene Varianten zur Hauptplatzgestaltung und auch erste Vorschläge zum Parkierungskonzept. Wobei das Ziel sein muss, den Durchgangsverkehr rauszubringen. Ich glaube, dem kann man nicht weiterhin tatenlos zuschauen. Aber was hängen bleibt: Änderungen im Verkehr ändern die eigenen Wege und das ist immer für hitzige Diskussionen gut.
Was das Hallenbad angeht: War es vorschnell in den Bürgerentscheid die Summe von 15 Millionen reinzuschreiben?
Herker: Der Kern ist – und das braucht man immer – das Schulhallenbad. Das hätte da immer hingehört. Und die historische Chance ist: Jetzt kann ich da einmal mehr bauen.
Die Stadtfinanzen geben das her?
Herker: Die Finanzsituation der Stadt hat sich deutlich positiver entwickelt. Ziel war ja immer, dass man die Neuverschuldung dauerhaft unter 20 Millionen hält. Damals war die Annahme ein Kostenrahmen von bis zu 15 Millionen Euro plus die Kosten, die man eh hat. Unterm Strich ist es gar nicht so viel teurer. Ich muss rausrechnen, was beim Bürgerentscheid immer schon draußen war. Von daher hat auch die Berichterstattung und die Aufnahme dessen beim fachlich nicht so Beschlagenen dazu geführt, dass am Schluss Äpfel mit Birnen verglichen wurden. Die Haushaltssituation schaut deutlich besser aus, die 20 Millionen werden wir nicht reißen. Und alle Berechnungen sagen, die Sauna wird auf die Dauer im Betrieb geringere Defizite bedeuten, weil eine Sauna den laufenden Betrieb abdeckt. Ich glaube, das war die richtige Entscheidung.
Egal was im Bürgerentscheid die Entscheidungsgrundlage war?
Herker: Rein rechtlich war das sauber. Ein Bürgerentscheid bindet ein Jahr und das ist deswegen so, weil sich in einem Jahr die Grundlagen geändert haben. Aber brutto, netto, mit oder ohne Förderung, da kann man lange drüber streiten. Die Beteiligung der Bürger war immer deswegen, weil wir die Gesamtfinanzen im Auge gehabt haben.
Es ist also gar keine Luxusvariante?
Herker: Das ist natürlich ein Thema, an dem man sich aufhängen kann. Und wenn man am Schluss die Maximalzahl mit einem Ausgangswert vergleicht, der ganz klar kommuniziert gewisse Kostenkomponenten nicht enthalten hat, dann kommt eine große Differenz zustande. Aber wenn man die Grundlagen gesehen hat, dann kann man einem Stadtrat verzeihen, dass er mit breitester Mehrheit so entschieden hat. Wir haben vorher wirklich diskutiert, ob man das in der Form so machen soll oder nicht, weil wir ein Bürgervotum haben. Aber wir haben gesagt, die Rahmenbedingungen sind andere und deswegen haben wir uns im Geiste vieler Pfaffenhofener gewähnt. Ich glaube auch, dass eine Mehrheit die Entscheidung grundsätzlich begrüßt.
Hätte man sich den Bürgerentscheid dann nicht gleich sparen können?
Herker: Wäre finanziell alles so gekommen, hätten wir die 20 Millionen Euro angekratzt. Und deswegen glaube ich, dass es eine weise Regelung ist, dass ein Bürgerentscheid grundsätzlich ein Jahr bindend ist. Das heißt nicht, dass man als Politiker eine Entscheidung nach zwölf Monaten in die Papiertonne wirft, sondern dass man nachjustieren kann und das hat der Stadtrat an dieser Stelle mit breitester Mehrheit getan. Hätten wir vor zwei Jahren in die Kristallkugel geschaut und hätten wir gewusst, dass die Situation so erfreulich ist, wie sie sich die letzten zwei Jahre entwickelt hat – dann hätten wir wahrscheinlich gesagt, das können wir uns sparen, dass wir die Bürger fragen. Weil wir sind eh weit davon entfernt, dass wir eine von uns selbst gesteckte Verschuldungsgrenze jemals erreichen.
Schauen wir nach vorne. Was sind denn die drei Leuchtturmprojekte, die 2018 anstehen?
Herker: Puh, die drei Leuchtturmprojekte. Dann mach ich mir es einfach und sage Infrastruktur, weil da kann man viele Einzelbeispiele nennen. Das beginnt mit dem Abschluss der Breitbandausbaustufe Walkersbach. Dann geht’s weiter in die Feinplanung in die dann immer noch unterversorgten Gebiete, das sind so 30, 40, 50 Haushalte. Straßenbaumaßnahmen im Ostviertel, die Auenstraße als letzter historischer Bereich in der Innenstadt wird kommen. Das Baugebiet Heißmanning wird erschlossen werden. Die Bauleitplanung Pfaffelleiten wird mit Nachdruck betrieben und hoffentlich im laufenden Jahr abgeschlossen werden. Zur Infrastruktur gehört auch die digitale Einkaufsstadt „Besser daheim“ dazu, die Möglichkeit in Pfaffenhofener Innenstadtbetrieben auch Online zu bestellen und nach Hause geliefert zu bekommen.
Und außerdem?
Herker: Die großen Bildungs- und Sozialthemen, die wir im letzten Jahr begonnen haben. Kindergarten St. Andreas, Fertigstellung der Grund- und Mittelschule mit durchgängiger Ganztagesbetreuung und dann unmittelbar der vierte Bauabschnitt, das Hallenbad. Und dann haben wir den Abschluss des Flächennutzungsplanprozesses mit klar definierten Entwicklungsmöglichkeiten für die Ortsteile.
Wann wird das so weit sein?
Herker: Mitte des Jahres wird er zur Rechtskraft geführt sein. Und dann damit einhergehend in nächster Zeit dann wohl auch ein Entschluss zum weiteren Vorgehen in Sachen Verkehrskonzept, Durchgangsverkehr, Förderung alternativer Verkehrsmittel. Da steckt im einen vielleicht mehr Diskussionspotenzial als im anderen. Auf jeden Fall hoffen wir, dass es ruhiger läuft als im letzten Quartal des letzten Jahres.
Noch zu Ihrer eigenen Zukunft. Welche Pläne haben Sie?
Herker: Landtagskandidaten und Bezirkstagskandidaten hat meine Partei gewählt, Bundestag ist keine Option und auch ein Landratsamt würde ich nicht anstreben. Und bezüglich meiner weiteren Ambitionen auf das Bürgermeisteramt wird die Entscheidung dann im Jahr vor der nächsten Kommunalwahl fallen, wobei ich grundsätzlich nach wie vor große Lust habe, meine Stadt zu gestalten und zukunftsfest zu machen. Und es mag schon sein, dass einem in der einen oder anderen Frage der Wind einmal rauer ins Gesicht schlägt, aber das gehört dazu. Ohne Kontroversen gibt’s auch keinen Fortschritt. Und von daher bin ich guter Dinge, dass wir auch in Sachen der strittigen Punkte im Speziellen im Verkehrskonzept in diesem Jahr weitere Schritte voraus machen werden.
Das Gespräch führte Severin Straßer
