Bergheim (DK) Gleich drei Punkte wurden von der Tagesordnung der jüngsten Gemeinderatssitzung in Bergheim abgesetzt.
Zwar waren nach der Vorbesprechung die Änderungswünsche der Gemeinderäte von der Verwaltung in den Vertrag für die Biogasanlage Unterstall eingearbeitet worden, zweiter Bürgermeister Albert Zeller sah jedoch noch Diskussionsbedarf. Denkbar knapp ging die Abstimmung mit 6:5 Stimmen aus. Somit wurde weder der Vertrag noch die damit zusammenhängende Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplanaufstellung beschlossen.
Reine Formsache war die Änderung der Entwässerungssatzung. Die Gemeinde Bergheim passte ihre Satzung samt Beitrags- und Gebührensatzung der neuen Mustersatzung des Bayerischen Innenministeriums an. Die Gebühren wurden dabei nicht verändert.
Vorauszahlungen fällig
Trotzdem müssen sich die Bergheimer Bürger warm anziehen, denn neue Kläranlage und sanierte Kanäle fordern ihren Preis. Der Gemeinderat erließ eine Beitragssatzung zur Verbesserung der Entwässerungseinrichtungen. Danach werden Vorauszahlungen in fünf Raten fällig, die erste bereits im Jahr 2011, der letzten folgt noch eine Schlusszahlung, wenn die Bauarbeiten voraussichtlich 2016 abgeschlossen sein werden.
Der endgültige Beitragssatz wird nach tatsächlichem Aufwand im Nachhinein erstellt. Derzeit geht die Verwaltung davon aus, dass pro Quadratmeter Grundstücksfläche 98 Cent bezahlt werden müssen und pro Quadratmeter Geschossfläche 6,22 Euro – sofern die Kosten 30 zu 70 aufgeteilt werden.
DSL-Detailplanung
Michael Hierl vom Planungsbüro IK-T stellte den Gemeinderäten die Machbarkeitsstudie zur Breitbandversorgung für die Gemeinde Bergheim vor und erläuterte neben dem Ist-Zustand auch verschiedene Lösungen, ob kabelgebunden oder via Funk.
Bürgermeister Michael Hartmann betonte, es solle für alle Ortsteile eine gute Lösung gefunden werden. Problematisch ist die DSL-Situation in Bergheim bisher, da es bislang mehr oder weniger einen weißen Fleck auf der Landkarte darstellt. Einig waren sich Bürgermeister und Gemeinderäte daher, dass etwas passieren müsse. Das Planungsbüro IK-T wurde daher mit der Detailplanung beauftragt.
