Merkel will lebendige Debatte über Zukunft Deutschlands

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Deutschen zu einer lebendigen Diskussion über die Zukunft ihres eigenen Landes aufgerufen. Auf der Internetseite dialog-ueber-deutschland.de können die Bundesbürger ihre Ideen einbringen.

Bild: © 2012 AFP Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Deutschen zu einer lebendigen Diskussion über die Zukunft ihres eigenen Landes aufgerufen. Auf der Internetseite dialog-ueber-deutschland.de können die Bundesbürger ihre Ideen einbringen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Deutschen zu einer lebendigen Diskussion über die Zukunft ihres eigenen Landes aufgerufen. Auf der Internetseite dialog-ueber-deutschland.de könnten die Bundesbürger ihre Ideen und "Vorstellungen von Deutschland in fünf bis zehn Jahren" einbringen, sagte Merkel in ihrem Video-Podcast. Die Vorschläge könnten bis Ostern gemacht werden.

Dabei denke sie weniger an allgemeine philosophische Abhandlungen als an konkrete Vorschläge, die auch umsetzbar seien, "etwas, woraus wir konkrete Vorhaben machen können", sagte die Kanzlerin. Sie wolle mit den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch mit Experten über Fragen diskutieren wie "Wie wollen wir morgen zusammenleben?", "Wie wollen wir lernen?" und "Wovon wollen wir eigentlich leben?", sagte Merkel. Jeder Teilnehmer erhalte eine Antwort.

Bei dem am Mittwoch eröffneten Online-Dialog setze sie auch darauf, dass die Teilnehmer auch die Vorschläge anderer kommentierten, "so dass ich ein Gefühl davon bekomme: Was kommt besser an? Was mögen vielleicht nur einzelne richtig finden andere nicht?", betonte die Kanzlerin. Die Ideen würden dann ausgewertet. Zehn Teilnehmer, deren Vorschläge am besten bewertet worden seien, würden dann zu einem persönlichen Gespräch ins Kanzleramt eingeladen.

In den Dialog sollen nach Angaben der Kanzlerin auch 120 Experten einbezogen werden. Diese würden sich ihre eigenen Gedanken über die Vorschläge aus dem Online-Dialog und drei Bürgerforen in Erfurt, Heidelberg und Bielefeld machen. Diese flössen in das Endergebnis des Zukunftsdialogs ein. Im August werde sie die Vorschläge vorstellen, "die wir auch umsetzen wollen".

Auf das Ergebnis des Online-Dialogs sei das Kanzleramt "selbst neugierig und gespannt", gab die Kanzlerin zu. "Wir haben so etwas noch nie gemacht." Auch deshalb lade sie alle Bürger ein, sich an der Diskussion zu beteiligen.

Die Opposition hatte Merkel vorgeworfen, die Initiative für den Wahlkampf 2013 auszunutzen. Die SPD werde genau prüfen, ob die notwendige Trennung von Partei- und Regierungsarbeit eingehalten werde, kündigte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann in Berlin an. Er vermute wahltaktische Gründe und halte es für "politisch grenzwertig, dass die Kanzlerin dazu mit viel Geld und vielen Mitarbeitern einen Stab im Kanzleramt aufbaut".