Nassenfels (EK) Mit der Versorgung der Gemeinde mit Breitbandtechnologie und entsprechenden Fördermöglichkeiten beschäftigte sich der Nassenfelser Gemeinderat. Dazu war Winfried Kopperschmidt von der Firma IKT aus Regensburg zur Sitzung eingeladen.
Er informierte über die neue Breitbandrichtlinie der EU und das Förderprogramm des Freistaats Bayern. Ziel dieser Subventionen sei es, in allen Regionen ein hochleistungsfähiges Breitbandnetz mit Übertragungsraten von 50 Mbit je Sekunde im Downloadbereich zu errichten. Empfänger dieser staatlichen Unterstützungsleistung können Gemeinden und Gemeindeverbände sein. Je nach Finanzkraft und Lage der Kommune ist eine Förderrate zwischen 60 und 90 Prozent und bis zu einer Million Euro möglich. Nassenfels kann mit 70 Prozent Förderung bis maximal 670 000 Euro rechnen.
Laut Kopperschmidt beginnt der Ablauf mit einer Bestandsaufnahme und der Bedarfsermittlung. Den entsprechenden Beschluss fassten die Gemeinderäte sofort. In den nächsten Schritten geht es um eine Kostenschätzung und die Erstellung von Ausschreibungen. Die Bundesnetzagentur muss die Sache prüfen und die Regierung von Oberbayern den Förderantrag bearbeiten. Danach kann der Auftrag vergeben werden.
Wenn es schnell geht, dürfte dieses Prozedere 18 Monate in Anspruch nehmen, führte Kopperschmidt aus. Zur Unterstützung der Kommune und als Bindeglied zwischen Bürgern, Gemeinde und den Planern wird Gemeinderat Fritz Graf junior fungieren. Er übernahm das Amt des Breitbandbeauftragten.
Aktuell ist das Wasserwirtschaftsamt dabei, einen Plan zur Ausweisung von Vorranggebieten für Trinkwasser zu erstellen. Langfristig sollen Qualität und Quantität des Trinkwassers sichergestellt werden. Nahezu der gesamte Gemeindebereich soll nach dieser Planung als Vorranggebiet ausgewiesen werden. Dass eine solche Ausweisung für die Gemeinde und deren Bürger Folgen zum Beispiel für Bebauungen, Neuausweisungen von Bau- und Gewerbegebieten oder für die Errichtung von Umgehungsstraßen hat, darauf wird in der Planung zwar hingewiesen – eine genaue Auskunft, welche Auflagen dies nach sich zieht, gäben die Unterlagen allerdings nicht.
Die Markträte stellten klar, dass die Trinkwasserversorgung einen sehr hohen Stellenwert besitzt. Aufgrund der Ungewissheit für die Gemeinde und der Tatsache, dass das aktuell geförderte Trinkwasser nicht aus dem vorgesehenen Gebiet stammt, lehnte das Gremium die Planung des Wasserwirtschaftsamts ab.
Erneut war ein Bebauungsplan auf der Tagesordnung: Im Südwesten von Nassenfels befinden sich einige Schrebergärten; das Gebiet soll seit Längerem entwickelt werden. Zuletzt erfolgte 2009 – zusammen mit dem Landratsamt Eichstätt – ein Ortstermin. Danach entstand ein Entwurf eines Bebauungsplans, der aber nicht weiterverfolgt wurde. Die Gemeinderäte beschlossen nun, mit den einzelnen Eigentümern Kontakt aufzunehmen und mit ihnen über einen möglichen Bebauungsplan zu sprechen, um eine passende Anordnung aufstellen zu können. Weiterer Bericht folgt.