Etting

Alles auf Neustart am Adlmannsberg

Vorsitzende Richterin des Verwaltungsgerichts München vermisst Lärmgrenzwerte - Baugenehmigung der Stadt aufgehoben

17.07.2019 | Stand 02.12.2020, 13:29 Uhr
Die Zufahrt zum Gelände des Tierschutzvereins am Adlmannsberg ist einer der Streitpunkte. −Foto: Schmidl

Etting/Wettstetten (DK) Es ging um eine Baunutzungsänderung, um Lärmschutz und um die Nutzung der Anliegerstraße, die am Adlmannsberg zu dem Gelände der ehemaligen Minigolfanlage und weiter zu der dazugehörigen, nicht mehr bewohnten Villa führt, die der Tierschutzverein Neuburg-Schrobenhausen geerbt hat und die er in ein Tierheim umwandeln will.

Die Vorsitzende Richterin Cornelia Dürig-Friedl vom Verwaltungsgericht München, die zu einem Vor-Ort-Termin gekommen war, hatte für beide Seiten, die sich seit Längerem offenbar unvereinbar gegenüber stehen - also den Tierschutzverein auf der einen sowie die Interessengemeinschaft Adlmannsberg und die beiden Nachbarn des Grundstücks auf der anderen Seite - schlechte Nachrichten. "Heute verlieren alle bei uns", sagte sie und arbeitete Punkt für Punkt ab.

Für die Interessengemeinschaft und die Nachbarn war die schlechte Nachricht, dass die umstrittene Anliegerstraße laut Dürig-Friedl "nicht nur für dortige Bewohner" gedacht, sondern ein öffentlich-rechtlicher Anliegerweg sei und das Grundstück des Tierschutzvereins liege nun einmal dort an, dürfe also auch von ihm benutzt werden.

Und für den Tierschutzverein war es sicher ein Rückschlag, dass dem Gericht eine offizielle Stellungnahme fehlte, in der festgesetzt sei, welche Lärmgrenzwerte einzuhalten seien. Dieser Punkt sei "nachbarschaftsrechtsrelevant", so die Vorsitzende Richterin. Denn der Nachbar müsse die Möglichkeit haben, festzustellen, ob gegen Recht verstoßen werde. Bei bis zu 20 Hunden, die auf dem Grundstück künftig gehalten werden sollen, müsse dies geregelt sein, denn: "Wenn ein Hund bellt, bellen alle. "

Der Vorschlag der Vorsitzenden Richterin, weil eine "zielorientierte Festlegung der Lärmemissionen nicht stattgefunden hat": "Wir setzen alles auf Neustart. " Dazu gehörte auch, dass Ursula Benner-Hierlmeier, Leiterin des Bauordnungsamts der Stadt Ingolstadt, die von der Stadt erteilte Baugenehmigung vom 13. August 2018 aufhob. Gegen die darin genehmigte Nutzungsänderung hatten die Interessengemeinschaft Adlmannsberg und die Nachbarn geklagt. Somit muss vom Tierschutzverein eine neue Baugenehmigung beantragt werden.

Gerhard Schmidt, Vorsitzender des Tierschutzvereins, musste außerdem klarstellen, dass der Verein - anders als zu lesen war - kein Café und auch keine "sonstige Begegnungsstätte" in der ehemaligen Villa plane. Er stellte auch klar, dass darin keine Drittnutzer - also etwa andere Vereine - eine Heimat finden sollen, die zwei dort für die Tierpfleger geplanten Wohnungen nicht für ganze Familien gedacht sein, insgesamt durchschnittlich nur maximal zehn Fahrbewegungen auf der Anliegerstraße und vor allem keine großen Busse dort zu erwarten seien.