"Vom Schuldenberg herunterkommen"

Sechs Millionen Überschuss im Etat 2014 – Kämmerer bremst die Euphorie

21.05.2015 | Stand 02.12.2020, 21:16 Uhr

Neuburg (r) Der Stadt Neuburg sind aus dem Haushaltsjahr 2014 sechs Millionen Euro „übriggeblieben“. Es handelt sich um Etatposten, die nicht kassenwirksam geworden sind und um deutlich verbesserte Steuereinnahmen.

Der Stadtrat nahm die Entwicklung erfreut zur Kenntnis. Die sechs Millionen und weitere Einnahmesteigerungen sollten zum Abbau der Verbindlichkeiten genutzt werden, „damit wir von unserem Schuldenberg herunterkommen“, so die Stellungnahme des Finanzreferenten Rüdiger Vogt.

Stadtkämmerer Markus Häckl will keine Euphorie aufkommen lassen. Der Schuldenstand habe sich 2014 trotzdem um 2,2 auf 26 Millionen Euro erhöht. Mit 907 Euro pro Einwohner sei er in Neuburg ziemlich hoch. Die Rücklage habe man zwar wieder auf 4,5 Millionen aufgepolstert, doch diese Mittel seien für den geplanten Bau neuer Kindergärten 2016/17 bereits wieder gebunden.

Die Nahwärme treibe den Schuldenstand bei den Stadtwerken in bisher nicht gekannte Höhen. Ende dieses Jahres rechne der kommunale Eigenbetrieb mit rund 40 Millionen Euro Schulden. So verlangt der Kämmerer, „dass sowohl bei der Stadt wie bei den Stadtwerken ein vernünftiges Maß an neuen, tatsächlich zeitnah realisierbaren Investitionen gefunden werden muss.“ Im Jahresabschluss 2014 verzeichnet die Stadt einen Anstieg der Gewerbesteuer (12,2 Mio.), des Einkommensteueranteils (13,5 Mio.) und der Grunderwerbssteuer (eine Million). Die Zinseinnahmen sinken weiter, beim Guthabenzins spricht die Kämmerer von „bedenklichen 0,0 Prozent“. Der Verwaltungs- und Betriebsaufwand der Stadt lag 2014 um 1,5 Millionen Euroniedriger als eingeplant. Der Verwaltungsetat weise im Rechnungsergebnis nur knapp drei Prozent vom Plan ab, doch der hohe Überschuss ermöglichte 6,3 Millionen Euro Zuführung zum Vermögenshaushalt. Die Rücklagen stockte der Kämmerer auf, die geplanten 3,3 Millionen Kredite seien aufgenommen worden. Eine Million Kredite sind getilgt, Darlehensverträge für 3,7 Millionen Euro umgeschuldet worden.