Was ist SOPA? - Weltweiter Protest gegen US-Gesetzesinitiativen
Ingolstadt (dk) Zwei US-amerikanische Gesetzentwürfe sorgen derzeit weltweit für Aufregung: Sopa (Stop Online Piracy Act) und Pipa (Protect IP Act). Aus Protest ist die englischsprachige Version des Online-Lexikons Wikipedia heute nicht aufrufbar. Worum geht es bei Sopa und Pipa? donaukurier.de erklärt die Gesetzesvorhaben.
Der Entwurf für Sopa ist am 26. Oktober 2011 vom republikanischen Abgeordneten Lamar S. Smith ins US-amerikanische Repräsentantenhaus eingebracht worden. Das Gesetz soll es amerikanischen Unternehmen und dem US-Justizministerium ermöglichen, die Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Inhalte im Internet zu verhindern.
Internet-Provider sollen demnach gezwungen werden können, Aufrufe von bestimmten Internet-Seiten zu unterbinden, ohne dass sich ein Gericht zuvor mit dem Fall befasst hat. Außerdem sollen Bezahldienstleister wie Paypal sowie Werbenetzwerke gezwungen werden können, die Kooperation mit solchen Seiten einzustellen. Es soll zudem ermöglicht werden, Seiten wegzufilten, die Urheberrechte verletzen oder Urheberrechtsverletzungen ermöglichen.
Viele Internet-Unternehmen, von AOL über Google und Mozilla bis Yahoo, laufen Sturm gegen das Vorhaben. Sie sprechen von Internet-Zensur und einer Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung, zumal die Maßnahmen Piraterie im Internet nicht wirklich verhindern können. Wikipedia-Gründer Jimmy Wales schreibt: "Wir können nicht ignorieren, dass Sopa und Pipa das Recht auf freie Meinungsäußerung in den USA und im Ausland gefährden und der Welt ein schockierendes Vorbild für Internet-Zensur geben."
Hunderte Internetseiten-Betreiber haben sich dem Protest angeschlossen. Auch die Regierung Obama hat die Argumente der Kritiktier aufgegriffen. "Wir müssen vermeiden, neue Risiken für die Cyber-Sicherheit zu schaffen oder die grundlegende Architektur des Internets zu beeinträchtigen", heißt es in einer Erklärung aus dem Weißen Haus. "Versuche, die Online-Piraterie zu bekämpfen, dürfen nicht in einer Online-Zensur legaler Aktivitäten ausarten oder die Möglichkeiten zur Innovation begrenzen."
Der Entwurf für Pipa wurde vom demokratischen Senator Patrick Leahy vorgelegt. Ähnlich wie Sopa verfolgt auch diese Gesetzesinitiative das Ziel, Urheberrechtsverletzungen im Netz zu unterbinden, falls nötig und richterlich angeordnet durch DNS-Sperren. Allerdings ist Leahy bereits zurück gerudert. Auch Sopa liegt nach übereinstimmenden US-Medienberichten vorläufig auf Eis. Vom Tisch sind dieGesetzesinitiativen damit aber noch nicht.
dk/tow
- EU-Kommissarin Kroes glaubt offenbar nicht mehr an ACTA
- Europäische Datenschutzbehörde hat Bedenken gegen ACTA
- Streit um ACTA-Abkommen geht trotz EuGH-Befassung weiter
- FDP wirft Piratenpartei Ideenklau vor
- EU will Internetgemeinde stärker in Politik einbinden
- Tausende demonstrieren gegen Urheberrechtsabkommen ACTA
- ACTA-Gegner rufen zu neuen Demonstrationen auf
- EU legt ACTA-Abkommen Europäischem Gerichtshof vor
- Aigner kritisiert Vorbereitung des ACTA-Abkommens
- Widerstand gegen ACTA-Abkommen auch in der Union
- Piratenpartei kritisiert Urheberrechtsabkommen ACTA
- Bosbach fordert Vorschläge zu ACTA-Abkommen im Netz
- "ACTA ad Acta!"
- Weltweit Proteste für Freiheit im Netz
- Zehntausende demonstrieren in Europa gegen ACTA
- Berlin unterzeichnet Urheberrecht-Abkommen vorerst nicht
- Netzaktivist Alvar Freude: ''ACTA zementiert einen falschen Trend''
- Protest gegen ACTA - ''Jeder Internetnutzer wäre betroffen''
- ACTA bringt die Netzgemeinde auf die Barrikaden
- Megaupload-Abschaltung: Wir alle könnten Kim Schmitz sein
- US-Justiz macht Online-Speicherdienst Megaupload dicht
- Schwarze Websites aus Protest gegen US-Gesetzespläne
Weitere Themen


