Weltweit Proteste für Freiheit im Netz
Ingolstadt (dk) In mehr als 60 deutschen Städten sind am Samstag Zehntausende auf die Straßen gegangen, um für Datenschutz und Meinungsfreiheit im Internet zu demonstrieren. Hauptziel ihres Protestes war ACTA, das heftig umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen. Auch am Ingolstädter Rathausplatz versammelten sich 100 Demonstranten.
In München (Foto links und Bilderserie unten) waren nach Polizeiangaben 12.000 Demonstranten auf den Straßen, in Nürnberg 1200, in Augsburg 1000, in Stuttgart 4500, in Frankfurt 2000 und in Berlin 10.000. Nach Informationen des "Stopp Acta"-Bündnisses waren in insgesamt 277 Städten in mehr als 20 Ländern Aktionen geplant.
Anti-ACTA-Demo in München
ACTA steht für Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen und soll den Schutz des geistigen Eigentums verbessern. Deutschland wird das internationale Urheberrecht-Abkommen vorerst nicht unterzeichnen. Das zuständige Bundesjustizministerium habe Bedenken, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag. Zuerst solle ein "eventueller Diskussionsbedarf" ausgeräumt werden.
Netzaktivist Alvar Freude kritisierte im Interview mit donaukurier.de das Vertragswerk: "Viele Bestimmungen sind ungenau und vage." Insbesondere, so Freude, bestünde die Gefahr, dass einzelne Regierungen Artikel 27 des Vertragstextes so deuten könnten, dass Internet-Zugangsanbieter das Verhalten ihrer Kunden überwachen müssen.
Uwe Ziegler, Online-Redaktion
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